| # taz.de -- Denkwürdige Sicherheitskonferenz: Europa braucht jetzt Alternative… | |
| > Die USA unter Trump fallen als westlicher Bündnispartner aus. Europa | |
| > sollte diese Tatsache anerkennen und sich geopolitisch neu ausrichten. | |
| Bild: Der Schrecken der Münchner Sicherheitskonferenz: US-Vizepräsident J.D. … | |
| Die Münchner Sicherheitskonferenz 2025 könnte als der Anfang vom Ende des | |
| westlichen Bündnisses in die Geschichte eingehen – einseitig aufgekündigt | |
| von den Vereinigten Staaten. Angesichts der historischen Dimension dessen | |
| mutet Olaf Scholz’ Zeitenwende gar minimalistisch an. Doch während dieser | |
| Satz vom Ende des westlichen Bündnisses auf der Sicherheitskonferenz am | |
| Wochenende vielfach ausgesprochen wurde, scheint seine Konsequenz bei | |
| vielen der versammelten Europäerinnen und Europäer nur unzureichend | |
| durchgedrungen zu sein: Die Zukunft der Nato, wie wir sie kennen, ist | |
| ungewiss – und die versammelten Staatsleute überschlugen sich mit | |
| Bekenntnissen zur transatlantischen Militärgemeinschaft. | |
| [1][US-Vizepräsident J.D. Vance hatte so manchem und mancher einen | |
| eiskalten Schauer den Rücken hinuntergesandt], als er Europa kurzerhand der | |
| Meinungsunterdrückung sowjetischer Prägung zieh, nicht Rechtsextreme, | |
| sondern die Abwehr derselben als inneren Feind bezeichnete – über den Krieg | |
| in der Ukraine aber kein Wort verlor. Dass er dies direkt nach seinem | |
| Besuch im NS-Konzentrationslager Dachau sagte, verlieh dem Auftritt eine | |
| besondere Perfidie. | |
| Bevor Vance, Vizepräsident eines Landes, in dem gerade vor aller Augen ein | |
| Staatsstreich in Szene gesetzt wird, den Europäerinnen seine Vorlesung über | |
| Demokratie hielt, hatten bereits US-Präsident Donald Trump [2][und | |
| US-Verteidigungsminister Pete Hegseth] jeweils auf ihre Art das Ende der | |
| verlässlichen Partnerschaft demonstriert. Trump sprach mit Wladimir Putin | |
| über die Ukraine, jedoch ohne die Europäer, geschweige denn die Ukraine | |
| überhaupt in Kenntnis davon zu setzen. Und Hegseth ließ seine europäischen | |
| Gesprächspartnerinnen während eines Besuchs in Brüssel im Unklaren, wie | |
| viele US-Streitkräfte denn künftig noch in Europa stationiert bleiben | |
| sollen. | |
| Aber was am Freitag nach Vances Rede auf der Sicherheitskonferenz noch talk | |
| of the town war, war am Samstag in Teilen schon wieder dem | |
| Interpretationsspiel gewichen. Es gebe ja durchaus verschiedene Signale zur | |
| künftigen Militärpräsenz. Auch der Charakter von Gesprächen über die | |
| Ukraine sei längst nicht ausgemacht. Und Trump favorisiere nun einmal einen | |
| harten Aufschlag zum Beginn von Verhandlungen. Welche Verhandlungen?, | |
| möchte man fragen. Denn im Moment geben die US-Amerikaner Europa einfach | |
| nur neue Spielregeln. | |
| Wenn es denn aber – und das mindestens wurde für alle offenkundig – keinen | |
| wertebasierten Konsens mit der einen Großmacht mehr gibt, dann täte Europa | |
| gut daran, sich geopolitisch neu auszurichten. Eine verstärkte Kooperation | |
| mit Indien wäre die logische Konsequenz, aber auch mit China. Man darf | |
| dabei nur eben keine neue wertebasierte, stabile Gemeinschaft suchen. Ohne | |
| Alternativen wird Europa, so wie jetzt schon die ersten südamerikanischen | |
| Staaten, vor den USA in die Knie gehen müssen. Die Sicherheitskonferenz | |
| fand in München statt. Aber Appeasement sollte jetzt nicht auf der | |
| Tagesordnung stehen. | |
| 16 Feb 2025 | |
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| Barbara Junge | |
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