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# taz.de -- Konkurrierende Wirtschaftsgipfel: Jeder gegen jeden
> Scholz, Habeck und Lindner kochen ihr jeweils eigenes
> Wirtschaftssüppchen. Dabei sollten sie besser zusammenarbeiten.
Bild: Da prescht er mal wieder allein vor und gegen den Rest der Ampel: Finanzm…
Die [1][Bundesrepublik befindet sich in einer Rezession], es gibt kein
Anzeichen dafür, dass die Krise rasch überwunden wird. Die Wirtschaft
schraubt sich immer mehr und immer tiefer in die Depression. Ein zentraler
Grund dafür ist die schlechte Stimmung, für die auch die Ampelregierung mit
ihrem ständigen Hickhack verantwortlich ist. Das Konjunkturtief ist keine
Petitesse, sondern sehr ernst.
Viele [2][Menschen fürchten um ihren Arbeitsplatz oder ihren bescheidenen
Wohlstand]. Vor allem: Wirtschaftliche Krise ist hierzulande immer mit der
Angst vor einem politischen Desaster verbunden. Und angesichts des massiven
Rechtsrucks war diese Furcht in der Geschichte der Bundesrepublik nie so
berechtigt wie heute.
Die allerwichtigste Aufgabe der Bundesregierung ist in dieser Lage, den
Ängsten der Menschen etwas Wirksames entgegenzusetzen. Aber die Ampel macht
genau das Gegenteil. Das Triumvirat aus Olaf Scholz, Robert Habeck und
Christian Lindner sieht sich als das Machtzentrum der Bundesregierung. Doch
es wird diesem Selbstbild und der damit verbundenen Verantwortung in keiner
Weise gerecht. Denn das hieße, gemeinsam einen Ausweg aus der Misere zu
suchen und schlagkräftige Maßnahmen für einen Wirtschaftsaufschwung in Gang
zu setzen.
Stattdessen gilt: jeder gegen jeden. Kanzler Scholz lädt für Dienstag zu
einem Industriegipfel ohne Wirtschaftsminister Habeck, Lindner veranstaltet
wenige Stunden vorher eine Art Gegengipfel. [3][Habeck wiederum hat eine
Reihe von Vorschlägen zur Konjunkturbelebung vorgelegt] – aber nicht mit
Scholz und Lindner abgestimmt. Das alles hilft in der gegenwärtigen Misere
null Komma nichts. Es stützt nur das Bild einer sich auflösenden Regierung,
die nichts mehr hinbekommt. Und deren tragende Pfeiler lieber einen frühen
Wahlkampfaufschlag machen, als sich um die Lage im Land zu kümmern.
So produziert das Triumvirat Demokratieverdruss. Das muss aufhören, denn es
ist gefährlich. Nicht nur für die drei Regierungsparteien, die so gewiss
keine Wähler:innen gewinnen. Auch für die ganze Gesellschaft.
28 Oct 2024
## LINKS
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[3] /Investitionsbonus-fuer-Unternehmen/!6041559
## AUTOREN
Anja Krüger
## TAGS
Wirtschaft
Arbeitsplätze
Konjunktur
Robert Habeck
Olaf Scholz
Christian Lindner
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