# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Großauftrag für Rheinmetall | |
> Die Bundeswehr bestellt Artilleriemunition für bis zu 8,5 Milliarden Euro | |
> – für sich und die Ukraine. Der Weg für Rutte als Nato-Generalsekretär | |
> ist frei. | |
Bild: In Unterlüß/Niedersachsen, wird die 155-Millimeter Artelleriemunition b… | |
## Bundeswehr bestellt Artilleriemunition bei Rheinmetall | |
Die Bundeswehr hat beim Rüstungskonzern Rheinmetall Artilleriemunition für | |
bis zu 8,5 Milliarden Euro bestellt. Ein entsprechender Rahmenvertrag für | |
die Lieferung von Munition des Kalibers 155 Millimeter sei am Donnerstag | |
unterzeichnet worden, teilte das Unternehmen in Düsseldorf mit. Die | |
Bestellung dient demnach vor allem der Aufstockung der Lagerbestände bei | |
der Bundeswehr und bei verbündeten Staaten sowie „der Unterstützung der | |
Ukraine bei ihrem Abwehrkampf“ gegen Russland. | |
Der seit Juli 2023 bestehende Rahmenvertrag hatte einen Maximalwert von | |
rund 1,3 Milliarden Euro, nun wurde dieser Vertrag um 7,2 Milliarden Euro | |
aufgestockt. Die Anzahl der bestellten Geschosse, die 40 Kilometer weit | |
geschossen werden können und ein Kaliber von 155 Millimetern haben, wurde | |
nicht genannt – es dürften mehrere Millionen sein. Produziert wird vor | |
allem im niedersächsischen Unterlüß. | |
Rheinmetall-Chef Armin Papperger sprach vom „größten Auftrag unserer | |
jüngeren Firmengeschichte“. Die Bundesregierung halte damit Wort und | |
sichere die Auslastung des künftigen Rheinmetall-Werks in Unterlüß in | |
Niedersachsen. | |
Der Beginn der Lieferungen soll ab Anfang 2025 erfolgen, wie Rheinmetall | |
mitteilte. „Abnehmerin wird in erster Linie die Bundesrepublik Deutschland | |
sein, die einen Teil der Lieferungen der Ukraine zur Verfügung stellen | |
wird.“ Das von Russland angegriffene Land hatte bereits | |
Munitionslieferungen aus Deutschland bekommen, künftig sollen weitere | |
Lieferungen folgen. Der Beginn der Lieferungen aus dem nun gültigen | |
Rahmenvertrag soll Anfang 2025 erfolgen, diese erste Tranche ist den | |
Angaben zufolge 880 Millionen Euro wert. | |
Wie lange der Rahmenvertrag gilt, ist unklar – die im vergangenen Jahr | |
abgeschlossene Vereinbarung hatte eine Laufzeit von sechs Jahren. Zudem | |
seien die Partnerländer Niederlande, Estland und Dänemark an der Bestellung | |
beteiligt. Der Vertrag wurde durch das Bundeswehr-Ausrüstungsamt BAAINBw | |
geschlossen. Rheinmetall ist Deutschlands größte Waffenschmiede, sie stellt | |
auch Panzer, Militär-Lastwagen und Geschütze her. (afp/dpa) | |
## Rutte nun einziger Kandidat für Nato-Generalsekretär | |
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat sich aus dem Rennen um | |
das Amt des nächsten Nato-Generalsekretärs zurückgezogen und damit den Weg | |
für den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte freigemacht. | |
Dieser dürfte das Amt nun ab Oktober übernehmen. Das Büro von Iohannis | |
erklärte am Donnerstag, der rumänische Sicherheitsrat unterstütze Ruttes | |
Kandidatur. Iohannis habe die Nato bereits Ende vergangener Woche über | |
seinen geplanten Rückzug informiert. | |
Sein Schritt war die letzte echte Hürde, die Rutte überwinden musste. Beim | |
geplanten Gipfel zum 75. Jahrestag der Nato-Gründung vom 9. bis 11. Juli in | |
Washington kann das Militärbündnis damit voraussichtlich wie angestrebt ein | |
Zeichen der Einigkeit und der Solidarität mit der von Russland | |
angegriffenen Ukraine setzen. | |
Am Dienstag hatte bereits Ungarn seinen Widerstand gegen eine Kandidatur | |
Ruttes aufgegeben. Dieser hatte schriftlich versichert, dass er Budapest im | |
Fall seiner Ernennung nicht zu einer Teilnahme an neuen Nato-Plänen zur | |
Unterstützung der Ukraine zwingen werde. Die Türkei hatte ihren Widerstand | |
bereits im April aufgegeben. | |
Rutte ist seit Monaten der bevorzugte Kandidat der Mehrheit der | |
Nato-Verbündeten, darunter große Mitglieder wie die USA und Deutschland. | |
Amtsinhaber Jens Stoltenberg scheidet nach einem Jahrzehnt aus. Über seine | |
Nachfolge konnten sich die 32 Verbündeten aber lange nicht einigen. (ap) | |
## Großangriff auf ukrainische Energieeinrichtungen | |
Russland hat bei einem Großangriff auf ukrainische Energieeinrichtungen und | |
wichtige Infrastruktur im Zentrum und im Osten der Ukraine nach Angaben der | |
ukrainischen Luftwaffe neun Raketen und 27 Schahed-Drohnen eingesetzt. Alle | |
Drohnen und fünf Marschflugkörper seien abgefangen worden, hieß es am | |
Donnerstag. Das staatliche Energieunternehmen Ukrenerho berichtete, es | |
seien Anlagen in den Regionen Donezk, Dnipropetrowsk, Kiew und Winnyzja | |
getroffen worden. Dabei seien „umfangreiche Schäden“ entstanden. Sieben | |
Arbeiter seien verletzt worden. Das Unternehmen gab längere Stromausfälle | |
bekannt. | |
Das private Energieunternehmen DTEK teilte in den sozialen Medien mit, drei | |
seiner Angestellten seien bei einem Angriff auf eines seiner Kraftwerke | |
verletzt worden. Wo dieser stattfand, wurde nicht näher angegeben. Das | |
russische Verteidigungsministerium erklärte, die Angriffe hätten auf | |
Energieeinrichtungen gezielt, die für die Herstellung von Waffen und | |
Militärausrüstung benötigt würden. | |
Um die russische Kriegsmaschinerie zu beeinträchtigen, hat die Ukraine in | |
den vergangenen Monaten verstärkt russisches Territorium angegriffen. Der | |
ukrainische Sicherheitsdienst SBU attackierte in der Nacht zu Donnerstag | |
Einrichtungen in Russland mit Drohnen, in denen Rohöl verarbeitet und | |
gelagert wurde, mit denen das russische Militär beliefert wird. Die | |
Angriffe hätte Feuer ausgelöst, sagte ein Sicherheitsbeamter in Kiew der | |
Nachrichtenagentur AP. Er wollte anonym bleiben. (ap) | |
## Rumänien will Ukraine ein Patriot-System liefern | |
Das Nato-Mitglied Rumänien will die Ukraine angesichts des russischen | |
Angriffskriegs mit der Lieferung eines Patriot-Systems unterstützen, | |
fordert zum Ausgleich aber seinerseits Unterstützung durch die | |
Nato-Partner. In Anbetracht der „erheblichen Verschlechterung der | |
Sicherheitslage in der Ukraine“ hätten die Mitglieder des Obersten Rats für | |
Nationale Verteidigung beschlossen, Kiew „in enger Abstimmung mit den | |
Verbündeten ein Patriot-System“ zu überlassen, hieß es in einer Erklärung | |
am Donnerstag. | |
Rumänien verhandelt demnach im Gegenzug mit seinen Nato-Partnern, | |
insbesondere den USA, „um ein ähnliches System zu erhalten, um den Schutz | |
seines Luftraums sicherzustellen“. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis | |
hatte Anfang Mai bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden gewarnt, es | |
wäre „inakzeptabel, Rumänen ohne Mittel zur Luftverteidigung zu lassen“. | |
(afp) | |
## Habeck dankt Südkorea für Unterstützung im Ukraine-Krieg | |
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Südkorea für die gemeinsame Haltung | |
im Ukraine-Krieg gedankt. Er lobte das Land bei einem Besuch in der | |
Hauptstadt Seoul am Donnerstag als Wertepartner, der sich „klar auf die | |
Seite der Freiheit und der liberalen Demokratien gestellt hat, die | |
Sanktionen im Wesentlichen immer übernimmt und das auch in Zukunft tun | |
wird“. Der Bundeswirtschaftsminister ergänzte: „Dafür möchte ich mich ga… | |
ganz herzlich bedanken.“ | |
Dass Südkorea keine Waffen an die Ukraine liefert, wollte Habeck nicht | |
kritisieren. „Korea liefert Waffen an Länder, die wiederum bereit sind, der | |
Ukraine Waffen zur Verfügung zu stellen“, sagte Habeck. „Über den so | |
genannten Ringtausch“ werde das System dann schlüssig. (dpa) | |
## Diplomaten – EU-Staaten bei 14. Sanktionspaket einig | |
Die EU-Staaten haben sich Diplomaten zufolge auf ein 14. Sanktionspaket | |
gegen Russland wegen dessen Krieg in der Ukraine geeinigt. Durch das | |
Schließen von Schlupflöchern werde die Wirkung bestehender Strafmaßnahmen | |
maximiert, erklärte die belgische Ratspräsidentschaft am Donnerstag. Das | |
Paket soll den Angaben zufolge am Montag bei einem EU-Außenministertreffen | |
formell abgesegnet werden. | |
Erstmals wird nach Diplomatenangaben auch russisches Flüssigerdgas ins | |
Visier genommen. Künftig darf dieses in EU-Gewässern nicht mehr für den | |
Weiterexport in andere Länder umgeladen werden. Auf Drängen Deutschlands | |
sei zudem in dem neuen Paket auf eine Maßnahme verzichtet worden, die | |
Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen in Drittländern gezwungen hätte, | |
den Reexport ihrer Waren nach Russland vertraglich zu verbieten. | |
Die EU ist bestrebt, den Fluss von Dual-Use-Technologien wie Chips in | |
Waschmaschinen zu stoppen, die von Russland für militärische Zwecke | |
verwendet werden könnten. Ein EU-Diplomat sagte, die Maßnahme könne später | |
aufgenommen werden. (rtr) | |
## Zwei Belugawale aus Ukraine nach Spanien gebracht | |
In einer aufwändigen Evakuierungsaktion sind zwei Belugawale aus der | |
umkämpften ukrainischen Region Charkiw nach Spanien gebracht worden. Die | |
beiden Meeressäuger im Alter von 14 und 15 Jahren seien am Dienstagabend | |
nach einer „zermürbenden Reise“ in Valencia eingetroffen, teilte das | |
Oceanogràfic-Aquarium in der spanischen Hafenstadt am Mittwoch mit. | |
Die Wale wurden demnach zunächst auf dem Landweg aus Charkiw im Nordosten | |
der Ukraine zum Hafen von Odessa im Süden des Landes transportiert. | |
Anschließend wurden sie über die Grenze in die moldauische Hauptstadt | |
Chisinau gebracht. Von dort aus wurden sie an Bord eines gecharterten | |
Flugzeugs nach Valencia geflogen. | |
Die Rettungsaktion, an der auch Experten aus den USA beteiligt waren, sei | |
„sehr risikoreich und komplex“ gewesen und habe eine multinationale | |
Zusammenarbeit erfordert, hieß es in der Mitteilung des | |
Oceanogràfic-Aquariums. Zwei ukrainische Pfleger werden mehrere Wochen lang | |
bei den Walen in Valencia bleiben, um ihnen bei der Eingewöhnung zu helfen. | |
„Diese mutige Rettung ist ein historischer Meilenstein für den Tierschutz | |
weltweit“, sagte der Chef der Regionalregierung von Valencia, Carlos Mazón. | |
Die russische Armee hatte ihre Artillerieangriffe auf Charkiw in den | |
vergangenen Wochen intensiviert. Dabei schlugen auch Geschosse in der Nähe | |
des Aquariums ein, in dem die beiden Walen untergebracht waren. Seit dem | |
Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 hat das Nemo-Delfinarium in | |
Charkiw bereits mehrere Robben, Seelöwen und Delfine evakuiert. Der | |
Transport der beiden Belugawale erforderte aufgrund ihrer Größe monatelange | |
Vorbereitungen. (afp) | |
20 Jun 2024 | |
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