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# taz.de -- Robert Habeck in China: Klare, wirkungsvolle Worte
> Wirtschaftsminister Habeck kritisiert bei seinem Besuch in China Pekings
> Haltung im Ukraine-Krieg. Und verhandelt trotzdem erfolgreich bei den
> Zöllen.
Bild: Wie sitzt es sich so in einem globalisierten E-Auto? Wirtschaftsminister …
Sind es Pekings imposante Regierungsgebäude, die vielen glitzernden
Hochhäuser oder die autoritären Führer, die mit ihren strengen
protokollarischen Abläufen ihren Gästen Respekt einzuflößen verstehen? Wenn
in den vergangenen Jahren deutsche Regierungsvertreter nach Peking kamen,
hatte man stets den Eindruck: Sie kommen als Bittsteller. Diesen Eindruck
hat Robert Habeck bei seiner ersten Chinareise nicht gemacht – und hat
trotzdem etwas erreicht.
Kanzler Scholz brachte bei seiner letzten Reise im April die wahren
Konfliktpunkte nur kaum über die Lippen und spricht sich aus Angst vor
Vergeltung auch jetzt gegen Zölle auf chinesische E-Auto-Importe aus.
Außenministerin Baerbock wiederum prangerte während ihres Pekingbesuchs ein
Jahr zuvor zwar die Menschenrechtslage an, bat aber zugleich um
Zusammenarbeit im Klimaschutz.
[1][Habeck hat das anders gemacht.] Er hat mit klaren Worten aufgeführt,
welche wirtschaftlichen Konsequenzen Pekings Unterstützung des russischen
Angriffskriegs gegen die Ukraine haben werden. Und die EU ist immer noch
der sehr viel wichtigere Handelspartner für China als Russland. Zugleich
machte Habeck der chinesischen Führung deutlich, dass es sich bei den
EU-Maßnahmen keineswegs um [2][„Strafzölle“ handelt, sondern um
Ausgleichszölle].
Anders als die USA, die mit dem Holzhammer 100 Prozent Strafzölle pauschal
auf alle chinesischen E-Autos verhängen, geht die EU differenziert vor.
Sie plant hohe [3][Zölle für E-Auto-Bauer], die besonders von Subventionen
profitieren. Für Hersteller, die auch ohne Staatshilfe innovativ sind,
fallen die Zölle niedriger aus. Prompt hatte Habeck Erfolg: China sagte
noch am selben Tag zu, mit der EU Verhandlungen aufzunehmen.
Will man im Umgang mit China ernst genommen werden, darf man es bei leeren
Drohungen nicht belassen, sondern muss Verhandlungsmasse schaffen. Und
[4][Zölle sind konkrete Maßnahmen]. Die EU-Kommission hat das begriffen.
Habeck ebenso. Scholz und die deutsche Autoindustrie leider nicht.
23 Jun 2024
## LINKS
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[2] /Oekonom-ueber-Zoelle-auf-E-Autos-aus-China/!6013708
[3] /Strafzoelle-auf-chinesische-E-Autos/!6016983
[4] /Strafzoelle-gegen-China/!6013477
## AUTOREN
Felix Lee
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Zölle
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