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# taz.de -- Nach Überraschungsrücktritt: Neue Außenministerin in Schweden
> Das schwedische Außenamt wird mit Maria Malmer Stenergard neu besetzt.
> Warum Tobias Billström zuvor zurückgetreten ist, bleibt unklar.
Bild: Schwedens neue Außenministerin Maria Malmer Stenergard und ihr Premier U…
Västernorrland taz | Es waren nicht die blumigen Zukunftsversprechen, auf
die man in Schweden gespannt gewartet hatte, sondern nur ein paar Worte im
Anschluss an Ulf Kristerssons Regierungserklärung: „Außenministerin wird
Maria Malmer Stenergard“, verkündete dieser am Dienstagnachmittag. Der
Ministerpräsident der liberalen Moderaten musste den Posten neu besetzen,
nachdem Tobias Billström vergangene Woche völlig überraschend seinen
Rücktritt erklärt hatte. Die neue Sitzungsperiode des Reichstags wurde dann
mit mehreren Umbesetzungen in der Regierung eröffnet.
Dass Malmer Stenergard (wie Billström ebenfalls Moderate) das
Außenministerium übernimmt, war anders als die plötzliche Vakanz des
Postens nun nicht die größte Überraschung. Die 43-jährige Juristin war
bereits als mögliche Kandidatin gehandelt worden. Bis jetzt war sie
Migrationsministerin in der konservativen, von den rechtsextremen
Schwedendemokraten unterstützten Regierung. Wenige Stunden vor ihrem
Wechsel ins Außenministerium erklärte sie auf Instagram erneut, warum
Menschen, die Asyl beantragen, auch in Schweden künftig in zentralen
Unterkünften unterkommen sollen, bis über ihren Antrag entschieden ist.
Ihren nächsten öffentlichen Auftritt absolvierte sie dann als
Außenministerin: „Schweden befindet sich in [1][der schwierigsten
sicherheitspolitischen Lage] seit dem Zweiten Weltkrieg“, sagte Malmer
Stenergard auf einer Pressekonferenz. Dank „harter Arbeit“ ihres Vorgängers
und des Premierministers, [2][die Schweden zusammen in die Nato gebracht
hätten], sei das Land nun sicherer und die Nato stärker. Nun werde Schweden
an der Neugestaltung des Bündnisses im Norden mitarbeiten. Die
Zusammenarbeit in der EU sei zudem wichtiger als früher, und die
Unterstützung für die Ukraine – gerade erst hatte die Regierung ein neues
Hilfspaket angekündigt – bleibe die wichtigste außenpolitische Aufgabe
dieser Zeit, betonte Schwedens neue Außenministerin.
Auf ihrem alten Posten hatte sie von Beginn an davon gesprochen,
„migrationsbezogene Gesellschaftsprobleme“ mit einem „Paradigmenwechsel“
lösen zu wollen. Als eines der größten Probleme in Schweden gilt [3][die
organisierte Kriminalität]. Konflikte unter Banden aus unterschiedlichen
migrantischen Gruppen führten zu einer nie gekannten Gewaltspirale.
Unverblümt koppelte die Migrationsministerin die gesamte bisherige
schwedische Einwanderungspolitik an dieses Problem. Die regierenden
Moderaten nennen es ihren Wählerauftrag, „Ordnung in die Migrationspolitik
zu bringen“.
## International gut vernetzt
Darauf bezog sich auch das Lob, das Kristersson seiner neuen
Außenministerin mit auf den Weg gab: Malmer Stenergard sei harte
Verhandlungen gewöhnt, sagte er. Sie habe etwa eine „zentrale Rolle beim
Aushandeln des neuen EU-Asylpakts“ gespielt. Außerdem sei sie international
sehr gut vernetzt.
Neuer Migrationsminister wird nun ein weiterer Moderater: Johan Forssell.
Bislang war er Entwicklungshilfe- und Außenhandelsminister. Er soll den
Regierungskurs fortsetzen, die Zahl der ankommenden Asylbewerber zu
reduzieren und gleichzeitig mehr „hochqualifizierte Arbeitskräfte“ ins Land
zu locken.
Der Rücktritt von Tobias Billström hatte das politische Schweden vergangene
Woche kalt erwischt. Mehrere Regierungsmitglieder und hochrangige
Mitglieder seiner Partei reagierten „sehr überrascht“ bis „geschockt“,…
die Zeitung Dagens Nyheter unter Berufung auf Parteiquellen berichtete.
Billström gilt als sehr überlegt und strategisch vorgehender Politiker. Der
plötzliche Abgang passte nicht ins Bild. Bis jetzt spekuliert man über die
Gründe, wobei unter anderem Spannungen mit Premierminister Ulf Kristersson
vermutet wurden. Dies wies Billström zurück.
Er legte nicht nur den Ministerposten nieder, sondern auch sein
Reichstagsmandat. Unter anderem sagte er, im Alter von 50 wäre es an der
Zeit zu überlegen, was er mit dem Rest seines Berufslebens anfangen wolle.
Alles deutet auf Ambitionen in der freien Wirtschaft hin. Das erstaunte
Beobachter in Schweden weniger als das Timing – mitten in der vierjährigen
Legislaturperiode.
## Hartelius wird höchster Beamter
Seine Nachfolgerin Malmer Stenergard machte nun auch eine weitere
Personalie öffentlich, um die es Billström-Gerüchte gab: Der Diplomat Dag
Hartelius, unter anderem früherer Botschafter Schwedens in Polen, Ungarn
und Estland, wird Kabinettssekretär und damit der höchste Beamte im
schwedischen Außenministerium.
Der Posten wurde frei, da der bisherige außenpolitische Chef-Beamte Jan
Knutsson als Nato-Botschafter nach Brüssel geht. Unter den Spekulationen zu
Billströms Rücktrittsgründen war auch die, dass er nicht selbst den
Nachfolger Knutssons habe wählen dürfen. Der Eben-noch-Außenminister wies
dies allerdings als „sehr merkwürdige Behauptung“ zurück.
11 Sep 2024
## LINKS
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## AUTOREN
Anne Diekhoff
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