| # taz.de -- Kirchenasyl unter Druck: Hier ist es nicht sicher | |
| > Lange konnten Geflüchtete sich im Kirchenasyl vor Abschiebungen retten. | |
| > Doch zuletzt drangen Polizist*innen immer wieder in Schutzräume der | |
| > Kirchen ein. | |
| Bild: Setzt das Kirchenasyl in Jena um: Gemeindekirchenrat Georg Elsner | |
| Jena taz | Dass die Kirche dabei helfen würde, ihr Leben zu retten, hätte | |
| Sasu vor ein paar Jahren nicht geglaubt. Es ist ein verregneter Tag im Mai, | |
| die 24-jährige Marokkanerin sitzt in einem Büroraum der evangelischen | |
| Gemeinde in Jena. Ihr dunkles Haar trägt die Asylsuchende kurz, dazu eine | |
| bunte Perlenkette und einen pinken Cardigan. Ihre Stimme ist leise, die | |
| dunklen Augenringe schimmern durch ihr Make-up. „Die letzten Monate stand | |
| ich nachts am Fenster, um fliehen zu können, falls ein Streifenwagen | |
| kommt“, erzählt sie. Sie spricht englisch, ab und zu benutzt sie ein | |
| deutsches Wort. „Abschieben“ oder „Polizei“ sagt sie dann. | |
| Sasu ist der Name, den sich die junge trans Frau so schnell wie möglich in | |
| ihre offiziellen Dokumente eintragen lassen möchte. Ihr Nachname soll aus | |
| Sicherheitsgründen nicht in diesem Text vorkommen. Die vergangenen drei | |
| Monate hat Sasu im Kirchenasyl verbracht. Die Jenaer Gemeinde hat ihr ein | |
| Zimmer bereitgestellt, um sie vor der Abschiebung nach Rumänien zu | |
| schützen, die die Ausländerbehörde sechs Monate zuvor ankündigte. Denn als | |
| trans Frau droht Sasu dort Gewalt. | |
| „Ich habe gesehen, wie queere Menschen auf der Straße zusammengeprügelt | |
| werden und mich fünf Monaten lang versteckt“, erzählt sie. Aus Angst vor | |
| Angriffen habe sie Männerkleidung angezogen und kein Make-up getragen. Eine | |
| Anpassung des Geschlechtseintrags ist in Rumänien nur unter strengen | |
| Voraussetzungen möglich, [1][medizinische Versorgung für trans Personen | |
| eingeschränkt]. Zurück nach Rumänien? „Das würde ich nicht überleben“,… | |
| Sasu. | |
| Ginge es nach dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), müsste | |
| sie das aber. Laut Dublin-Verordnung ist das Land in der EU, in das | |
| Asylsuchende zuerst einreisen, für die Bearbeitung ihres Antrags zuständig. | |
| Theoretisch kann das BAMF entscheiden, aus humanitären Gründen in das | |
| Asylverfahren einzutreten, also mögliche Fluchtgründe selbst zu prüfen und | |
| dies nicht dem Staat der ersten Einreise zu überlassen. Für die Zeit des | |
| Verfahrens könnte die betroffene Person dann in Deutschland bleiben, im | |
| Fall einer positiven Entscheidung über den Asylantrag auch langfristig. | |
| ## Pushbacks und unwürdige Bedingungen sind dokumentiert | |
| 2024 machte die Behörde in gerade einmal [2][zwei Prozent der Dublin-Fälle | |
| von diesem Recht Gebrauch]. Man gehe davon aus, dass Dublin-Rückkehrende | |
| gemäß europarechtlicher Standards untergebracht und versorgt würden, heißt | |
| es von einer BAMF-Sprecherin auf taz-Anfrage. | |
| Seit Jahren dokumentieren NGOs und Gerichte hingegen Pushbacks und | |
| menschenrechtswidrige Bedingungen bei der Unterbringung und Versorgung | |
| Asylsuchender in zahlreichen EU-Mitgliedsstaaten wie Bulgarien, Polen, | |
| Kroatien und Rumänien. Trotzdem hat Deutschland im vergangenen Jahr in | |
| 25.306 Fällen versucht, Menschen in diese Länder abzuschieben. | |
| Um in besonders dramatischen Fällen zu helfen, gewähren evangelische und | |
| katholische Gemeinden Kirchenasyl. Dafür werden Asylsuchende in | |
| leerstehenden Pfarrwohnungen oder Gemeindehäusern untergebracht. Gerade in | |
| Dublin-Fällen ist das wirksam. Ausländerbehörden haben hier in der Regel | |
| sechs Monate Zeit, eine Abschiebung zu vollziehen. Gelingt das nicht, wird | |
| das Asylverfahren in Deutschland durchgeführt. Das Kirchenasyl hilft, die | |
| Zeit zu überbrücken. | |
| Seit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2021 darf das | |
| BAMF die Dublin-Frist von Menschen, die im Kirchenasyl untergebracht sind, | |
| nicht mehr verlängern. Vorher hatte die Behörde immer wieder argumentiert, | |
| dass eine Unterbringung in Kirchenräume einem Untertauchen gleichkäme und | |
| so eine Verlängerung der Frist auf 18 Monate begründet. | |
| Im vergangenen Jahr wurden knapp 3.000 Menschen durch Kirchenasyl laut BAMF | |
| vor einer Abschiebung geschützt. Das sind doppelt so viele wie 2017. Manche | |
| sagen, das sei Folge einer härteren Abschiebepraxis. Andere meinen, die | |
| Kirchen würden es übertreiben. | |
| Auf taz-Anfrage äußern sich die Innenministerien mehrerer Bundesländer | |
| angesichts der steigenden Zahlen kritisch. Aus Hessen heißt es etwa, die | |
| Kirchen würden nicht nur Personen in Notlagen helfen, sondern auch | |
| „politische Akzente“ setzen. Auch die CDU geht auf Angriff. Mehrmals | |
| ermahnte die christlich demokratische Partei die Kirchen in den letzten | |
| Monaten zu politischer Neutralität, nachdem diese den Migrationskurs der | |
| Union kritisierte. | |
| Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) forderte Ende April im Interview | |
| mit der Bild am Sonntag, dass sich die Kirche weniger zu tagespolitischen | |
| Themen äußern solle, sonst drohe sie zur austauschbaren NGO zu werden. Der | |
| Berliner CDU-Politiker Kurt Wansner bezeichnete die evangelische Kirche | |
| kürzlich gar als „linksgrüne Schlepperbande“. | |
| ## Keine rechtliche Grundlage für Kirchenasyl | |
| Eine rechtliche Grundlage für das Kirchenasyl gibt es nicht, die Praxis | |
| wird von den Behörden aus Respekt vor ihrer langen Tradition toleriert. In | |
| Deutschland gewähren Gemeinden Asylsuchenden seit den 1980er Jahren Schutz. | |
| 2015 vereinbarten Kirchen und BAMF nach zunehmenden Konflikten ein | |
| Verfahren. Die Kirchen müssen seitdem jeden Fall melden und in einem | |
| Härtefalldossier begründen, warum eine Abschiebung unzumutbar wäre. Dabei | |
| geht es fast ausschließlich um sogenannte Dublin-Fälle. | |
| Auf grundlegende Kritik am Dublin-System müssen die Kirchen im Dossier | |
| verzichten, sich auf den konkreten Fall beziehen. Im Gegenzug versprach das | |
| BAMF, die Argumente der Kirche zu prüfen, gegebenenfalls in das | |
| Asylverfahren einzutreten und das Kirchenasyl im Sinne seiner | |
| christlich-humanitären Tradition zu respektieren. Die Kirche ließ sich auf | |
| den Kompromiss ein und tauschte Systemkritik gegen die Hoffnung auf | |
| staatliche Anerkennung. | |
| ## Die Polizei kommt meistens nachts | |
| Zehn Jahre später ist vom gemeinsamen Verständnis nicht mehr viel übrig. | |
| Mindestens sieben Mal drangen Polizei oder Ausländerbehörden in den | |
| vergangenen anderthalb Jahren in die Schutzräume von Gemeinden ein, um | |
| Menschen gewaltsam aus dem Kirchenasyl zu holen. Meist umstellten die | |
| Beamten dabei nachts die Kirchenräume, in einem Fall wurde gar ein | |
| [3][Spezialeinsatzkommando hinzugezogen]. | |
| Eine afghanische Frauenrechtlerin und ihre Kinder, Vater und Sohn aus | |
| Russland, die den Kriegsdienst verweigerten, und ein kurdisches Ehepaar | |
| waren davon betroffen. Unter anderem in Nordrhein-Westfalen, | |
| Rheinland-Pfalz und Hamburg kam es zu Räumungen und Abschiebungen. Aus den | |
| zuständigen Innenministerien der Länder heißt es, man habe lediglich | |
| geltendes Recht umgesetzt. Kirchenvertreter:innen sprechen von einem | |
| Tabubruch. | |
| Dazu kommt, dass das BAMF die Härtefalldossiers der Kirchen immer häufiger | |
| ablehnt. In nur 0,1 Prozent der Kirchenasylfälle erkannte die Behörde 2024 | |
| eine besondere Härte an und trat ins Asylverfahren ein – insgesamt zwei | |
| Mal, wie eine taz-Anfrage an das BAMF ergab. | |
| Die Behörde argumentiert, man würde die meisten Härtefälle schon im | |
| regulären Dublin-Verfahren als solche erkennen. Außerdem würden Kirchen die | |
| Dossiers häufig zu spät oder gar nicht einreichen und darin einen | |
| „emotional-seelsorgerischen“ Maßstab anlegen. Die Kirchen halten dagegen. | |
| Das BAMF nutze vorgefertigte Textbausteine und prüfe die Fakten nicht. Die | |
| Behörde fordert, dass Gemeinden ein Kirchenasyl innerhalb von drei Tagen | |
| auflösen, sobald das Härtefalldossier abgelehnt ist. Tun sie das nicht, sei | |
| eine Abschiebung aus kirchlichen Räumlichkeiten Entscheidung der | |
| zuständigen Ausländerbehörde, schreibt eine BAMF-Sprecherin auf | |
| taz-Anfrage. | |
| Bis vor Kurzem schreckten die Behörden davor noch zurück. Inzwischen | |
| scheint es, als fühlten sich Ausländerbehörden zum Teil ermutigt, eine | |
| Abschiebung aus dem Kirchenasyl durchzusetzen, sobald das BAMF ein | |
| Härtefalldossier der Kirchen abgelehnt hat. Eine Sprecherin der Hamburger | |
| Innenbehörde schreibt auf taz-Anfrage etwa: Die Abschiebung eines | |
| afghanischen Asylbewerbers aus dem Kirchenasyl [4][im vergangenen | |
| September] sei erfolgt, weil das BAMF nach Prüfung des Dossiers keinen | |
| individuellen Härtefall erkannt hatte. | |
| Sasus Knie schmerzen. Das kleine Zimmer, in dem sie die Kirche | |
| untergebracht hat, hat sie seit Wochen kaum verlassen. Einkäufe haben | |
| Freiwillige für sie erledigt, zur Ärztin konnte Sasu nur im Notfall. „Ich | |
| hätte eigentlich eine Therapie gebraucht, aber das ging nicht“, erzählt | |
| sie. Sie würde gerne eine Ausbildung als Krankenpflegerin machen oder | |
| Informatik studieren, sie will tanzen gehen und die Stadt erkunden, in der | |
| es von Studierenden wimmelt. Stattdessen waren die vergangenen Monate von | |
| ständiger Angst geprägt. „Sobald Blaulicht an meinem Fenster vorbeizieht, | |
| beginne ich am ganzen Körper zu zittern.“ | |
| ## In Rumänien hat sie kaum eine Chance | |
| Eine Chance auf Asyl in Rumänien hätte Sasu kaum, ein Großteil der | |
| Asylanträge von Marokkaner:innen wird dort abgelehnt. Obwohl queere | |
| Menschen in Marokko Hasskriminalität ausgesetzt sind und [5][ihnen zudem | |
| Gefängnisstrafen drohen]. Sasu erzählt von einem Angriff, den sie in ihrer | |
| Heimatstadt Kenitra erlebte. „Ich war mit meinem Freund in der Stadt. Es | |
| war dunkel, wir haben uns zu sicher gefühlt und uns auf offener Straße | |
| geküsst.“ Plötzlich seien mehrere Männer auf sie zugerannt und hätten | |
| begonnen, sie mit Steinen zu bewerfen. | |
| Sasu hatte Glück und kam mit leichten Verletzungen davon. Weder der | |
| marokkanischen Polizei noch ihrer Familie konnte sie von dem Vorfall | |
| berichten. „Trans zu sein ist in Marokko eine Sünde. Nach dem Angriff | |
| wusste ich: Ich muss hier weg.“ Auch nach der Ankunft in Thüringen erlebte | |
| sie transfeindliche Übergriffe: im Bus, auf der Polizeistation, in der | |
| Erstaufnahmeeinrichtung. Nachdem die Ausländerbehörde ihre Abschiebung | |
| angekündigt hatte, wandte sie sich schließlich aus Verzweiflung an die | |
| Kirche. | |
| Der Turm der Jenaer Stadtkirche ragt in den grauen Maihimmel. Oben haben | |
| zwei junge Wanderfalken Unterschlupf gefunden. „Dort sind sie vor anderen | |
| Raubvögeln geschützt und können fliegen lernen“, erzählt Georg Elsner, der | |
| als Vorsitzender des Gemeindekirchenrats seit elf Jahren für die Arbeit | |
| rund ums Kirchenasyl zuständig ist. „Die Zeiten haben sich geändert“, sagt | |
| er. „Niemand kann mehr garantieren, dass nicht eines Nachts doch die | |
| Polizei vor der Tür steht, um die Menschen abzuschieben.“ | |
| Fast jeden Tag erreichen den 70-Jährigen Mails und Anrufe von Menschen, die | |
| sich verzweifelt an die Kirche wenden. „Wir können nicht jedem helfen.“ | |
| Zwölf Kirchenimmobilien stehen in Jena zur Verfügung, um Menschen | |
| unterzubringen – alle Plätze sind belegt. Zudem fehlt Geld. Den | |
| Asylsuchenden im Kirchenasyl werden meist die Leistungen gestrichen. Im | |
| Haushalt der Kirchengemeinde ist ein Budget für die Versorgung vorgesehen, | |
| ergänzt durch Spenden. Auch die Begleitung von Menschen im Kirchenasyl wird | |
| häufig von Vereinen oder Privatpersonen übernommen. Trotzdem komme die | |
| Gemeinde an ihre Grenzen, sagt Georg Elsner. Die Zahl der Kirchenasyle | |
| versuche man schon aus Kapazitätsgründen möglichst klein zu halten. Aber | |
| manchmal sei es unmöglich, Asylsuchende wegzuschicken: „Menschen in | |
| Notlagen zu helfen, ist die Pflicht des Christenmenschen.“ | |
| ## Die Regeln werden weiter verschärft | |
| Dabei verstehe man das Kirchenasyl als Praxis, die geltendem Recht helfen | |
| soll, richtig zu funktionieren. Schon jetzt würden viele Asylsuchende in | |
| unzumutbare Umstände abgeschoben. Die angekündigten | |
| Asylrechtsverschärfungen der neuen Bundesregierung könnten die Situation | |
| noch verschärfen, meint Elsner. „Der Sound, den Herr Dobrindt anschlägt, | |
| hat nichts mehr mit christlichen Werten zu tun.“ Auch die Reform des | |
| Gemeinsamen Europäischen Asylsystems könnte es für Gemeinden komplizierter | |
| machen. In deren Rahmen sollen die Dublin-Fristen – der Zeitraum, in dem | |
| man in das EU-Land der ersten Einreise zurückgeschickt werden kann – auf | |
| bis zu 36 Monaten verlängert, Einspruchsmöglichkeiten weiter eingeschränkt | |
| werden. | |
| Vor dem Eingang des Büros, in dem Sasu sitzt, hat die Gemeinde ein | |
| pink-gelbes Kreuz angebracht. „Kreuz ohne Haken“ steht darauf. Dass ihr | |
| ausgerechnet die Kirche hilft, sei ein komisches Gefühl, meint Sasu. | |
| „Religion hat für mich als queere Person immer Gefahr bedeutet.“ Heute ist | |
| sie dankbar. „Für die Behörden bist du eine Zahl. Für die Kirche ein | |
| Mensch.“ Als sicheren Hafen würde Sasu das Kirchenasyl nicht beschreiben, | |
| eher als Rettungsinsel. „Eine ziemlich einsame Insel.“ | |
| Gestern, erzählt Sasu, kam für sie eine gute Nachricht, in einem gelben | |
| Umschlag: Ihre Dublin-Frist ist abgelaufen, Deutschland übernimmt das | |
| Asylverfahren. Sie kann das Kirchenasyl jetzt verlassen. Ein paar Meter vom | |
| Büro entfernt spielt eine Punkband, der Klang der E-Gitarre dringt herein. | |
| Draußen ist eine Bühne aufgebaut, Menschen tanzen. Sasu tritt aus dem Büro, | |
| geht ein paar Schritte Richtung Bühne und beginnt im Takt zu wippen, mit | |
| den Fingern zu schnippen. | |
| Sie bleibt etwas abseits der Menschentraube stehen. „Ich will die Angst | |
| hinter mir lassen“, sagt Sasu. „Aber die Flucht, das Warten und die | |
| Unsicherheit haben mir meine Energie geraubt.“ In einigen Momenten habe sie | |
| gezweifelt, ob sie die Zeit im Kirchenasyl überstehen würde. „Das waren | |
| drei Monate, in denen ich die Luft angehalten habe“, sagt sie. | |
| Beginnt jetzt das Leben in Freiheit? Das, in dem man tanzen und studieren | |
| kann, ohne Sorge vor einer Abschiebung? Sasu zögert. Die Angst vor | |
| Blaulicht und nächtlichem Klingeln werde sie wohl weiterhin begleiten. „Ich | |
| hatte große Träume, Deutschland hat sie schrumpfen lassen.“ | |
| 8 Jun 2025 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.ilga-europe.org/report/annual-review-2023/ | |
| [2] https://dserver.bundestag.de/btd/20/151/2015133.pdf | |
| [3] /Eskalierte-Abschiebung-in-Schwerin/!5981216 | |
| [4] /Kirchenasyl-gebrochen/!6036824 | |
| [5] https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/Laen… | |
| ## AUTOREN | |
| Joscha Frahm | |
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