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# taz.de -- Alle Artikel von Christoph Butterwegge
Kampagnen gegen Arme: Sozialstaat am Scheideweg
Das größte wirtschaftliche Wachstum erreichte Deutschland in der Blütezeit
des Sozialstaats. Doch der wird jetzt hart angegriffen – ein Antagonismus.
Sofortprogramm der Regierung: Die Kluft wird tiefer
Unter der Regierung von Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil sind die
Aussichten auf soziale Gerechtigkeit düster. Beide zeigen
verteilungspolitische Ignoranz.
Koalition aus Union und SPD: Vorwärts in die Vergangenheit
Die Ampel bezeichnete sich noch als Fortschrittskoalition, Union und SPD
basteln am Rückschritt. Aufbruch wird nicht mal mehr simuliert.
Sozialpolitische Zeitenwende: Frontalangriff auf den Wohlfahrtsstaat
Die Tage der „sozialen Marktwirtschaft“ werden nach der Wahl endgültig
gezählt sein. Eine modifizierte Schuldenbremse würde das Problem nicht
lösen.
Soziale Ungleichheit: Reichtum rückverteilen!
Wenn wir alle in Würde leben wollen, können wir uns Hyperreiche nicht
leisten. Es braucht einen höheren Spitzensteuersatz und eine
Vermögenssteuer.
Streit um Solidaritätszuschlag: Rettet den Soli!
Wer den Solidaritätszuschlag abschafft, verschärft die soziale
Ungleichheit. Eine Umwidmung zum „Krisensoli“ könnte genau das Gegenteil
bewirken.
Regierung beschließt Bürgergeld : Das geht auch menschlicher
Das neue Bürgergeld der Ampel-Koalition bringt ein paar Verbesserungen. Ein
besseres Grundsicherungssystem – wie versprochen – schafft es allerdings
nicht.
Wachsende Ungleichheit: Die Macht der Hyperreichen
Die wachsende Ungleichheit im Gegenwartskapitalismus ist ökonomisch, sozial
und politisch. Wen es trifft, den trifft es zumeist auf vielen Ebenen.
„Junge Welt“ im Verfassungsschutzbericht: Fehl am Platz
Laut Innenministerium verstößt Marximus gegen die Prinzipien der
freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Da hat wohl jemand was falsch
verstanden.
Gastkommentar Kindergrundsicherung: Teuer und unsinnig
Die Armut von Kindern lässt sich nicht von der ihrer Eltern trennen. Wer
ihnen helfen will, muss Eltern helfen – und nicht pauschal allen Kindern.
Debatte SPD in der GroKo: Eine Partei schafft sich ab
Die SPD droht an Fehlern aus der Vergangenheit zu scheitern. Sie ist so
sehr mit ausbessern beschäftigt, dass Innovation keinen Platz mehr hat.
die dritte meinung: Die SPD hat vor Privatversicherern und Ärztelobby kapituli…
Debatte Grundeinkommen: Gerechtigkeit geht anders
Das bedingungslose Grundeinkommen hilft nicht gegen Armut. Wer sie
verringern will, darf keine Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip
machen.
Totgesagte leben länger
ESSAY Rot-Rot-Grün als Regierungsmodell bleibt aktuell, muss aber ein
überparteiliches Projekt sein
Debatte Sozialdemokraten im Wahlkampf: Zu zahm für Gerechtigkeit
Martin Schulz und die SPD überzeugen nicht, weil ihrem Programm der Mut
fehlt. Etwa für die Beibehaltung des Soli und eine Vermögensteuer.
Debatte Armuts- und Reichtumsbericht: Dreifache Spaltung, einfach vertuscht
Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung beschönigt die Lage.
Wahrer Reichtum wird darin verschleiert. Das Land ist tief gespalten.
Essay zur Obdachlosigkeit in Deutschland: Den Zusammenhalt verzocken
Immer mehr Menschen haben keine Wohnung. Immer mehr von ihnen sind
Akademiker. Doch die Regierung verharmlost das Problem.
Essay Rechtspopulismus und Armut: Selbst schuld
Rechtspopulisten geben vor, sich für „die da unten“ zu interessieren. Dabei
verachten sie Armut. Thilo Sarrazin ist ihr wichtigster Wegbereiter.
Debatte AfD und Populismus: Stolz auf den „Wirtschaftsstandort D“
Bei der AfD gehen Neoliberalismus und Rechtspopulismus eine Synthese ein.
Auch deshalb ist die Partei so erfolgreich.
Zeit für die Zehn!
Essay Es gibt viele gute Argumente für einen Mindestlohn, von dem man
tatsächlich leben kann
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