# taz.de -- Podcast „Bundestalk“: Europawahlen – worum geht's? | |
> Im Juni wählen die Bürger*innen ein neues Europaparlament. Viele | |
> Ergebnisse scheinen vorgezeichnet. Sind das nur nationale Testwahlen? | |
Bild: Tanja Tricarico, Bernd Pickert, Eric Bonse und Rudolf Balmer über die an… | |
BERLIN taz | Vom [1][6. bis 9. Juni wählen die Bürger*innen in 27 | |
EU-Staaten ein neues Europaparlament]. [2][705 Abgeordnete], bislang | |
organisiert in sieben Fraktionen, werden Gesetze erlassen und müssen eine | |
neue Kommissionspräsidentin wählen. Wenn die Umfragen nicht trügen, steht | |
ein [3][europaweiter Rechtsruck] bevor. | |
Die [4][beiden rechtspopulistischen und rechtsextremen Fraktionen] EKR | |
(Europäische Konservative und Reformer) und ID (Identität und Demokratie) | |
könnten nach derzeitigem Stand der Umfragen zusammen rund 180 Abgeordnete | |
stellen und hätten damit deutlich größeren Einfluss als bislang. Darunter | |
viele, die die Europäische Union in ihrer derzeitigen Form zerschlagen oder | |
aber ihre eigenen Länder zum Austritt bewegen wollen. | |
Dennoch scheint es so, als sei bereits gesetzt, dass [5][Ursula von der | |
Leyen (CDU) Kommissionspräsidentin] bleiben wird, und wichtige | |
Gesetzesreformen wie für das Europäische Asylsystem GEAS sind bereits | |
beschlossen und werden kaum neu verhandelt. Was also kann am 9. Juni | |
wirklich gewählt werden? | |
Werden die Wahlen als europäische Wahlen wahrgenommen oder sind es überall | |
nur Testwahlen für die nächsten auf nationaler Ebene anstehenden | |
Urnengänge? Was bedeuten diese Wahlen dafür, wie EU-Skepsis oder | |
EU-Zuspruch sich in den nächsten Jahren entwickeln? Und welche Rolle | |
spielen Außen- und Verteidigungspolitik angesichts des russischen | |
Angriffskriegs gegen die Ukraine und den aktuellen Nahostkrieg? | |
Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur [6][Bernd Pickert] mit seiner für | |
die EU und internationale Institutionen zuständigen Ressortkollegin | |
[7][Tanja Tricarico], EU-Korrespondent [8][Eric Bonse] und | |
Frankreich-Korrespondent [9][Rudolf Balmer]. | |
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10 May 2024 | |
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