# taz.de -- Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über di… | |
> Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue | |
> Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch | |
> eins mit. | |
Bild: Das nächste Jahr geht es für ihn ins Ausland: Robert Habeck in seinem B… | |
taz: Sie haben uns gerade gesagt, dass Sie in diesem Gespräch nach vorne | |
schauen wollen und nicht nach hinten. Wo ist denn für Sie jetzt vorn, Herr | |
Habeck? | |
Robert Habeck: Biografisch geht’s nach vorn, indem ich das nächste Jahr ins | |
Ausland gehe. Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, | |
dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde. | |
taz: Mit welcher Begründung? | |
Habeck: Ich erinnere mich, dass ich beim tazlab im April gesagt habe, ich | |
werde rausfinden, wo ich die größte Wirksamkeit erzielen kann. Über diese | |
Frage habe ich lange nachgedacht. Für mich stellen sich die Dinge so dar, | |
dass ich Abstand zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs | |
gewinnen muss; auch, um erst mal wieder zu empfangen und nicht gleich | |
weiter zu senden, wie die letzten Jahre. Man sagt, wo eine Tür zugeht, geht | |
auch eine auf. Ich glaube, man muss auch manchmal eine zuziehen, damit eine | |
neue aufgeht. | |
taz: Was ist mit den Zehntausenden, die wegen Robert Habeck bei den Grünen | |
eingetreten sind? Den 450.000, die Sie nach der Bundestagswahl [1][in einer | |
Petition] gebeten haben, zu bleiben? | |
Habeck: Um das sein zu können, was sie von mir erwarten, muss ich einen | |
anderen Weg gehen als den erwarteten. Ich hoffe, sie werden das verstehen. | |
Eigentlich hatte ich mir fest vorgenommen: Ganz oder gar nicht, also mit | |
dem Amt auch aus dem Mandat ausscheiden. | |
Wegen der Petition habe ich mir Zeit zum Überlegen genommen. Dafür bin ich | |
wirklich dankbar. In der Zeit konnte ich hoffentlich auch hinter den | |
Kulissen ein bisschen dabei helfen, dass die Grünen ihre neue Rolle finden. | |
Inzwischen sind sie aber in der Oppositionsrolle angekommen und haben eine | |
starke Aufstellung für die Zukunft gefunden. | |
taz: Ähem. | |
Habeck: Nix ähem. Sie haben eine eigene, kritische Handschrift entwickelt. | |
Denken Sie an die Aufklärungsarbeit bei Jens Spahn und den Masken. | |
Gleichzeitig wird eine Konstruktivität angeboten, die die Unionsopposition | |
unter Merz niemals hatte. Trotzdem habe ich mich ja auch gefragt: Welchen | |
Beitrag kann ich leisten? Und es gab einen Moment, der es quasi entschieden | |
hat. Als Friedrich Merz seine Regierungserklärung vor den Sommerferien | |
gehalten hat, da hat er quasi meine Wahlkampfrede gehalten. Etwa: In Zeiten | |
der Krisen muss man die Schuldenbremse lockern, um Verteidigung und | |
Infrastruktur zu finanzieren. Ich saß im Plenum und habe geklatscht und | |
gelacht. Das war in dem Moment irgendwie witzig. | |
taz: Aber dann nicht mehr? | |
Habeck: Nein. Es war ja auch ein Auslachen. Und Auslachen ist keine Lösung. | |
Und über die letzten Wochen wurde mir klar, das soll nicht meine politische | |
Arbeit der nächsten Jahre prägen. Häme im Sinn von: Jetzt habt ihr es auch | |
kapiert. Im Grunde habe ich alles, was ich zu dieser Legislatur zu sagen | |
habe, im Wahlkampf gesagt. | |
Ich will weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch will ich wie | |
ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal | |
Vizekanzler, erinnert ihr euch? Einige haben mir geraten, warte doch | |
einfach. Die Regierung ist so schwach, vielleicht fällt sie ja bald. Aber | |
das geht für mich aus den gleichen Gründen nicht. Außerdem ist der | |
Bundestag nichts, was man auf einer halben Pobacke macht. | |
taz: Sondern? | |
Habeck: Ich will eine neue Geschichte. Dafür muss ich einen anderen als den | |
erwartbaren Weg gehen. Dafür muss ich einen Raum aufstoßen, um dann nochmal | |
neue Beiträge leisten zu können. Und deshalb gehe ich jetzt raus. Und ich | |
hoffe, dass diejenigen, die gewünscht haben, dass ich das Mandat behalte, | |
das verstehen werden. | |
taz: Was machen Sie denn nun genau? | |
Habeck: Ich werde das nächste Jahr an verschiedenen ausländischen | |
Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Das eine | |
ist das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen. Ein | |
weiteres ist Berkeley. Aber es wird auch noch andere geben, mit denen ich | |
zusammenarbeiten werde. | |
Die Frage ist: Was kann man im Ausland lernen? Und zwar immer entlang der | |
beiden großen Linien, die mein politisches Leben geprägt haben: Wie geht es | |
weiter im Kampf für die liberale Demokratie? Welche Konsequenzen hat die | |
globale Erderwärmung? Da geht es mir jetzt vor allem um | |
sicherheitspolitische Fragen. | |
taz: Ist das auch eine Art Flucht aus Deutschland? | |
Habeck: Es ist eine Horizonterweiterung, ein Perspektivwechsel. Es geht mir | |
darum, die Binnensicht aufzubrechen. Politik und politische | |
Berichterstattung haben ja eine starke Selbstbezüglichkeit. Ich will, wenn | |
Sie so wollen, darauf von außen schauen. | |
taz: Es gibt auch Leute, die den Absprung aus der ersten Reihe anders | |
gestaltet haben. [2][Jürgen Trittin, zum Beispiel], hat sich als | |
Fachpolitiker noch mal neu erfunden. Das kam für Sie nicht in Frage? | |
Habeck: Doch, kam in Frage. Ich habe das auch überlegt. Zumal es ja der | |
Mehrheitsweg für Ehemalige ist. Aber dann habe ich den anderen Weg als den | |
für mich richtigen identifiziert. | |
taz: Weil das auch zu klein für Sie wäre, Fachpolitiker und Opposition? | |
Habeck: Quatsch. Ich war in der Opposition Fraktionsvorsitzender im | |
Landtag, Parteivorsitzender in Berlin und habe dafür damals ein | |
Regierungsamt aufgegeben. Aber die Regierung übernimmt so viele Dinge, dass | |
ich jetzt immer nur sagen müsste: Habe ich doch vorher gesagt. Und wo sie | |
sie zerstören, habe ich zuvor genau davor gewarnt. Das ist aber alles | |
rückwärtsgewandt und bringt mich nicht nach vorne und auch sonst niemanden. | |
Wenn man die Landespolitik mitrechnet, bin ich jetzt seit 20 Jahren quasi | |
in der ersten Reihe der Politik. Ich habe versucht, eine politische Idee zu | |
leben, aber ich bin abgewählt worden und damit auch diese Idee. Da kann man | |
nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen. | |
taz: Welche Idee genau ist abgewählt worden? | |
Habeck: Die Parteien, die die alte Mitte gestellt haben, Union und SPD, | |
werden kleiner. Es gibt eine progressive Partei, die Grünen, und eine, die | |
sich gegen Veränderung stemmt, die AfD. Meine Idee war immer, dass man die | |
Grünen mit einem progressiven Liberalismus in die gesellschaftliche Mitte | |
führt, um das Zentrum zu stabilisieren. Wenn die Grünen sich aus dem | |
Zentrum verabschieden, wer gibt ihm noch Kraft und Leben? | |
Der gedankliche Kern dahinter ist, dass die Grünen zwar als Protestpartei | |
gegründet wurden, aber dass sie sich angesichts der skizzierten | |
Entwicklungen nicht aus dem Mehrheitsdiskurs verabschieden können, sondern | |
ihn neu prägen müssen. Das ist meine politische Vita: Bündnisse, Lager, | |
machtpolitische Konstellationen neu zu denken. Das hat in die | |
Ampelregierung geführt. Aber die ist gescheitert. | |
taz: Und die neue Regierung hat bereits jetzt oder zumindest derzeit [3][in | |
Umfragen keine Mehrheit mehr]. | |
Habeck: Wenn die Legislaturperiode so weitergeht wie bisher, werden Union | |
und SPD nach der nächsten Bundestagswahl keine eigene Mehrheit mehr haben. | |
Wahrscheinlicher ist, dass sie pro Jahr jeweils ein bis zwei Prozentpunkte | |
verlieren. Dann ist es vorbei mit Volksparteien, und zwar final. Das ist ja | |
das Szenario, das sich abzeichnet: Die Union kämpft nicht um 30 Prozent, | |
sondern darum, über die 20 zu kommen. Und die SPD kämpft nicht darum, zur | |
Union aufzuschließen, sondern zehn Prozent zu halten. | |
Politisch gewollte demokratische Alternativen sind nicht im Angebot. | |
Schwarz-Grün ist von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächt… | |
gemacht und zerstört worden. Und die sind ja alle politisch befördert | |
worden, haben also noch mehr zu sagen in der Union. Da muss ein neuer | |
Ansatz gefunden werden. Und den finde ich nicht innerhalb der Röhren des | |
Systems, das ich die letzten 20 Jahre mit aufgebaut habe. | |
taz: Wann und warum ist die Möglichkeit für die Grünen verschwunden, diese | |
neuen Allianzen zu bilden? | |
Habeck: Die Erfahrung im Ministeramt sagt mir, dass die Gesellschaft | |
vielleicht gar keine Mitte hat, sondern lauter Gruppen, die verschiedene | |
Interessen artikulieren und die sich nur noch rhetorisch auf eine | |
Gemeinsamkeit beziehen. Wenn es konkret wird, werten sie aber eigene | |
lebensweltliche, materielle Interessen immer höher als das rhetorisch | |
beschworene Gemeinsame. | |
Und dass diese Bundesregierung einen Konsens in Deutschland abbildet, das | |
glauben sie noch nicht mal selber. Sie bilden jeweils die parteipolitischen | |
oder die sie tragenden Lobbygruppen ab. Am deutlichsten zu sehen ist das | |
bei Klöckner oder bei Spahn. | |
taz: Welche Rolle spielt die Simulation gemeinsamer Interessen durch | |
Kulturkampfquatsch? Etwa, wenn Söder sagt: Die wollen euch das Fleisch | |
verbieten, ich verteidige euer Recht darauf. | |
Habeck: Ich nehme mal als Beispiel die Regenbogenfahne, weil wir hier im | |
Bundestag sitzen. Fundamentalisten, die an der Ehe für alle verzweifeln, | |
muss man mit der Lupe suchen. Und auf der anderen Seite ist der Christopher | |
Street Day sicher keine megapolitische Demonstration gewesen, die die | |
Gesellschaft auseinanderreißen will. Das ist einfach ein fröhliches Fest | |
für Vielfalt, und wer es nicht mag, der geht halt auf die andere | |
Straßenseite. Es gab also faktisch kein Problem. Dann hat Julia Klöckner | |
diese Debatte vom Zaun gebrochen… | |
taz: … [4][Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU)] hatte für Vielfalt | |
stehende Regenbogenfahnen auf dem Reichstag und in Büros der Abgeordneten | |
untersagt … | |
Habeck: … und darüber die Gesellschaft gespalten. Ob mutwillig oder aus | |
Dämlichkeit, weiß ich nicht. Aber nun können Politiker sich ereifern, | |
Zeitungen können vollgeschrieben werden, man kann Talkshows damit | |
bestreiten, alle können etwas sagen, aber die eigentlich realen Probleme | |
bleiben unbearbeitet, die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu | |
lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von | |
Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es | |
lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und | |
nicht mitgenommen zu fühlen. | |
taz: Welche sind das? | |
Habeck: Sorgen um die Sicherung des Lebens, Status, Wohnung, Rente, | |
Einkommen, Löhne, Mindestlöhne, hohe Inflation und ganz allgemein die | |
Zukunft. Also um das Aufstiegsversprechen der Gesellschaft. Aus meiner | |
Amtszeit glaube ich beschreiben zu können: Überall da, wo diese | |
kulturpolitischen Debatten einzelne Gegenstände zu Lebenswirklichkeiten | |
hochstilisieren und dann Lebenswirklichkeiten scheinbar unvereinbar | |
gegeneinander stellen, geht es im Kern ganz häufig um soziale Fragen. | |
Da aber ist die Bundesregierung notorisch uneins. Deshalb profilieren sich | |
beide Parteien über die Kulturkampf-Debatten. Und deshalb wird es mit dem | |
Streit auch weitergehen. Er erfüllt einen Zweck. Merz hat ja schon | |
angekündigt, er will es der SPD nicht leicht machen. Klingt schon wie | |
Lindner in der Schlussphase. | |
taz: Wäre es da nicht ratsam, anhand dieser Fragen zurückzupolarisieren? | |
Habeck: Das wäre logisch, aber falsch. Jedenfalls für die, die daran | |
festhalten wollen, dass Konflikte rational und durch Verstehen gelöst | |
werden können. Ich bin dafür nicht der Richtige. | |
taz: Zur Erkenntnis, dass es im Kern um soziale Fragen geht, sind Sie in | |
den letzten Monaten gekommen? In Ihrem Wahlkampf kamen Verteilungsfragen | |
zwar vor, aber nicht sonderlich zugespitzt. | |
Habeck: Nein, die Erkenntnis ist nicht neu. Wir haben die Debatte über das | |
Heizungsgesetz so befriedet. Strom günstiger machen, war mein zentrales | |
Wahlkampfversprechen. Neu ist, mit welcher Vehemenz das Land in abseitige | |
Kämpfe getrieben wird, die dann den ganzen politischen Raum beschäftigen. | |
Die kulturkämpferischen Signale kommen jetzt aus der Regierung selbst. | |
Wolfram Weimer ist Großmeister darin und zieht das Sprachjakobinertum von | |
rechts auf. Die Nicht-Wahl von Brosius-Gersdorf war durch | |
kulturkämpferische Lebensschutzthemen getrieben. Und dann ist da natürlich | |
Julia Klöckner mit ihrer Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich auszuüben. | |
taz: Argument? | |
Habeck: Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem | |
Pullover geben. Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein. | |
taz: Mussten Sie Ihr Mandat eigentlich bei der Bundestagspräsidentin | |
persönlich zurückgeben? | |
Habeck: Ich habe es gegenüber dem Vizepräsidenten Omid Nouripour | |
zurückgegeben. | |
taz: Ein Abschlussgespräch mit Frau Klöckner gibt es nicht mehr? | |
Habeck: Ich hoffe nicht. | |
taz: Sie mögen sie nicht besonders? | |
Habeck: Ich kenne Frau Klöckner schon lange. Sie war noch nie in der Lage, | |
Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und | |
gespalten. Insofern war von Anfang an klar, dass sie eine Fehlbesetzung | |
ist. Inzwischen sagen selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur | |
Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf | |
dem sie noch mehr Schaden anrichtet. | |
taz: Wie ist das eigentlich, wenn man jahrelang in der Öffentlichkeit | |
steht, im Wahlkampf permanent kommuniziert, und dann plötzlich Sendepause | |
hat? | |
Habeck: Das fiel mir gar nicht schwer. Als ich Vizekanzler und | |
Wirtschaftsminister wurde, war mir eigentlich klar, dass das mein letztes | |
Amt und der Abschluss meiner Karriere ist. Der Gedanke, dass man in einer | |
Demokratie Macht auf Zeit bekommt, hat mir immer Kraft gegeben. | |
Die Dinge haben sich dann anders entwickelt. Das vorzeitige Aus der Ampel, | |
die Kampagnen gegen die Grünen, der Rechtsruck – der Job war einfach nicht | |
erledigt und ich wollte den Kampf darum führen und gewinnen. Hab ich aber | |
nicht. Und dann hätte ich entweder den Klingbeil machen können und sagen, | |
ist doch eigentlich angesichts der Ausgangslage ganz gut und alle Macht für | |
mich. Oder ich sage ehrlich, was passiert ist, und übernehme Verantwortung. | |
taz: Am Tag nach der Wahl sagten Sie: „Das Angebot war top, die Nachfrage | |
nicht so.“ [5][Auf viele wirkte das beleidigt]. | |
Habeck: Na ja, dass ich mehr erwartet habe, kann ich nicht wegreden. Aber | |
beleidigt war ich nicht. Es war ein Kanzlerwahlkampf. Mein Versuch war, ein | |
Angebot für das ganze Land zu machen – von einer Partei, die nicht | |
gegründet wurde, um das ganze Land zu repräsentieren. Ich habe also die | |
Themen aus der Sicht eines potenziellen Kanzlers angesprochen, nicht | |
alleine aus der Sicht des grünen Wahlprogramms. Diesen Wahlkampf wollte | |
ich. Nur das Ergebnis wollte ich so nicht haben. Es war keine Bestätigung | |
für diesen Kurs. Das Angebot wurde nicht so angenommen, dass ich einfach | |
weiter machen konnte. Wahlen machen eben auch da einen Unterschied. | |
taz: Wie ist das dann demnächst: Muss man in Berkeley studieren, um etwas | |
von Ihnen mitzubekommen? Müssen alle warten, bis Sie fertig geforscht | |
haben? | |
Habeck: Nein, im Gegenteil. Ich gebe mein Mandat auf, aber das ist kein | |
Rückzug aus dem politischen Diskurs. Wenn ich glaube, Interessantes | |
beitragen zu können, werde ich das sagen. Dieses taz-Interview ist ein | |
Anfang, oder? Und Videos auf Instagram werde ich sicherlich auch weiter | |
machen und dann fallen mir vielleicht auch noch neue Formate ein. | |
taz: Um sicherzugehen: Haben Sie denn nun mit der Spitzenpolitik für immer | |
oder für den Moment abgeschlossen, Herr Habeck? | |
Habeck: Was ich jetzt tue, tue ich nicht taktisch, wenn das Ihre Frage ist. | |
Ich gehe jetzt komplett ins Offene und lasse die Leinen los. Und ich merke, | |
wie ich wieder Luft unter die Flügel bekomme. Ich merke, dass ich eine | |
Neugier zurückgewinne. Wohin mich der Weg durchs Offene führt, weiß ich | |
nicht. Aber nach 20 Jahren, wo auf jedes Amt der nächste Wahlkampf folgte | |
und dann wieder das nächste Amt, ist er genau deshalb der richtige Weg. | |
25 Aug 2025 | |
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