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# taz.de -- Alle Artikel von Florian Bayer
Korruptionsprozess in Österreich: Überraschender Freispruch für Kurz
Der österreichische Ex-Kanzler Sebastian Kurz war wegen Falschaussage in
einem U-Ausschuss verurteilt. Nun wurde er in zweiter Instanz
freigesprochen.
Orbáns NGO-Gesetz: EU-Abgeordnete wollen Ungarn die Mittel streichen
Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht international finanzierte NGOs. Im
EU-Parlament regt sich fraktionsübergreifend Widerstand dagegen.
Demokratieabbau in Ungarn : Kritik an Orbáns geplantem NGO-Gesetz
In der ungarischen Hauptstadt Budapest protestieren Tausende. NGOs
kritisieren in klaren Worten. Die EU hält sich bislang mit Kritik zurück.
Proteste in der Slowakei: Mit Musik und Trachten gegen die Zerstörung der Kul…
Regelmäßig protestieren Slowaken gegen die Kulturpolitik ihrer Regierung.
Zuletzt in Bratislava.
Demokratieabbau in Ungarn: Tiefschlag gegen Orbán-Kritik
Die ungarische Regierung will auslandsfinanzierte NGOs massiv einschränken
und überwachen. Das Vorhaben erinnert an das russische „Agentengesetz“.
Euro-Einführung in Bulgarien: In Sofia soll alles bleiben, wie Moskau es will
Vor der Euro-Einführung kursieren in Bulgarien Falschmeldungen, die davor
Angst machen sollen. Dahinter könnte Russland stecken.
Haushaltspolitik: Österreich auf Sparkurs
SPÖ-Finanzminister Marterbauer hat die Österreicher auf „harte Jahre“
eingeschworen. Der Klimabonus fällt, die Verteidigungsausgaben steigen.
Pressefreiheit in Österreich: FPÖ ohne jeden Standard
Die Wiener FPÖ schießt gegen den „Standard“. Die Zeitung hatte die
rechtsradikalen Umtriebe eines Kandidaten bei der Landtagswahl offengelegt.
Linzer Filmfestival „Crossing Europe“: Schwerpunkt Ukraine
Das Linzer Filmfestival Crossing Europe gab sich mit 142 Filmbeiträgen aus
42 Ländern thematisch vielfältig und – trotz aller Krisen – proeuropäisc…
Faesers letzte Amtstage: Grenzkontrollen zur Migrationsbekämpfung – ja oder …
Die Innenminister der deutschsprachigen Länder demonstrieren bei einem
Treffen Geschlossenheit. Deutschlands Vorgehen wird trotzdem kritisiert.
Landtagswahlen in Wien: Wien bleibt Österreichs Sonderfall
Bei den Landtagswahlen in der österreichischen Hauptstadt Wien verliert die
SPÖ nur leicht. Es dürfte zur Fortsetzung der Koalition mit den liberalen
Neos kommen.
Landtagswahl in Wien: Keine Überraschungen in Wien
Bei der Wiener Landtagswahl gewinnt die SPÖ klar, die FPÖ verdreifacht
sich, die Konservativen verlieren. Das zeigt die erste Hochrechnung.
Handke, der ORF und Srebrenica: Der sich selbst denunziert
Die Bezeichnung „Völkermord“ für Srebrenica könne ihm „gestohlen bleib…
sagte Peter Handke im ORF-Interview. Kritische Nachfragen gab es nicht.
Landtagswahl in Wien: Rot sehen in Wien
Der Wahlkampf um den Wiener Landtag wird bestimmt von Koks-Plakaten und
SPÖ-Bräsigkeit. Dabei ist diese Wahl eine der wichtigsten in Österreich.
Ungarns Politik gegen queere Menschen: Zwischen Wut und Widerstand
Ungarn hat die Rechte von Homosexuellen und trans Personen massiv
eingeschränkt. Die Zivilgesellschaft wehrt sich.
Ungarn schränkt Geschlechtervielfalt ein: Bunter Dorn in Orbáns Auge
Viktor Orbán zementiert das Zwei-Geschlechter-Dogma in der ungarischen
Verfassung. Doch die Verschärfungen reichen über die LGBTIQ+-Community
hinaus.
Ungarns Anti-Pride-Gesetz: Grauer Protest für ein buntes Ungarn
Viktor Orbán will Pride-Teilnehmer kriminalisieren. Demonstrierende gehen
gegen die ungarische Regierung in Budapest auf die Straße.
Protestbewegung in Serbien: Strampeln gegen Präsident Aleksandar Vučić
Rund 80 Studierende radeln von Novi Sad nach Straßburg. Auf ihrem 1.300
Kilometer langen Weg machen sie auch in Wien halt.
Besuch in Budapest: Orbáns roter Teppich für Netanjahu
Ungarn kündigt während des Besuchs den Austritt aus dem Internationalen
Strafgerichtshof an. Netanjahu wird mit militärischen Ehren empfangen.
Netanjahu in Ungarn: Schulterschluss gegen internationales Recht
Der israelische Premier Netanjahu reist trotz internationalen Haftbefehls
zu seinem Amtskollegen Orbán. Beide wollen wohl auch eins: ablenken.
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