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# taz.de -- Kongress Eupäischer Grüner in Irland: Europas Grüne lecken ihre …
> Europas Grüne mussten bei den EU-Wahlen eine herbe Niederlage einstecken.
> Jetzt suchen sie nach neuen Ansätzen gegen Klimakrise und Rechtsruck.
Bild: Sucht jetzt im Europaparlament nach Strategien: Grüner Sven Giegold
Dublin taz | Es hätte den Sturm Darragh, der am Wochenende über Irland
fegte und große Schäden anrichtete, nicht gebraucht, um die Klimakrise ins
Gedächtnis zu rufen. Die 400 Delegierten und Mitglieder der Europäischen
Grünen Partei (EGP), die am Wochenende ihren 39. Kongress in Dublin
abhielten, wussten ohnehin Bescheid.
Ihr Problem ist es, dass die Wählerinnen und Wähler das offenbar nicht
ernst genug nehmen. Noch vor fünf Jahren waren die Grünen im Aufschwung,
doch bei den EU-Wahlen im Juni mussten sie eine [1][herbe Niederlage]
einstecken.
Der österreichische Europaabgeordnete Thomas Waitz, der bisherige
Co-Vorsitzende der EGP, sieht es nicht ganz so negativ: „Wir hatten
Zuwächse in Frankreich und in Dänemark, aus Litauen, Lettland, Slowenien
und Kroatien kommen zum ersten Mal Abgeordnete. Das konnte die Verluste vor
allem in Deutschland zwar nicht kompensieren, aber wir sind nun breiter
aufgestellt.“
[2][Sven Giegold], der stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die
Grünen, fügte hinzu: „Und die Vertreter der Wirtschaft wissen ganz genau,
wie die Lage ist. Wenn die Mikrofone abgeschaltet sind, geben sie uns in
vielen Punkten recht.“
## Nur ein Teil der Grünen konnte diese EU-Kommission wählen
Die nach den EU-Wahlen geschrumpfte Grünen-Fraktion versuchte, sich als
verlässlicher und kompromissbereiter Partner des zentristischen Blocks
aufzustellen, um die Rechtsextremen vom Zentrum der Macht fernzuhalten.
„Nach der Wahl kam Ursula von der Leyen zu uns in die Fraktion und bedankte
sich“, sagte Waitz. „Nun müsse sie nicht mit den Rechtsaußen kooperieren.…
Das tat sie dann aber doch. Sie ernannte einen Vertreter der extremen
Rechten, den Italiener [3][Raffaele Fitto], zu einem von sechs
Vizepräsidenten ihrer Kommission. Das spaltete die Grünen. Die Hälfte der
Fraktion weigerte sich, für von der Leyens neues Team zu stimmen. Die
andere Hälfte sah über die Vorbehalte hinweg. „Natürlich hatten wir alle
ein Unbehagen, für einen Postfaschisten wie Fitto zu stimmen“, sagte Waitz.
„Aber wir wollten, dass die Tür offen ist, wenn sie bemerken, dass mit den
Rechtsextremen kein Staat zu machen ist.“
Wie geht es nun weiter? „Wir müssen uns mit beiden Themen befassen: dem
Klima und der extremen Rechten“, sagte Caroline Lucas, die 2010 als erste
Abgeordnete der Grünen Partei Großbritanniens ins Unterhaus gewählt wurde.
„Viele Parteien denken, dass sie die extreme Rechte neutralisieren können,
indem sie sie nachahmen. Aber das bedeutet nur, sie zu normalisieren.“ Die
Grünen würden für jede notwendige, aber unpopuläre Maßnahme zur Rettung des
Klimas verantwortlich gemacht. „Wir müssen diese Maßnahmen künftig
gemeinsam mit den Menschen auf lokaler Ebene gestalten.“
Zum Schluss nahm die EGP die serbische Zeleno-levi-Front als 40. Grüne
Partei auf. Die Griechin Vula Tsetsi und der Ire Ciarán Cuffe wurden fast
einstimmig zu den neuen Co-Vorsitzenden gewählt. Das Duo tritt die
Nachfolge von Waitz und der französischen Senatorin Mélanie Vogel an. Die
Komitee-Mitglieder bekamen von der Generalsekretärin Benedetta De Marte ein
hölzernes Schneidebrett mit den Worten überreicht, man könne es benutzen,
um den Feinden die Hände abzuschneiden. „Aber so etwas machen wir Grüne ja
nicht“, fügte sie hinzu.
8 Dec 2024
## LINKS
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## AUTOREN
Ralf Sotscheck
## TAGS
Grüne Europa
Europaparlament
Umweltpolitik
EU-Kommission
Raffaele Fitto
Grüne Hessen
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Ursula von der Leyen
EU-Kommission
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