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# taz.de -- Olaf Scholz in der Ukraine: Nicht mit leeren Händen
> Bei seinem Besuch in Kyjiw sorgt Olaf Scholz mit seinem Koffer für
> Aufsehen. Mit Präsident Selenskyj dürfte er sich noch über mehr
> unterhalten haben.
Bild: Olaf Scholz besucht gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij…
KYJIW taz | Die ersten Minuten des Aufenthalts von Olaf Scholz in der
Ukraine stand er im Mittelpunkt: der silberne Koffer des Bundeskanzlers.
„Scholz hat seinen Koffer selbst getragen“, kommentiert das Portal
strana.news. [1][Und der Telegram-Kanal Harley Quinn will herausgefunden
haben], dass dieser Koffer 1.190 Euro kostet. Andere spekulieren, was der
Bundeskanzler wohl in seinem Koffer mitgebracht hat. Mit leeren Händen kam
Scholz am Montag jedenfalls nicht nach Kyjiw.
Scholz kündigte 650 Millionen Euro für neue Waffenlieferungen an die
Ukraine an. Zum Paket gehören: Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T,
Leopard-1-Panzer, Kampfdrohnen, Winterausrüstung, Handwaffen und
Heizgeräte. Diese Unterstützung ist Teil des bereits im Oktober
beschlossenen Hilfspakets der Bundesregierung. Der ukrainische Präsident
Wolodymyr Selenskyj bedankte sich [2][und lobte auf der Onlineplattform X],
dass Deutschland der größte Unterstützer seines Landes in Europa sei.
Mit seinem Besuch, so zitieren ukrainische Medien den Bundeskanzler, wolle
er ein klares Signal der Solidarität senden. „Die Ukraine kann auf uns
zählen. Wir sagen, was wir tun, und wir tun, was wir sagen. Um dies erneut
zu verdeutlichen, bin ich heute Nacht mit dem Zug durch ein Land gereist,
das sich seit über 1.000 Tagen gegen Russlands Angriffskrieg verteidigt.“
Unmittelbar nach seiner Ankunft besuchte Scholz gemeinsam mit Selenskyj ein
Krankenhaus, in dem verwundete ukrainische Soldaten behandelt werden.
Anschließend legten die beiden Politiker Blumen am Gedenkplatz für die
gefallenen ukrainischen Soldaten auf dem Maidan nieder.
## Bewegung in Richtung Verhandlungen
Doch Scholz wird wohl kaum gekommen sein, um die neuen Waffenlieferungen zu
verkünden, mutmaßt man im ukrainischen Netz. Der ukrainische Dienst von BBC
geht unter Berufung auf die Bild-Zeitung davon aus, dass auch
Friedensgespräche ein zentrales Thema seines Besuchs sein könnten.
In der ukrainischen Führung hatte man das Telefonat von Scholz mit Putin am
15. November mit großen Vorbehalten aufgenommen. Man sah in dem Gespräch
keinen Sinn. Sicherlich dürfte dieses Telefonat auch Gegenstand der
Gespräche von Scholz mit der ukrainischen Führung gewesen sein.
Es gibt Bewegung in der Frage möglicher Verhandlungen mit Russland.
Präsident Selenskyj erklärte kürzlich in Interviews, unter welchen
Bedingungen die Ukraine bereit wäre, über Frieden zu verhandeln. Gegenüber
Sky News erklärte er, dass ein Ende der „heißen Phase des Krieges“ mögli…
sei, wenn die Ukraine eine Nato-Mitgliedschaft zugesichert bekäme – selbst
ohne Sicherheitsgarantien für vorübergehend besetzte Gebiete. Gegenüber der
japanischen Nachrichtenagentur Kyodo News erklärte er, dass ein Rückholen
mancher besetzter Gebiete wohl nur auf diplomatischem Weg möglich sei.
Erst am Wochenende hatte der ehemalige Nato-Generalsekretär und künftige
Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Jens Stoltenberg,
[3][gegenüber dem Portal „Table.Briefings“] eine vorübergehende Überlass…
der besetzten Gebiete an Russland zur Erreichung eines Waffenstillstandes
nicht mehr ausgeschlossen. Voraussetzung wäre, dass Kyjiw für eine
temporäre Abtretung von Territorien klare Sicherheitsgarantien erhielte,
beispielsweise in Form einer Nato-Mitgliedschaft oder durch andere
Maßnahmen zur militärischen Unterstützung der Ukraine.
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj folgte im Laufe des
Besuchs übrigens noch die Aufklärung in Sachen Reiseutensilien des
Bundeskanzlers. Eine Journalistin fragte Scholz, was denn in dem Koffer
sei. „Wie genau wollen Sie es wissen?“, fragt dieser zurück und sagte dann:
„Im Wesentlichen handelt es sich um Reiseutensilien, Wäsche und was man so
braucht.“ (mit dpa)
2 Dec 2024
## LINKS
[1] https://t.me/harley_with_love/2315
[2] https://x.com/ZelenskyyUa/status/1863576477532324032
[3] https://table.media/europe/news/ukraine-stoltenberg-haelt-voruebergehende-g…
## AUTOREN
Bernhard Clasen
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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Schwerpunkt AfD
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