# taz.de -- Kongress Eupäischer Grüner in Irland: Europas Grüne lecken ihre … | |
> Europas Grüne mussten bei den EU-Wahlen eine herbe Niederlage einstecken. | |
> Jetzt suchen sie nach neuen Ansätzen gegen Klimakrise und Rechtsruck. | |
Bild: Sucht jetzt im Europaparlament nach Strategien: Grüner Sven Giegold | |
Dublin taz | Es hätte den Sturm Darragh, der am Wochenende über Irland | |
fegte und große Schäden anrichtete, nicht gebraucht, um die Klimakrise ins | |
Gedächtnis zu rufen. Die 400 Delegierten und Mitglieder der Europäischen | |
Grünen Partei (EGP), die am Wochenende ihren 39. Kongress in Dublin | |
abhielten, wussten ohnehin Bescheid. | |
Ihr Problem ist es, dass die Wählerinnen und Wähler das offenbar nicht | |
ernst genug nehmen. Noch vor fünf Jahren waren die Grünen im Aufschwung, | |
doch bei den EU-Wahlen im Juni mussten sie eine [1][herbe Niederlage] | |
einstecken. | |
Der österreichische Europaabgeordnete Thomas Waitz, der bisherige | |
Co-Vorsitzende der EGP, sieht es nicht ganz so negativ: „Wir hatten | |
Zuwächse in Frankreich und in Dänemark, aus Litauen, Lettland, Slowenien | |
und Kroatien kommen zum ersten Mal Abgeordnete. Das konnte die Verluste vor | |
allem in Deutschland zwar nicht kompensieren, aber wir sind nun breiter | |
aufgestellt.“ | |
[2][Sven Giegold], der stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die | |
Grünen, fügte hinzu: „Und die Vertreter der Wirtschaft wissen ganz genau, | |
wie die Lage ist. Wenn die Mikrofone abgeschaltet sind, geben sie uns in | |
vielen Punkten recht.“ | |
## Nur ein Teil der Grünen konnte diese EU-Kommission wählen | |
Die nach den EU-Wahlen geschrumpfte Grünen-Fraktion versuchte, sich als | |
verlässlicher und kompromissbereiter Partner des zentristischen Blocks | |
aufzustellen, um die Rechtsextremen vom Zentrum der Macht fernzuhalten. | |
„Nach der Wahl kam Ursula von der Leyen zu uns in die Fraktion und bedankte | |
sich“, sagte Waitz. „Nun müsse sie nicht mit den Rechtsaußen kooperieren.… | |
Das tat sie dann aber doch. Sie ernannte einen Vertreter der extremen | |
Rechten, den Italiener [3][Raffaele Fitto], zu einem von sechs | |
Vizepräsidenten ihrer Kommission. Das spaltete die Grünen. Die Hälfte der | |
Fraktion weigerte sich, für von der Leyens neues Team zu stimmen. Die | |
andere Hälfte sah über die Vorbehalte hinweg. „Natürlich hatten wir alle | |
ein Unbehagen, für einen Postfaschisten wie Fitto zu stimmen“, sagte Waitz. | |
„Aber wir wollten, dass die Tür offen ist, wenn sie bemerken, dass mit den | |
Rechtsextremen kein Staat zu machen ist.“ | |
Wie geht es nun weiter? „Wir müssen uns mit beiden Themen befassen: dem | |
Klima und der extremen Rechten“, sagte Caroline Lucas, die 2010 als erste | |
Abgeordnete der Grünen Partei Großbritanniens ins Unterhaus gewählt wurde. | |
„Viele Parteien denken, dass sie die extreme Rechte neutralisieren können, | |
indem sie sie nachahmen. Aber das bedeutet nur, sie zu normalisieren.“ Die | |
Grünen würden für jede notwendige, aber unpopuläre Maßnahme zur Rettung des | |
Klimas verantwortlich gemacht. „Wir müssen diese Maßnahmen künftig | |
gemeinsam mit den Menschen auf lokaler Ebene gestalten.“ | |
Zum Schluss nahm die EGP die serbische Zeleno-levi-Front als 40. Grüne | |
Partei auf. Die Griechin Vula Tsetsi und der Ire Ciarán Cuffe wurden fast | |
einstimmig zu den neuen Co-Vorsitzenden gewählt. Das Duo tritt die | |
Nachfolge von Waitz und der französischen Senatorin Mélanie Vogel an. Die | |
Komitee-Mitglieder bekamen von der Generalsekretärin Benedetta De Marte ein | |
hölzernes Schneidebrett mit den Worten überreicht, man könne es benutzen, | |
um den Feinden die Hände abzuschneiden. „Aber so etwas machen wir Grüne ja | |
nicht“, fügte sie hinzu. | |
8 Dec 2024 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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