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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Großauftrag für Rheinmetall
> Die Bundeswehr bestellt Artilleriemunition für bis zu 8,5 Milliarden Euro
> – für sich und die Ukraine. Der Weg für Rutte als Nato-Generalsekretär
> ist frei.
Bild: In Unterlüß/Niedersachsen, wird die 155-Millimeter Artelleriemunition b…
## Bundeswehr bestellt Artilleriemunition bei Rheinmetall
Die Bundeswehr hat beim Rüstungskonzern Rheinmetall Artilleriemunition für
bis zu 8,5 Milliarden Euro bestellt. Ein entsprechender Rahmenvertrag für
die Lieferung von Munition des Kalibers 155 Millimeter sei am Donnerstag
unterzeichnet worden, teilte das Unternehmen in Düsseldorf mit. Die
Bestellung dient demnach vor allem der Aufstockung der Lagerbestände bei
der Bundeswehr und bei verbündeten Staaten sowie „der Unterstützung der
Ukraine bei ihrem Abwehrkampf“ gegen Russland.
Der seit Juli 2023 bestehende Rahmenvertrag hatte einen Maximalwert von
rund 1,3 Milliarden Euro, nun wurde dieser Vertrag um 7,2 Milliarden Euro
aufgestockt. Die Anzahl der bestellten Geschosse, die 40 Kilometer weit
geschossen werden können und ein Kaliber von 155 Millimetern haben, wurde
nicht genannt – es dürften mehrere Millionen sein. Produziert wird vor
allem im niedersächsischen Unterlüß.
Rheinmetall-Chef Armin Papperger sprach vom „größten Auftrag unserer
jüngeren Firmengeschichte“. Die Bundesregierung halte damit Wort und
sichere die Auslastung des künftigen Rheinmetall-Werks in Unterlüß in
Niedersachsen.
Der Beginn der Lieferungen soll ab Anfang 2025 erfolgen, wie Rheinmetall
mitteilte. „Abnehmerin wird in erster Linie die Bundesrepublik Deutschland
sein, die einen Teil der Lieferungen der Ukraine zur Verfügung stellen
wird.“ Das von Russland angegriffene Land hatte bereits
Munitionslieferungen aus Deutschland bekommen, künftig sollen weitere
Lieferungen folgen. Der Beginn der Lieferungen aus dem nun gültigen
Rahmenvertrag soll Anfang 2025 erfolgen, diese erste Tranche ist den
Angaben zufolge 880 Millionen Euro wert.
Wie lange der Rahmenvertrag gilt, ist unklar – die im vergangenen Jahr
abgeschlossene Vereinbarung hatte eine Laufzeit von sechs Jahren. Zudem
seien die Partnerländer Niederlande, Estland und Dänemark an der Bestellung
beteiligt. Der Vertrag wurde durch das Bundeswehr-Ausrüstungsamt BAAINBw
geschlossen. Rheinmetall ist Deutschlands größte Waffenschmiede, sie stellt
auch Panzer, Militär-Lastwagen und Geschütze her. (afp/dpa)
## Rutte nun einziger Kandidat für Nato-Generalsekretär
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat sich aus dem Rennen um
das Amt des nächsten Nato-Generalsekretärs zurückgezogen und damit den Weg
für den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte freigemacht.
Dieser dürfte das Amt nun ab Oktober übernehmen. Das Büro von Iohannis
erklärte am Donnerstag, der rumänische Sicherheitsrat unterstütze Ruttes
Kandidatur. Iohannis habe die Nato bereits Ende vergangener Woche über
seinen geplanten Rückzug informiert.
Sein Schritt war die letzte echte Hürde, die Rutte überwinden musste. Beim
geplanten Gipfel zum 75. Jahrestag der Nato-Gründung vom 9. bis 11. Juli in
Washington kann das Militärbündnis damit voraussichtlich wie angestrebt ein
Zeichen der Einigkeit und der Solidarität mit der von Russland
angegriffenen Ukraine setzen.
Am Dienstag hatte bereits Ungarn seinen Widerstand gegen eine Kandidatur
Ruttes aufgegeben. Dieser hatte schriftlich versichert, dass er Budapest im
Fall seiner Ernennung nicht zu einer Teilnahme an neuen Nato-Plänen zur
Unterstützung der Ukraine zwingen werde. Die Türkei hatte ihren Widerstand
bereits im April aufgegeben.
Rutte ist seit Monaten der bevorzugte Kandidat der Mehrheit der
Nato-Verbündeten, darunter große Mitglieder wie die USA und Deutschland.
Amtsinhaber Jens Stoltenberg scheidet nach einem Jahrzehnt aus. Über seine
Nachfolge konnten sich die 32 Verbündeten aber lange nicht einigen. (ap)
## Großangriff auf ukrainische Energieeinrichtungen
Russland hat bei einem Großangriff auf ukrainische Energieeinrichtungen und
wichtige Infrastruktur im Zentrum und im Osten der Ukraine nach Angaben der
ukrainischen Luftwaffe neun Raketen und 27 Schahed-Drohnen eingesetzt. Alle
Drohnen und fünf Marschflugkörper seien abgefangen worden, hieß es am
Donnerstag. Das staatliche Energieunternehmen Ukrenerho berichtete, es
seien Anlagen in den Regionen Donezk, Dnipropetrowsk, Kiew und Winnyzja
getroffen worden. Dabei seien „umfangreiche Schäden“ entstanden. Sieben
Arbeiter seien verletzt worden. Das Unternehmen gab längere Stromausfälle
bekannt.
Das private Energieunternehmen DTEK teilte in den sozialen Medien mit, drei
seiner Angestellten seien bei einem Angriff auf eines seiner Kraftwerke
verletzt worden. Wo dieser stattfand, wurde nicht näher angegeben. Das
russische Verteidigungsministerium erklärte, die Angriffe hätten auf
Energieeinrichtungen gezielt, die für die Herstellung von Waffen und
Militärausrüstung benötigt würden.
Um die russische Kriegsmaschinerie zu beeinträchtigen, hat die Ukraine in
den vergangenen Monaten verstärkt russisches Territorium angegriffen. Der
ukrainische Sicherheitsdienst SBU attackierte in der Nacht zu Donnerstag
Einrichtungen in Russland mit Drohnen, in denen Rohöl verarbeitet und
gelagert wurde, mit denen das russische Militär beliefert wird. Die
Angriffe hätte Feuer ausgelöst, sagte ein Sicherheitsbeamter in Kiew der
Nachrichtenagentur AP. Er wollte anonym bleiben. (ap)
## Rumänien will Ukraine ein Patriot-System liefern
Das Nato-Mitglied Rumänien will die Ukraine angesichts des russischen
Angriffskriegs mit der Lieferung eines Patriot-Systems unterstützen,
fordert zum Ausgleich aber seinerseits Unterstützung durch die
Nato-Partner. In Anbetracht der „erheblichen Verschlechterung der
Sicherheitslage in der Ukraine“ hätten die Mitglieder des Obersten Rats für
Nationale Verteidigung beschlossen, Kiew „in enger Abstimmung mit den
Verbündeten ein Patriot-System“ zu überlassen, hieß es in einer Erklärung
am Donnerstag.
Rumänien verhandelt demnach im Gegenzug mit seinen Nato-Partnern,
insbesondere den USA, „um ein ähnliches System zu erhalten, um den Schutz
seines Luftraums sicherzustellen“. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis
hatte Anfang Mai bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden gewarnt, es
wäre „inakzeptabel, Rumänen ohne Mittel zur Luftverteidigung zu lassen“.
(afp)
## Habeck dankt Südkorea für Unterstützung im Ukraine-Krieg
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Südkorea für die gemeinsame Haltung
im Ukraine-Krieg gedankt. Er lobte das Land bei einem Besuch in der
Hauptstadt Seoul am Donnerstag als Wertepartner, der sich „klar auf die
Seite der Freiheit und der liberalen Demokratien gestellt hat, die
Sanktionen im Wesentlichen immer übernimmt und das auch in Zukunft tun
wird“. Der Bundeswirtschaftsminister ergänzte: „Dafür möchte ich mich ga…
ganz herzlich bedanken.“
Dass Südkorea keine Waffen an die Ukraine liefert, wollte Habeck nicht
kritisieren. „Korea liefert Waffen an Länder, die wiederum bereit sind, der
Ukraine Waffen zur Verfügung zu stellen“, sagte Habeck. „Über den so
genannten Ringtausch“ werde das System dann schlüssig. (dpa)
## Diplomaten – EU-Staaten bei 14. Sanktionspaket einig
Die EU-Staaten haben sich Diplomaten zufolge auf ein 14. Sanktionspaket
gegen Russland wegen dessen Krieg in der Ukraine geeinigt. Durch das
Schließen von Schlupflöchern werde die Wirkung bestehender Strafmaßnahmen
maximiert, erklärte die belgische Ratspräsidentschaft am Donnerstag. Das
Paket soll den Angaben zufolge am Montag bei einem EU-Außenministertreffen
formell abgesegnet werden.
Erstmals wird nach Diplomatenangaben auch russisches Flüssigerdgas ins
Visier genommen. Künftig darf dieses in EU-Gewässern nicht mehr für den
Weiterexport in andere Länder umgeladen werden. Auf Drängen Deutschlands
sei zudem in dem neuen Paket auf eine Maßnahme verzichtet worden, die
Tochtergesellschaften von EU-Unternehmen in Drittländern gezwungen hätte,
den Reexport ihrer Waren nach Russland vertraglich zu verbieten.
Die EU ist bestrebt, den Fluss von Dual-Use-Technologien wie Chips in
Waschmaschinen zu stoppen, die von Russland für militärische Zwecke
verwendet werden könnten. Ein EU-Diplomat sagte, die Maßnahme könne später
aufgenommen werden. (rtr)
## Zwei Belugawale aus Ukraine nach Spanien gebracht
In einer aufwändigen Evakuierungsaktion sind zwei Belugawale aus der
umkämpften ukrainischen Region Charkiw nach Spanien gebracht worden. Die
beiden Meeressäuger im Alter von 14 und 15 Jahren seien am Dienstagabend
nach einer „zermürbenden Reise“ in Valencia eingetroffen, teilte das
Oceanogràfic-Aquarium in der spanischen Hafenstadt am Mittwoch mit.
Die Wale wurden demnach zunächst auf dem Landweg aus Charkiw im Nordosten
der Ukraine zum Hafen von Odessa im Süden des Landes transportiert.
Anschließend wurden sie über die Grenze in die moldauische Hauptstadt
Chisinau gebracht. Von dort aus wurden sie an Bord eines gecharterten
Flugzeugs nach Valencia geflogen.
Die Rettungsaktion, an der auch Experten aus den USA beteiligt waren, sei
„sehr risikoreich und komplex“ gewesen und habe eine multinationale
Zusammenarbeit erfordert, hieß es in der Mitteilung des
Oceanogràfic-Aquariums. Zwei ukrainische Pfleger werden mehrere Wochen lang
bei den Walen in Valencia bleiben, um ihnen bei der Eingewöhnung zu helfen.
„Diese mutige Rettung ist ein historischer Meilenstein für den Tierschutz
weltweit“, sagte der Chef der Regionalregierung von Valencia, Carlos Mazón.
Die russische Armee hatte ihre Artillerieangriffe auf Charkiw in den
vergangenen Wochen intensiviert. Dabei schlugen auch Geschosse in der Nähe
des Aquariums ein, in dem die beiden Walen untergebracht waren. Seit dem
Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 hat das Nemo-Delfinarium in
Charkiw bereits mehrere Robben, Seelöwen und Delfine evakuiert. Der
Transport der beiden Belugawale erforderte aufgrund ihrer Größe monatelange
Vorbereitungen. (afp)
20 Jun 2024
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