# taz.de -- Extremismusklausel | |
Antisemitimsmus im Kulturbetrieb: Kein Problem zum wegsignieren | |
Die Klausel der Berliner Kulturverwaltung gegen Diskriminierungen stößt auf | |
harte Kritik. Künstler*innen sehen einen Trend zum Bekenntniszwang. | |
Antisemitismus im Kulturbetrieb: Zoff um eine Klausel | |
Berlins Kultursenator wehrt sich gegen Kritik an seiner verpflichtenden | |
Erklärung gegen Antisemitismus. Er sieht sie als Beginn eines Dialogs. | |
Geldsegen für AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Mehr wehrhafte Demokratie wagen | |
Die Forscher Leggewie und Meyer fürchten, staatliche Finanzierung der | |
AfD-Stiftung sei nicht zu verhindern. Sie fordern eine neue | |
Demokratieförderung. | |
Verfassungsschutz überprüfte NGOs: Jetzt wehren sie sich | |
Opferberatungsstellen sind empört, dass der Verfassungsschutz sie im Visier | |
hat: Sie stünden doch schon mit dem Rücken zur Wand. | |
Engagement gegen Rechts: Mit der Extremismuskeule | |
Das Bündnis Neukölln engagiert sich seit Jahren gegen Rechts. Nun wurde ihm | |
ein Preisgeld gestrichen. Daran gibt es scharfe Kritik – außer von CDU und | |
AfD. | |
Kommentar zu „Offenes Neukölln“: Mehr als klammheimliche Freude | |
AfD und CDU jubeln im Gleichklang darüber, dass ein breites Bündnis gegen | |
Rechts weniger Geld bekommt. Das zeigt, wie sich der gesellschaftliche | |
Diskurs verschiebt. | |
Hessen gegen Demokratieprojekte: „Unerklärliches Misstrauen“ | |
Hessens Innenminister will Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz | |
überprüfen lassen. Die mitregierenden Grünen protestieren. | |
Extremist Bernhard Falk: Der linke Salafist | |
Er war Mitglied einer linken Zelle und saß über 12 Jahre in Haft. Heute | |
sympathisiert Bernhard Falk mit Al-Qaida und wirbt um Anhänger. | |
Extremismusklausel abgeschafft: Formlos gegen rechts | |
Für Projekte gegen Rechtsextremismus entfällt künftig das schriftliche | |
Demokratiebekenntnis. Die CDU redet sich ihre Niederlage schön. | |
Kommentar Linksextremismus-Programm: Aufs Beste zerlegt | |
Kristina Schröders Anti-Links-Programm ist gescheitert. Doch einige | |
Projekte haben den Ausweg aus dem Grabenkampf bereits gefunden. | |
Innenministerium widerspricht Schwesig: Extremismusklausel soll doch bleiben | |
Zu früh gefreut: Familienministerin Manuela Schwesig will die | |
Demokratieerklärung für Initiativen gegen Rechts streichen – doch das | |
Innenministerium sieht das anders. | |
Familien- und Innenministerium: Extremismusklausel vor dem Aus | |
Im Streit zwischen Union und SPD ist eine Lösung in Sicht: Zwei Ministerien | |
verhandeln über eine Neuregelung für die Förderung von | |
Anti-rechts-Initiativen. | |
Pläne der neuen Familienministerin: Extremismusklausel soll weg | |
Manuale Schwesig (SPD) will, dass sich künftig Anti-Rechts-Initiativen | |
nicht mehr zur Verfassung bekennen müssen. Die Klausel war von ihrer | |
Vorgängerin eingeführt worden. | |
Mindestlohn-Debatte: SPD-Linke beharrt auf 8,50 Euro | |
Vom Kompromiss beim Mindestlohn in den Koalitionsverhandlungen hält der | |
linke Flügel der SPD gar nichts. Vom Tisch ist indes die | |
Extremismusklausel. | |
Naziaufmarsch Magdeburg: Vorwürfe gegen Merkels Kabinett | |
Die Grünen werfen der Bundesregierung Versagen im Kampf gegen Rechts vor. | |
Derweil werden bis zu 15.000 Gegendemonstranten zum Naziaufmarsch erwartet. |