Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Apartheid und Israel: Ein System der Vorherrschaft
> Human Rights Watch attestiert Israel, ein Apartheidsregime zu
> installieren. Doch das meint etwas anderes als das System einst in
> Südafrika.
Bild: Palästinenser überqueren die Grenze von der West Bank nach Israel am 6.…
Apartheid. Kaum ein Wort polarisiert wie dieses, wenn es um den
Israel-Palästina-Konflikt geht. Leider ist es dabei zum Kampfbegriff
verkommen. Wer sich in dem erbitterten Lagerkampf auf palästinensischer
Seite wähnt, [1][beschuldigt Israel der Apartheid]. Wer sich als
„proisraelisch“ versteht, sieht im Apartheidbegriff kategorisch
Antisemitismus.
Was dabei unter den Tisch fällt: Apartheid ist nicht nur das, was wir aus
Südafrika kennen, also die konkrete südafrikanische Ausprägung eines
institutionalisierten diskriminierenden Systems, in dem die Vorherrschaft
einer Bevölkerungsgruppe staatlicherseits gesichert wurde. Apartheid ist
mehr – nämlich ein allgemeingültiger Rechtsbegriff, [2][ein definierter
Straftatbestand im internationalen Recht].
Deshalb ist zu begrüßen, [3][dass die Menschenrechtsorganisation Human
Rights Watch nun ausführlich darlegt], warum sie in Nahost die Kriterien
für das „Verbrechen der Apartheid“ erfüllt sieht. Natürlich ist die Lage
nicht dieselbe wie einst in Südafrika. Das behauptet niemand, der an einer
seriösen Debatte interessiert ist. Doch dass einige Kriterien von Apartheid
erfüllt sind, ist kaum von der Hand zu weisen.
In Israel und Palästina gibt es keine zwei Regierungssysteme. Souverän im
Gesamtgebiet ist Israels Regierung. Ein Großteil der
Palästinenser*innen aber lebt mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit,
Landenteignungen und Zwangsumsiedlungen. [4][Im Westjordanland werden
Straßen gebaut, die in erster Linie den Siedler*innen nutzen] und die
das Land infrastrukturell gezielt für diese erschließen. Deshalb sind hier
Züge eines institutionalisierten Regimes, das die Herrschaft einer
Personengruppe über eine andere herstellt und aufrechterhält, klar zu
erkennen.
Das alles rechtfertigt weder Terror noch Antisemitismus. Doch leider gehört
es zur nahöstlichen Realität, dass in Gaza Terroristen herrschen, dass der
palästinensische Widerstand teilweise eine antisemitische Schlagseite hat –
und dass sich gleichzeitig ein höchst problematisches Vorherrschaftssystem
verfestigt hat, in dem eine Gruppe ganz klar Verlierer ist.
28 Apr 2021
## LINKS
[1] /Israel-und-die-Palaestinenser/!5700157
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Apartheid_(Recht)
[3] /Israels-Palaestinenser-Politik/!5762873
[4] /Siedlungspolitik-im-Westjordanland/!5743604
## AUTOREN
Jannis Hagmann
## TAGS
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Palästina
Apartheid
GNS
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Westjordanland
Israel
Anti-Israel
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
## ARTIKEL ZUM THEMA
Menschenrechtsorganisation über Israel: Auch Amnesty wagt das A-Wort
Amnesty International nennt die israelische Politik gegenüber den
Palästinenser*innen „Apartheid“. Israel sieht sein Existenzrecht in
Gefahr.
Israels Palästinenser-Politik: Human Rights Watch wagt das A-Wort
Die Menschenrechtsorganisation hat die Lage in den palästinensischen
Gebieten „Apartheid“ genannt. Israel spricht von „Fiktion“.
Gewalt in Nahost: Netanjahu hat sich verrechnet
Israel kann sich nicht länger darauf verlassen, dass die Palästinenser
gespalten sind und damit der Friedensprozess nicht möglich. Abbas lässt
wählen.
Verständnis von Antisemitismus: Versuch einer Neudefinition
Die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ will legitime Kritik an der
israelischen Besatzungspolitik von antijüdischem Hass trennen. Geht das?
Philosoph Omri Boehm über Israel: „Gegen ethnischen Nationalismus“
Die Idee einer jüdischen Demokratie sei ein Widerspruch in sich, sagt Omri
Boehm. Und plädiert für eine binationale Republik.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.