# taz.de -- Verfolgung russischer Kriegsverbrechen: Ringen um Gerechtigkeit | |
> Im niederländischen Den Haag treffen sich über 60 Staaten, um die | |
> Strafverfolgung der russischen Kriegsverbrechen aufzunehmen. | |
Bild: Der ukrainische Außenminister Dimitri Kuleba und seine niederländische … | |
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine geht ins dritte Jahr – und ein | |
Ende ist nicht in Sicht. [1][Seit Februar 2022] kamen Tausende Menschen ums | |
Leben, etliche Hundert bleiben versehrt zurück, wurden vergewaltigt, | |
gefoltert, vertrieben und sind ein Leben lang gezeichnet von den Schrecken | |
des Krieges. | |
Koordiniert von der niederländischen Regierung, der EU-Kommission und der | |
Ukraine kamen am Dienstag Vertreter:innen unterschiedlichster | |
Institutionen in Den Haag zusammen, um die Strafverfolgung von | |
Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Verbrechen der | |
Aggression voranzutreiben und Entschädigungszahlungen anzugehen. | |
Mehr als 60 Staaten arbeiten seit Kriegsbeginn an diesen Vorhaben. Eines | |
der Ziele ist, [2][ein Sondertribunal zu initiieren], um Russland | |
insbesondere für Verbrechen der Aggression zur Verantwortung zu ziehen. | |
„Russland muss bestraft werden und Gerechtigkeit muss für alle Opfer | |
erzielt werden“, heißt es vom niederländischen Außenministerium. Darin | |
dürften sich die Unterstützer:innen der Ukraine einig sein. Ob es bald | |
zu Entschädigungszahlungen kommt, ist allerdings unklar. Zwar wurden | |
[3][russische Vermögen in Milliardenhöhe eingefroren], doch ihre Freigabe | |
und Neuverwendung stockt. | |
## „Die Welt sah in Butscha dem Bösen ins Auge“ | |
Am Dienstag wurde auf der Konferenz das erste Register für | |
Schadensmeldungen von ukrainischen Kriegsopfern eröffnet. Laut | |
niederländischem Außenministerium wurden bisher mehr als 100.000 | |
mutmaßliche Kriegsverbrechen dokumentiert. Der ukrainische Außenminister | |
Dmytro Kuleba erinnerte in Den Haag an das [4][Massaker an Zivilisten in | |
Butscha] vor rund zwei Jahren. Dies sei zum Symbol der russischen Gräuel in | |
der Ukraine geworden. „Die gesamte Welt sah in Butscha dem Bösen ins Auge.“ | |
Die russische Armee griff in den vergangenen Wochen erneut verstärkt | |
Energieversorger und kritische Infrastruktur in der Ukraine an. In etlichen | |
Regionen fiel daraufhin über längere Zeiträume die Stromversorgung aus. | |
Wohnhäuser, Schulen, Turnhallen und Konzertsäle wurden zerstört. Das | |
ukrainische Militär steht derzeit enorm unter Druck, da vor allem Munition | |
und Luftabwehrsysteme fehlen, da internationale Verbündete ihre | |
Waffenzusagen nicht umsetzen. | |
Die Ukraine wehrt sich derzeit verstärkt gegen den Aggressor mit | |
[5][Drohnenangriffen auf Ölraffinerien] und will damit eine wichtige | |
Geldeinnahmequelle für Russland versiegen lassen. Russland ist der | |
zweitgrößte Ölexporteur der Welt. Medienberichten zufolge haben die | |
Angriffe rund 14 Prozent der Raffineriekapazitäten des Landes zum Erliegen | |
gebracht. | |
2 Apr 2024 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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