Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- FPÖ erhält Regierungsauftrag: Österreich – ein Warnzeichen
> In Österreich hat die rechtsradikale FPÖ nun den Regierungsauftrag
> erhalten. Wie konnte das passieren und was lässt sich für Deutschland
> lernen?
Berlin taz | In Österreich wurde die rechtspopulistische FPÖ nach den
Wahlen im September 2024 stärkste Fraktion. Weil aber alle anderen Parteien
fest versichert hatten, nicht mit den Rechtsradikalen um [1][Parteichef
Herbert Kickl] zu koalieren, erging der Regierungsauftrag an den Chef der
konservativen ÖVP und Bundeskanzler, Karl Nehammer. Sein Versuch mit der
sozialdemokratischen SPÖ und den liberalen NEOS zusammenzukommen, ist dann
aber vergangene Woche nach monatelangen Verhandlungen gescheitert.
Nehammer trat zurück und sein Nachfolger als ÖVP-Chef erklärte sich nunmehr
[2][doch bereit, mit der FPÖ zu verhandeln]. In der Folge erteilte der
österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen den Auftrag zur
Regierungsbildung an Kickl.
Ein Mitregieren der FPÖ ist in Österreich keineswegs neu. Und obwohl beide
Regierungen mit FPÖ-Beteiligung in der Vergangenheit krachend und voller
Skandale gescheitert sind, hat das dem Zuspruch zu der Partei keinen
Abbruch getan. Die Strategie, [3][rechte Parteien zu „entzaubern“], indem
sie in Regierungsverantwortung kommen, hat offenbar nicht funktioniert.
Wie konnte es so weit kommen? Wird Österreich nunmehr an der Seite Ungarn
ein weiteres rechtes Anti-EU-Bollwerk innerhalb der Europäischen Union?
Worin unterscheiden sich die FPÖ und die deutsche AfD? Und was kann die
deutsche Parteienlandschaft aus der österreichischen Entwicklung lernen?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur [4][Bernd Pickert] mit dem aus Wien
zugeschalteten Österreich-Korrespondenten [5][Florian Bayer], und
Parlamentsredakteur*innen [6][Sabine am Orde] und [7][Gareth
Joswig].
„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf
taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
10 Jan 2025
## LINKS
[1] /Regierungsbildung-in-Oesterreich/!6056901
[2] /Regierungskrise-in-Oesterreich/!6056850
[3] /Politologe-ueber-AfD-Erfolge/!6037222
[4] /!a3/
[5] /!a114704/
[6] /!a29/
[7] /!a32395/
## AUTOREN
Bernd Pickert
Sabine am Orde
Gareth Joswig
Florian Bayer
## TAGS
Podcast „Bundestalk“
FPÖ
Österreich
Rechtsradikalismus
Österreich
Podcast „Bundestalk“
Podcast „Bundestalk“
Podcast „klima update°“
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Österreich
Krise der Demokratie
Podcast „Bundestalk“
Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Politikwissenschaftler über Rechtsruck: „Man kann von Österreich lernen, wi…
In Österreich habe der Rechtsruck der ÖVP die FPÖ stark gemacht, sagt
Benjamin Opratko. Die CDU von Friedrich Merz sieht er auf dem gleichen Weg.
Migrationsplan mit AfD-Stimmen: Merz reißt die Brandmauer ein
Was bedeutet dieser Tabubruch für die kommenden Wahlen und unsere
Demokratie?
Nach den US-Wahlen: Ist Trump ein Faschist?
US-Präsident Donald Trump versucht Migrant*innen zu vertreiben und die
Demokratie unter Druck zu setzen. Haben die Liberalen ein Rezept dagegen?
Will Merz keine grüne Industrie?: Die Klima-News der Woche
Wie die Klimakrise Waldbrände verschärft. Im Wahlkampf kommt Klima kaum
vor. CDU-Chef Merz irritiert mit Aussage zur Transformation der Industrie.
Grüne und SPD im Wahlkampf: Kampf um Platz drei?
Im Bundestagswahlkampf streiten SPD und Grüne darum, wer von ihnen vorne
liegt. Aus der Defensive kommen sie dabei nicht. Und nun?
Erderwärmung 2024 bei 1,6 Grad: Die Klima-News der Woche
Die Erde hat sich massiv aufgeheizt. Deutschlands Emissionen treten bei
Verkehr und Gebäuden auf der Stelle. Fridays kritisieren
Anti-Klima-Wahlkampf.
Demos gegen FPÖ-Regierung: Das andere Österreich
Dass die rechtsextreme FPÖ ihre nächste Regierung anführen soll, treibt in
der Alpenrepublik zehntausende Demokrat:innen auf die Straße
Der Jahresrückblick 2024: Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck
Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes
Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.
Landes- und Bundesregierung: Zeiten politischer Wende?
In drei ostdeutschen Ländern wurden neue Regierungen gebildet. Im Bundestag
verliert Kanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Was erwartet Deutschland?
Nach dem Umsturz in Syrien: Was kommt nach Assad?
Der islamistische HTS-Chef al-Jolani hat die Macht übernommen. Millionen
Syrer*innen und die internationale Weltgemeinschaft blicken auf das Land
im Umbruch.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.