# taz.de -- Bundesaufnahmeprogramm: Zehn afghanische Familien in Deutschland ge… | |
> Insgesamt weitere 47 Personen konnten am Montag nach Deutschland | |
> einreisen. Dies war nur möglich, weil sie vorher klagten. | |
Bild: Nach monatelanger Wartezeit sind mehrere Familien aus Afghanistan mit Auf… | |
Berlin taz | Am Montagnachmittag sind 10 afghanische Familien aus Pakistan | |
in Hannover gelandet. Der Linienflug von Turkish Airlines startete am | |
Morgen in Islamabad und führte über die Türkei nach Deutschland. Insgesamt | |
waren 47 Geflüchtete an Bord, darunter 19 Frauen und 20 Kinder. Die | |
Familien kommen ins Aufnahmelager im niedersächsischen Friedland. | |
Die Geflüchteten gehören zu den 2.300 Afghan:innen, die eine | |
[1][Aufnahmezusage der Bundesregierung] haben, jedoch teils seit Jahren in | |
Islamabad auf ihre Ausreise warten. Erst durch Klagen konnten die Familien | |
ihre Einreise durchsetzen und erhielten schließlich ihre Visa. Noch immer | |
laufen mehr als 80 ähnliche Verfahren. Das Berliner Verwaltungsgericht | |
hatte dem Auswärtigen Amt Zwangsgelder von bis zu 10.000 Euro angedroht, | |
wenn weiterhin keine Visa ausgestellt würden. | |
Seit der Machtübernahme der Taliban gelten insbesondere | |
Menschenrechtsaktivist:innen, Anwält:innen und Journalist:innen als | |
besonders gefährdet. Um ihnen Schutz zu bieten, hatte die Bundesregierung | |
vier Aufnahmeprogramme aufgelegt. Die schwarz-rote Koalition stoppte das | |
Bundesaufnahmeprogramm (BAP) im Mai jedoch. Auch die Prüfverfahren für die | |
Afghan:innen mit Aufnahmezusage, wurden nicht fortgesetzt. | |
[2][Außenminister Johann Wadephul (CDU)] teilte mit, die Frist für die | |
Überprüfungsmaßnahmen sei bis Jahresende verlängert worden. Nun erwarte er, | |
dass die deutschen Sicherheitsbehörden die Zeit effektiv nutzen. Laut | |
Innenministerium haben über 90 Prozent das Verfahren noch nicht vollständig | |
durchlaufen. | |
[3][Der Druck in Pakistan wächst jedoch weiter.] Nachdem Berlin mehrfach | |
Fristen zur Aufnahme ungenutzt verstreichen ließ, kam es im August zu | |
Razzien, bei denen Behörden Hunderte Afghan:innen festgenommen und 210 | |
von ihnen zurück nach Afghanistan abgeschoben haben. | |
Derweil entschied am Montagnachmittag das Oberverwaltungsgericht | |
Berlin-Brandenburg, dass die Aussetzung bestimmter Aufnahmeverfahren, die | |
nicht Teil des BAPs sind, rechtmäßig war. Eine bloße Aufnahmebereitschaft | |
begründe keinen rechtlichen Anspruch auf ein Visum. | |
1 Sep 2025 | |
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## AUTOREN | |
Laura Verseck | |
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unschlüssig. |