| # taz.de -- Ergebnisse der Kommunalwahlen: Der Osten ist nicht verloren | |
| > Der AfD-Durchmarsch in Ostdeutschland ist niederschmetternd. Aber bei | |
| > genauerem Hinsehen gibt es doch den einen oder anderen Hoffnungsschimmer. | |
| Bild: Die Menschen brauchen demokratische Politiker*innen, die sie in ihrem Kam… | |
| Die Wahlergebnisse in Ostdeutschland sind beängstigend. Die AfD hat am | |
| Sonntag dort gleich [1][mehrere Wahlen gewonnen]. Bei der Europawahl wurde | |
| sie stärkste Kraft in allen ostdeutschen Bundesländern. In Sachsen | |
| erreichte sie knapp 32 Prozent, in Thüringen knapp 31. | |
| Auch bei den Kommunalwahlen hat sie gesiegt. In vielen Stadträten und | |
| Kreistagen stellt sie künftig die größte Fraktion – und damit trotzdem | |
| nicht die einzigen rechten und rechtsextremen Mandatsträger: In mehrere | |
| sächsische Kommunalparlamente [2][ziehen auch Neonazis der Freien Sachsen | |
| ein]. Die Ergebnisse sind vor allem da besonders bedrohlich, wo im Herbst | |
| neue Landtage gewählt werden – in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. | |
| Es ist wirklich nicht leicht, angesichts dieser Zahlen nicht fatalistisch | |
| zu werden. Und trotzdem: Wer den Osten jetzt für verloren erklärt, der | |
| irrt. Denn wer sich die Wahlergebnisse genau anschaut, findet auch | |
| Hoffnungsvolles. | |
| Da ist zum Beispiel Zittau, wo die Wählervereinigung „Zittau kann mehr“ | |
| knapp 18 Prozent holte und damit zweitstärkste Kraft nach der AfD wurde. | |
| Oder das kleine Augustusburg, wo die AfD gar keine Rolle spielt, weil ein | |
| liberales Wählerbündnis den Ton angibt. Oder Freiberg, wo aus den Protesten | |
| gegen die AfD von Anfang des Jahres ein Wählerbündnis wurde, das nun vier | |
| Sitze im Stadtrat errungen hat. Und in Thüringen, wo kommunale Stichwahlen | |
| stattfanden, konnte die AfD keinen einzigen Posten gewinnen. | |
| Der Blick auf die so starke AfD verstellt den Blick auf all die, [3][die | |
| sich ihr entgegenstellen]. Die in ihren Gemeinden oder ihrem Sportverein | |
| täglich gegen die Rechten kämpfen. Die nach den Protesten Anfang des Jahres | |
| weiter aktiv geblieben sind. Gerade die brauchen jetzt unsere | |
| Aufmerksamkeit. Sie brauchen demokratische Politiker*innen, die sie in | |
| ihrem Kampf unterstützen, Polizei und Justiz, die sich schützend vor sie | |
| stellen. Sie brauchen Solidarität und Spenden, aus ganz Deutschland. Denn | |
| es gibt keine Alternative zu ihrem Eintreten für eine offene Gesellschaft – | |
| weder im Osten noch im Rest von Europa. | |
| 10 Jun 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Anne Fromm | |
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