# taz.de -- Angespannte Lage in der Ostukraine: Schüsse an der gesamten Frontl… | |
> Der Waffenstillstand in der Ostukraine war von Anfang an brüchig – jetzt | |
> werden die Kämpfe heftiger. Auch schwere Waffen kommen zum Einsatz. | |
Bild: Donezk am Freitag: russische Fahnen zum vierten Jahrestag des Referendums… | |
KIEW taz | Erneut eskalieren die Kämpfe in der Ostukraine. An der gesamten | |
Frontlinie ist in den letzten Tagen geschossen worden, teilweise auch mit | |
schweren Waffen, die gemäß der Waffenstillstandsvereinbarungen von Minsk | |
nicht erlaubt sind. | |
Nach Angaben des Zentrums der vereinigten ukrainischen Streitkräfte haben | |
die Separatisten allein am Samstag 73-mal den Waffenstillstand verletzt und | |
dabei 20-mal auch schwere Artillerie eingesetzt. Zwei Angehörige der | |
„russisch-terroristischen Besatzungstruppen“ seien bei den Kämpfen ums | |
Leben gekommen, so ein Sprecher der ukrainischen Streitkräfte. | |
Gleichzeitig haben die ukrainischen Streitkräfte einen Mann verloren. | |
Demgegenüber berichtet das separatistische Internetportal dan-news.info | |
unter Berufung auf den Pressesprecher der bewaffneten Einheiten der | |
„Volksrepublik Donezk“, Daniil Bessonow, die ukrainischen Streitkräfte | |
hätten versucht, im Gebiet Gorlovka neue Positionen zu erobern. Doch sie | |
seien nicht nur gescheitert, hätten sich auch noch hinter ihre | |
ursprüngliche Position zurückziehen müssen, so Bessonow. | |
Der Donbass kommt nicht zur Ruhe. Der bei den Verhandlungen zwischen OSZE, | |
Russland und der Ukraine in Minsk ausgehandelte Waffenstillstand war von | |
Anfang an brüchig. Im September 2014 hatten die OSZE, die Ukraine und | |
Russland das erste Protokoll von Minsk unterzeichnet. Doch auch ein neuer | |
Anlauf, das am 12. Februar 2015 unterzeichnete P[1][rotokoll von Minsk II], | |
konnte keinen stabilen Waffenstillstand gewährleisten. | |
## Über 400.000 Verletzungen des Waffenstillstands | |
„Die [2][OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine (SMM)] verzeichnet | |
täglich eine hohe Anzahl von Verstößen gegen den Waffenstillstand“, so | |
Alexander Hug, stellvertretender OSZE-Chefbeobachter im Donbass gegenüber | |
der taz. 2017, so Hug, habe die SMM mehr als 4.000 schwere Waffen in | |
Gebieten beobachtet, in denen sie gemäß den Minsker Vereinbarungen nicht | |
hätten sein sollen, und über 400.000 Waffenstillstandsverletzungen | |
registriert. 86 Zivilisten, so Alexander Hug, seien 2017 ums Leben | |
gekommen. | |
„Die Verluste in den ,Volksrepubliken' sind weitaus größer, als die Medien | |
kundtun“, berichtet die 40-jährige J., die in einem kleinen Ort in der | |
„Volksrepublik Donezk“ wohnt und anonym bleiben möchte, der taz am Telefon. | |
„Die Machthaber der ,Volksrepubliken‘ beschönigen die Lage.“ | |
Sie berichtet von allein fünf toten Kämpfern der Aufständischen in den | |
letzten Tagen und insgesamt 15 toten Aufständischen in den ersten zwei | |
Maiwochen. Die Ukrainer würden auch auf zivile Ziele, die allerdings | |
militärisch genutzt werden, schießen. „Eine Schule in der Nachbarschaft, in | |
der Kämpfer der ,Volksrepublik' untergebracht sind, wird von der anderen | |
Seite beschossen“, berichtet sie. Vor ihrem Haus ständen einige Panzer. | |
„Und die ziehen natürlich das Feuer an.“ | |
„Es ist ein verrückter Krieg“, berichtet die Frau weiter. „Abends treffen | |
sich oft Kämpfer der Separatisten und der ukrainischen Seite zum | |
Abendessen. Irgendwann im Laufe des Abends werden sie per Funk | |
zurückgerufen und anschließend schießen sie aufeinander.“ | |
## Neue Lösung gesucht | |
Dabei gibt es neue Bemühungen, den Waffenstillstand von Minsk, der auf dem | |
Papier immer noch gültig ist, zu stabilisieren. An diesem Montag wird der | |
Beauftragte der US-Regierung für den Ukraine-Konflikt, Kurt Volker, in Kiew | |
eintreffen. | |
Noch in diesem Monat sollen sich die Staatschefs von Russland, der Ukraine, | |
Frankreichs und Deutschlands in Paris treffen, um über eine Lösung für den | |
Donbass zu sprechen. | |
OSZE-Vize Alexander Hug wünscht sich, dass die Unterzeichner der Minsker | |
Vereinbarungen den Willen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zeigten. | |
„Erstens sollte die Entfernung zwischen Positionen der ukrainischen | |
Streitkräfte und der der bewaffneten Formationen an der Kontaktlinie erhöht | |
werden, und zweitens sollte parallel dazu der Abzug schwerer Waffen | |
erfolgen“, so Hug zur taz. | |
14 May 2018 | |
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[1] /!5020491/ | |
[2] https://www.osce.org/special-monitoring-mission-to-ukraine | |
## AUTOREN | |
Bernhard Clasen | |
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