| # taz.de -- Coronakrise in Deutschland: Hürden für Kurzarbeitergeld gesenkt | |
| > Das Coronavirus bedroht Unternehmen – und damit auch Arbeitsplätze. | |
| > Deshalb hat der Bundestag nun einstimmig ein erleichtertes | |
| > Kurzarbeitergeld beschlossen. | |
| Bild: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rief zu Zuversicht angesichts der … | |
| Berlin dpa | Deutschlands Beschäftigte sollen in der [1][Coronakrise] durch | |
| [2][öffentlich finanziertes Kurzarbeitergeld] vor Arbeitslosigkeit | |
| geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag in einem beispiellosen | |
| Schnellverfahren einstimmig einen Gesetzentwurf für erleichtertes | |
| Kurzarbeitergeld. Der Entwurf war erst am Dienstag vom Bundeskabinett | |
| gebilligt worden. | |
| Mehr Unternehmen als bisher sollen die Leistung der Bundesagentur für | |
| Arbeit (BA) ab April beantragen können. Betriebe sollen Kurzarbeitergeld | |
| schon nutzen können, wenn nur 10 Prozent der Beschäftigten vom | |
| Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie bisher ein Drittel. | |
| Die Sozialbeiträge sollen ihnen zudem voll von der BA erstattet werden. | |
| Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld gezahlt werden können. Die BA | |
| übernimmt bei dieser Leistung 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn | |
| ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Bei Arbeitnehmern mit | |
| Kind sind es 67 Prozent. | |
| Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rief zu Zuversicht angesichts der | |
| Coronavirus-Krise auf. „Wir werden das miteinander bewältigen.“ Scholz | |
| vertrat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der wegen Kontakts zu einer | |
| mit dem Virus infizierten Person derzeit vorerst zu Hause bleibt. | |
| ## Taxifahrer und Selbstständige brauchen Hilfe | |
| Scholz sagte, bereits in der Finanzkrise 2008/2009 sei es gelungen, mit | |
| öffentlich finanzierter Kurzarbeit einen Einbruch auf dem Jobmarkt zu | |
| verhindern. | |
| Die Linke-Abgeordnete Susanne Ferschl mahnte, 60 Prozent des Lohns reichten | |
| vielen Beschäftigten nicht aus. Wolfgang Strengmann-Kuhn mahnte, auch | |
| Selbstständige, Taxifahrer oder Crowdworker, die kein Kurzarbeitergeld | |
| bekämen, bräuchten nun Hilfe. Beschäftigte auf Mindestlohnniveau hätten | |
| zudem das Problem, dass ihnen 60 Prozent nicht reichten – sie müssten | |
| unbürokratisch mit Hartz IV aufstocken können. | |
| Zugleich beriet der Bundestag erstmals ein Gesetz, um Kurzarbeitergeld | |
| sowie die Förderung von Qualifizierung angesichts des Strukturwandels zu | |
| erleichtern. Dieses Gesetz wird nun weiter in den Ausschüssen beraten. | |
| 13 Mar 2020 | |
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