# taz.de -- Krise der Stahlindustrie: Scholz will europäischen Stahlgipfel | |
> Der Bundeskanzler hat sich mit Vertreter:innen der Stahlindustrie | |
> getroffen. Ob er die in Aussicht gestellte Hilfe liefern kann, ist | |
> ungewiss. | |
Bild: Die Stahlindustrie steckt in der Krise | |
Berlin taz | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert die EU-Kommission auf, | |
gegen Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und marktverzerrende | |
Subventionen bei Stahleinfuhren vorzugehen. Hintergrund sind die | |
Billigangebote aus China, die einheimischen Stahlherstellern das Leben | |
schwer machen. Der Kanzler will sich für einen zeitnah stattfindenden | |
europäischen Stahlgipfel einsetzen, teilte die Bundesregierung im Anschluss | |
an den nationalen Stahlgipfel im Kanzleramt am Montag mit. | |
Scholz hatte sich mit den Vorstandsvorsitzenden und Betriebsrät:innen | |
der Unternehmen Thyssenkrupp Steel, Salzgitter, Stahl Holding Saar, Arcelor | |
Mittal, Georgsmarienhütte, Swiss Steel Deutschland sowie | |
Vertreter:innen der Gewerkschaft IG Metall im Kanzleramt getroffen. | |
[1][Die Branche ist aufgrund billiger Importe] vor allem aus China, | |
sinkender Nachfrage und hoher Energiepreise unter Druck. Der [2][größte | |
deutsche Stahlhersteller Thyssenkrupp] will bis 2030 von 27.000 Stellen | |
11.000 abbauen. Weil die Stahlherstellung mit Kohle erfolgt, werden dabei | |
große Mengen CO2 freigesetzt. Bis 2045 soll die Stahlerzeugung in | |
Deutschland klimaneutral erfolgen. Der Umbau ist sehr teuer. | |
Die Bundesregierung hält daran fest, diesen Umstieg mit Milliarden zu | |
fördern. „Der hier produzierte Stahl ist von höchster geostrategischer | |
Bedeutung für die Industrieproduktion in Deutschland und damit für unser | |
wirtschaftliches Wachstum“, sagte Scholz. Die Regierung will Unternehmen | |
bei den Stromkosten entlasten, indem der Staat die Gebühren für die | |
Übertragungsnetze bezuschusst. Da sie im Bundestag keine Mehrheit mehr hat, | |
ist offen, ob daraus etwas wird. | |
Die wirtschaftspolitische Sprecherin [3][der CDU/CSU-Bundestagsfraktion | |
Julia Klöckner] sieht in der Veranstaltung im Kanzleramt einen | |
„Show-Gipfel“. „Der Kanzler, der es geschafft hat, im vergangenen Wahlkam… | |
einen Industriestrompreis von 4 Cent zu versprechen, im Kanzleramt davon | |
nichts mehr wissen wollte und jetzt im Wahlkampf wieder für einen | |
Industriestrompreis kämpft, hat mit seinem Zickzack-Kurs der Industrie | |
massiv geschadet“, sagte sie. | |
9 Dec 2024 | |
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## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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