# taz.de -- Ausbau der Verteidigungsbereitschaft: Schweden rüstet auf | |
> Stockholm will massiv in die Landesverteidigung investieren: Bei | |
> Personal, Material und Infrastruktur. Unklar bleibt jedoch die | |
> Finanzierung. | |
Bild: Schwedische Soldaten bei einer Militärübung auf dem Marinestützpunkt B… | |
STOCKHOLM taz | Mehr Wehrpflichtige, mehr Luftabwehr, mehr Geld für die | |
zivile Bereitschaft: Das sind nur einige der Vorschläge, die der | |
Verteidigungsausschuss im Stockholmer Reichstag am Freitag präsentierte. Im | |
Januar hatte die schwedische Mitte-Rechts-Regierung das Land mit Warnungen | |
vor einer gestiegenen Kriegsgefahr aufgeschreckt. Der Ausschuss sollte | |
daraufhin herausfinden, wie damit umzugehen sei. Die „Totalverteidigung“ | |
stehe vor historischen Veränderungen, heißt es nun in dem Bericht. | |
„Totalverteidigung“ steht für die Gesamtheit der militärischen und zivilen | |
Aktivitäten, die Schweden [1][im Fall eines Angriffs zu seiner Verteidigung | |
benötigt.] | |
„Ein bewaffneter Angriff auf Schweden oder unsere Alliierten kann nicht | |
ausgeschlossen werden“, betonte der Ausschussvorsitzende Hans Wallmark | |
(„Die Moderaten“). Und wiederholte damit die Argumentation aus Regierung | |
und Armee vom Januar dieses Jahres. Die ernste sicherheitspolitische Lage | |
sowie die neuen [2][Anforderungen als NATO-Mitglied] erforderten es, Umfang | |
und Tempo beim Ausbau der Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen, heißt es im | |
Bericht. Zeit sei ein entscheidender Faktor bei allen politischen und | |
militärischen Entscheidungen der nächsten Jahre. Dies gelte für Personal, | |
Material und Infrastruktur. | |
Bis 2030 soll das Verteidigungsbudget demnach um umgerechnet etwa 4,5 | |
Milliarden Euro steigen, von rund 11,5 Milliarden im Jahr 2025 auf dann | |
15,8 Milliarden. Das wären nach Nato-Berechnungsart 2,6 Prozent des | |
Bruttoinlandsproduktes, berichtet der Sender SVT. „Für mich ist das | |
Wichtigste, die vorhandene Einigkeit zu unterstreichen“, sagte Wallmark. | |
Der Verteidigungsausschuss besteht aus Vertretern der derzeit acht Parteien | |
im Parlament sowie Sachverständigen und Experten. Die Einigkeit über | |
Parteigrenzen hinweg wurde auch von anderen Seiten positiv hervorgehoben. | |
Was sie eint, ist der besorgte Blick in Richtung Russland. | |
## Zahl der Wehrpflichtigen soll deutlich erhöht werden | |
Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zählt, die Zahl der eingezogenen | |
Wehrpflichtigen von derzeit 8.000 pro Jahr bis 2030 auf 10.000 und bis 2032 | |
auf 12.000 Personen zu erhöhen. Schweden hatte die Wehrpflicht 2009 | |
ausgesetzt, aber 2017 wieder eingeführt. Die Zahl der eingezogenen | |
Wehrpflichtigen überstieg bislang kaum die derjenigen, die tatsächlich auch | |
an einer militärischen Grundausbildung interessiert waren. Das dürfte sich | |
demnach künftig ändern. | |
Schweden hatte sein Militär nach dem Ende des Kalten Krieges radikal | |
umgebaut. Im Jahr 2000 war die Abwicklung großer militärischer Einheiten | |
beschlossen worden. Schon 2020 wurde der Aufbau von vier neuen Brigaden | |
geplant und hier soll nun Tempo gemacht werden. Ziel ist, dass bis 2030 | |
drei mechanisierte Brigaden und eine Infanteriebrigade einsatzbereit sind. | |
Außerdem soll mehr Geld in die zivile Verteidigungsbereitschaft fließen. | |
Knapp drei Milliarden Euro sollen für diesen Posten bereitgestellt werden, | |
der etwa die logistischen Vorbereitungen für die Versorgung der Bevölkerung | |
in einem Ernstfall abdecken soll. Nicht ganz einig ist man sich offenbar | |
[3][bei der Finanzierung der Pläne]. Die Sozialdemokraten – seit 2022 in | |
der Opposition – schlagen eine Art „Bereitschaftssteuer“ auf höhere | |
Einkommen vor. Die regierende Mitte-Rechts-Regierung lehnt dies ab. | |
26 Apr 2024 | |
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## AUTOREN | |
Anne Diekhoff | |
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