| # taz.de -- Mögliche Koalitionen: Am Wahlabend wird es richtig spannend | |
| > Nach der Wahl wird einiges durcheinandergewirbelt. Nach dem Quadrell | |
| > stellt sich die große Frage: Wer mit wem? Und welche Themen sind dafür | |
| > entscheidend? | |
| Bild: Hier wird nach der Wahl rumgerödelt: Die Sitze im Bundestag lassen sich … | |
| Berlin afp | Am Sonntag um 18.00 Uhr schließen die Wahllokale. Doch bis | |
| klar ist, ob es im Bund für eine Zweier-Koalition reicht oder ob drei | |
| Parteien für ein Regierungsbündnis nötig sind, könnte es dauern. Ein ganz | |
| entscheidender Faktor ist, wie viele Parteien es über [1][die | |
| Fünf-Prozent-Hürde] und damit in den Bundestag schaffen: | |
| Würde Merz nach den bisherigen Umfragen auf jeden Fall Kanzler? | |
| Das ist wahrscheinlich. Nirgendwo steht zwar geschrieben, dass die stärkste | |
| Partei automatisch das Kanzleramt bekommt. Dieses Mal scheint der Abstand | |
| von CDU/CSU mit ihrem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) [2][in den | |
| Umfragen mit 29 bis 32 Prozent] zu anderen Parteien aber so groß, dass | |
| andere Konstellationen als kaum realistisch erscheinen. | |
| Welche Zweier-Koalitionen wären denkbar? | |
| Als am wahrscheinlichsten gelten Koalitionsgespräche mit der SPD. Sie kommt | |
| derzeit in den Umfragen auf 14 bis 16 Prozent. | |
| Rechnerisch oft noch möglich wäre ein Bündnis mit den Grünen, die in den | |
| Vorwahlerhebungen bei zwölf bis 14 Prozent verortet werden. Doch CSU-Chef | |
| Markus Söder hat ein Bündnis mit den Grünen im Wahlkampf kategorisch | |
| ausgeschlossen. Ändert er diese Haltung nicht, ist diese Konstellation | |
| ausgeschlossen. | |
| Eine Koalition mit der auf Platz zwei stehenden AfD (20 bis 21 Prozent) | |
| schließen derweil alle anderen Parteien aus. Die CDU hat seit 2018 sogar | |
| einen offiziellen Unvereinbarkeitsbeschluss zu der in Teilen als | |
| rechtsextremistisch eingestuften Partei gefasst, der „Koalitionen und | |
| ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ eine Absage erteilt. | |
| Warum hängen mögliche Koalitionen auch davon ab, wie viele Parteien es in | |
| den Bundestag schaffen? | |
| Je mehr Parteien in den Bundestag kommen, desto höher liegt die Schwelle | |
| für eine Mehrheit. Scheitert eine Partei, spielen ihre Stimmen keine Rolle | |
| mehr und das Gewicht der Ergebnisse der anderen Parteien wächst. | |
| Derzeit stehen in den Umfragen gleich drei Parteien knapp über oder unter | |
| der Fünf-Prozent-Hürde: FDP, BSW und Linkspartei. Hinzu kommen die | |
| sonstigen Parteien, die derzeit zusammen im Bereich von fünf bis sechs | |
| Prozent gesehen werden. | |
| Fallen zum Beispiel insgesamt 13 Prozent der abgegebenen Stimmen weg, weil | |
| es Parteien nicht in den Bundestag schaffen, sind für die Mehrheitsschwelle | |
| nur noch 87 Prozent relevant. Sie läge bei der Hälfte von 43,5 Prozent. Bei | |
| den schwächsten Umfragewerten von Union und SPD (zusammen 43 Prozent) würde | |
| es dann nicht für ein schwarz-rotes Zweier-Bündnis mit Mehrheit reichen, | |
| bei den höchsten (zusammen 48 Prozent) aber klar. | |
| Wann ist eine Zweier-Koalition voraussichtlich möglich? | |
| „Wenn [3][alle drei kleinen Parteien den Einzug in den Bundestag | |
| verpassen], dann reicht es nach jetzigem Stand für eine Zweier-Koalition“, | |
| sagt Roland Abold vom für die ARD tätigen Meinungsforschungsinstitut | |
| Infratest dimap. „Wenn es eine der Parteien schafft, dann könnte es | |
| ebenfalls noch reichen. Wenn es zwei oder drei in den Bundestag schaffen, | |
| dann ist es eher unwahrscheinlich, dass es für eine Zweier-Koalition | |
| reicht.“ | |
| Wann werden die Koalitionsmöglichkeiten klar sein? | |
| Nach Schließung der Wahllokale werden am Sonntagabend erst Prognosen auf | |
| Grundlage von Nachwahlbefragungen und dann Hochrechnungen auf Basis von | |
| Teilergebnissen veröffentlicht. Kleine Verschiebungen können dabei große | |
| Auswirkungen haben. | |
| „Selbst am Wahlabend wird sich vielleicht zunächst nicht sicher sagen | |
| lassen, ob zwei Parteien für eine Koalition reichen“, sagt Andrea Wolf aus | |
| dem Vorstand der Forschungsgruppe Wahlen, die für das ZDF Erhebungen | |
| erstellt. „Denn manchmal ist es ganz knapp mit der Fünf-Prozent-Hürde.“ | |
| Klarheit könnte es dann erst in der Nacht oder in den frühen Morgenstunden | |
| des Montags geben, wenn die Behörde der Bundeswahlleiterin das vorläufige | |
| offizielle Ergebnis nach Auszählung aller Stimmbezirke veröffentlicht. | |
| Welche Dreier-Koalitionen wären denkbar? | |
| Schwarz-Rot-Grün: Gut reichen würde es rechnerisch nach den Umfragen für | |
| eine Koalition aus Union, SPD und Grünen. Die CSU müsste dann aber ihre | |
| Vorbehalte gegen die Grünen über Bord werfen und dafür im wahrsten Sinne | |
| des Wortes erst „grünes Licht“ geben. | |
| Schwarz-Rot-Gelb: Schafft es die FDP in den Bundestag, wäre dies | |
| rechnerisch wohl möglich, politisch aber schwierig. Denn SPD und FDP tragen | |
| noch viel Ballast aus der gescheiterten [4][„Ampel“-Koalition] mit sich | |
| herum und machen sich gegenseitig für deren Aus verantwortlich. | |
| Schwarz-Grün-Gelb: Politisch noch unwahrscheinlicher wäre ein Bündnis aus | |
| Union, Grünen und FDP – die [5][Jamaika-Koalition]. Liberalen-Chef | |
| Christian Lindner hat nach den Dauer-Querelen mit den Grünen in der „Ampel“ | |
| eine erneute Koalition mit der Partei ausgeschlossen. | |
| Schwarz-Rot-Rot: Ein Bündnis von Union, SPD und Linke ist nicht möglich. | |
| Die CDU hat 2018 auch [6][einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei] | |
| gefasst, der dies ausschließt. | |
| Schwarz-Rot-BSW: Nach der Gründung [7][des von der Linken abgespaltenen | |
| BSW] vor gut einem Jahr war in der CDU über einen Unvereinbarkeitsbeschluss | |
| diskutiert worden. Bisher kam es aber nicht dazu. Und in Brandenburg unter | |
| SPD-Führung und in Thüringen mit einem CDU-Ministerpräsidenten [8][gibt es | |
| nun auch Landesregierungen mit Beteiligung des BSW]: die | |
| Brombeer-Koalition. Doch ein solches Bündnis wäre auf Bundesebene wegen der | |
| außenpolitischen Positionen des BSW, insbesondere gegenüber Russland und | |
| zum Ukraine-Krieg, kaum vorstellbar. | |
| ## Ist eine andere Koalition vorstellbar? | |
| Rechnerisch ausgeschlossen wäre ziemlich sicher ein Dreierbündnis aus SPD, | |
| Grüne und Linke. Und extrem unwahrscheinlich ist auch, dass es für eine | |
| Vierer-Koalition aus SPD, Grünen, Linken und BSW reicht. Dies wären auch | |
| die einzigen Konstellationen, in denen Olaf Scholz erneut Kanzler werden | |
| könnte. | |
| 17 Feb 2025 | |
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