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# taz.de -- Antisemitismus in Sozialen Medien: Klage gegen Twitter
> Zwei Organisationen klagen gegen Twitter. Die Plattform habe
> antisemitische Inhalte trotz Meldung nicht gelöscht – auch
> Holocaustleugnung.
Bild: In einem Fall von Schoah-Leugnung sei die Löschung „sogar explizit abg…
Die Organistation HateAid und die European Union of Jewish Students (EUJS)
haben gemeinsam eine Zivilklage gegen [1][Twitter] beim Landgericht Berlin
eingereicht. Das gaben sie am Mittwoch bekannt. Dabei geht es um sechs
Beiträge auf der Plattform, die antisemitische Inhalte verbreiten und
teilweise den Holocaust leugnen oder verharmlosen sollen. Diese seien
Twitter gemeldet, jedoch vom Unternehmen nicht gelöscht worden. In einem
Fall von Schoah-Leugnung sei die Löschung „sogar explizit abgelehnt“
worden, so die Klägerinnen.
Mit dem Vorgehen wollen sie Twitter dazu bringen, sich an seine
[2][offiziellen Regeln] zu halten. Diese verbieten Angriffe, Bedrohung,
Förderung von Gewalt und [3][Holocaustleugnung]. HateAid und EUJS wollen
eine Grundsatzentscheidung herbeiführen, an der sich Organisationen
weltweit orientieren können. Marginalisierte Personen ziehen sich zunehmend
aus sozialen Medien zurück, ihre Lebensrealität wird weniger sichtbar.
„Durch die hasserfüllten Inhalte hat Twitter darin versagt, Jüdinnen und
Juden zu schützen“, sagte Avital Grinberg.
Für die Präsidentin der EUJS stehen Angst und Müdigkeit hinter dem Rückzug
vieler Menschen. Tatsächlich nutzen Rechte diesen Mechanismus als Taktik:
das sogenannte „Silencing“. Hinzu kommt die Gefahr des stochastischen
Terrors, also des verbalen [4][Hasses, der dann zu physischer Gewalt führen
kann].
Um welche Beiträge es sich bei den sechs Fällen konkret handelt, wollten
die Organisationen nicht offenlegen, um deren Inhalte nicht zu
reproduzieren. Jedoch stammen sie laut HateAid-Juristin Josephine Ballon
alle aus den letzten drei Monaten, also der Zeit nach der
[5][Twitter-Übernahme durch Elon Musk]. Dieser hatte [6][kurz nach seinem
Kauf mehrere Tausend Mitarbeiter*innen entlassen] – unter anderem im
Bereich Moderation, der gemeldete Beiträge überprüft und gegebenenfalls
löscht.
„Ich kann nicht behaupten, dass Twitter gar nicht löscht“, sagte Josephine
Ballon der taz, „aber es ist sehr wenig.“ Sie sei schockiert davon, wie
willkürlich dabei vorgegangen werde. So bekäme man, wenn man einen Tweet
melde, mal am gleichen Tag, mal erst eine Woche später eine Nachricht, dass
die Meldung überhaupt eingegangen sei. Öffentliche Angaben von Twitter, wie
viele Meldungen tatsächlich zur Löschung von Beiträgen führen, gibt es
nicht. Das Center for Countering Digital Hate kam 2021 [7][in einer
Untersuchung] zu einem Ergebnis: Bei 137 untersuchten gemeldeten Tweets mit
antisemitischen Inhalten handelte Twitter nur in 15 Fällen.
25 Jan 2023
## LINKS
[1] /Twitter-/-X/!t5008995
[2] https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/hateful-conduct-policy
[3] https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/abusive-behavior
[4] /Hass-im-Netz/!5870039
[5] /Folgen-von-Twitter-Kauf/!5888738
[6] /Ex-Twitter-Mitarbeiter-ueber-Entlassungen/!5897107
[7] https://counterhate.com/wp-content/uploads/2022/05/Failure-to-Protect.pdf
## AUTOREN
Johannes Drosdowski
## TAGS
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