# taz.de -- EU startet neuen Marineeinsatz: Grünes Licht im Roten Meer | |
> Die EU-Marineoperation „Eunavfor Aspides“ soll Angriffe von Jemens | |
> Huthi-Rebellen abwehren. Deutschland will bis zu 700 Soldaten entsenden. | |
Bild: Die deutsche Fregatte „Hessen“ ist bereits Richtung Rotes Meer unterw… | |
BERLIN taz | Die Europäische Union steigt in die Sicherung der | |
Handelsschifffahrt im Roten Meer ein. Am Montag beschlossen die | |
EU-Außenminister in Brüssel den Start der [1][Marinemission „Eunavfor | |
Aspides“], eine „Operation der maritimen Sicherheit zur Wahrung der | |
Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer“, wie | |
es im jetzt gebilligten [2][EU-Ratsbeschluss] heißt. | |
Hintergrund sind Angriffe der in Jemens Hauptstadt Sanaa herrschenden, von | |
Iran unterstützten Huthi-Rebellen auf die Handelsschifffahrt im Roten Meer, | |
durch das ein Achtel des Welthandels läuft. Aus Solidarität mit den | |
Palästinensern in Gaza haben die Huthis alle Schiffe von Unterstützern | |
Israels seit Beginn des Bodenkrieges zu legitimen Angriffszielen erklärt | |
und immer wieder mit Drohnen oder Raketen beschossen. | |
Erst am Montag wurden erneut zwei Angriffe gemeldet – auf den US-Frachter | |
„Sea Champion“, der Getreide aus Argentinien zum jemenitischen Hafen Aden | |
bringen sollte, wo Jemens international anerkannte Regierung sitzt; und auf | |
das unter der Flagge von Belize fahrende Schiff „Rubymar“, das auf dem Weg | |
von den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Bulgarien war. Wegen der | |
gestiegenen Gefahr nehmen immer mehr Frachtschiffe auf dem Weg zwischen | |
Asien und Europa die viel längere und teurere Route rund um Afrika statt | |
durch das Rote Meer | |
Gegen die Angriffe sind die USA und Großbritannien mehrfach mit | |
Luftschlägen auf Huthi-Stellungen in Jemen vorgegangen. Am 18. Dezember | |
2023 gründeten die USA zum Schutz der Schifffahrt die [3][Marineoperation | |
„Prosperity Guardian“], an der rund 20 Länder teilnehmen, darunter die | |
EU-Mitglieder Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien und die | |
Niederlande. | |
## Die Fregatte „Hessen“ ist schon unterwegs | |
Nun kommt eine eigene EU-Marinemission hinzu, an der sich neben Frankreich, | |
Griechenland und Italien auch Deutschland beteiligt. Griechenland stellt | |
das operative Hauptquartier. Das operative Kommando auf See übernimmt | |
Italien mit einem in Dschibuti basierten Kriegsschiff. | |
Im Mittelpunkt des deutschen Beitrags steht die Fregatte „Hessen“. Sie | |
brach vergangene Woche mit rund 240 Soldat:innen von Wilhelmshaven | |
Richtung Mittelmeer auf. Fregattenkapitän Volker Kübsch bezeichnete den | |
Einsatz als „erneuten Härtetest“ für Schiff und Besatzung. | |
Die „Hessen“ ist mit Flugabwehrraketen und Waffensystemen ausgestattet, die | |
Ziele in einer Entfernung von bis zu 160 Kilometern treffen können. Sie | |
kann laut Bundesverteidigungsministerium einen Luftraum von der Größe der | |
Nordsee überwachen und ist „in der Lage, Handelsschiffe vor | |
Raketenangriffen und Attacken mit Drohnen zu schützen“, wie ein | |
Marinesprecher der taz sagte. | |
Vizeadmiral Jan Kaack sprach gegenüber dem Marine Forum von einem „scharfen | |
Waffengang“, anders als bei allen bisherigen EU- und Nato-Marineeinsätzen | |
mit deutscher Beteiligung. | |
## Großes Operationsgebiet | |
Für die deutsche Teilnahme ist ein Mandat des Bundestags notwendig. Das | |
Parlament will in namentlicher Abstimmung am Freitag darüber entscheiden. | |
[4][Den Antrag dazu] beschloss das Bundeskabinett am vergangenen Freitag. | |
Ungewöhnlich hoch ist darin die Obergrenze des Personals: Bis zu 700 | |
Soldat:innen können entsendet werden. Das Mandat soll bis Ende Februar | |
2025 laufen. | |
Ungewöhnlich groß ist auch das von der EU definierte Operationsgebiet. Es | |
umfasst laut Ratsbeschluss nicht nur das Rote Meer und die Meerenge Bab | |
el-Mandeb (Tor der Tränen) zwischen Jemen und Dschibuti, sondern auch die | |
nicht von Huthi-Angriffen betroffenen internationalen Gewässer im Golf von | |
Aden, im Arabischen Meer, in der Straße von Hormus und im Persischen Golf, | |
also rund um die komplette Arabische Halbinsel bis vor die Küste Irans. | |
Militärische Gewaltanwendung in der Straße von Hormus und im Persischen | |
Golf ist allerdings ausgeschlossen, dort sind die erlaubten Aktivitäten auf | |
Begleitung und Informationsgewinnung beschränkt. | |
Es geht der EU also auch darum, Irans Aktivitäten zu See verstärkt zu | |
überwachen. Bereits seit 2008 ist die EU mit der aktuell spanisch geführten | |
[5][Marinemission „Eunavfor Atalanta“] an der Bekämpfung von Piraten aus | |
Somalia in einigen derselben Gewässer beteiligt, seit 2020 gibt es im | |
Persischen Golf auch die französisch geführte [6][Überwachungsmission | |
Emasoh] (Europäische Mission zur Förderung maritimer Sicherheit in der | |
Straße von Hormus). | |
Die EU hatte im vergangenen Jahr den gesamten westlichen Bereich des | |
Indischen Ozeans, in östlicher Richtung bis nach Indien und in südlicher | |
Richtung bis nach Madagaskar, zu ihrer „Interessenzone“ erklärt. Laut | |
Aspides-Beschluss besteht das „strategische Ziel“ der neuen Operation nun | |
darin, „eine Marinepräsenz der Union und somit die Freiheit der Schifffahrt | |
sicherzustellen“. | |
19 Feb 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2024/02/19/security… | |
[2] https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ%3AL_202400583 | |
[3] https://en.wikipedia.org/wiki/Operation_Prosperity_Guardian | |
[4] https://dserver.bundestag.de/btd/20/103/2010347.pdf | |
[5] https://eunavfor.eu/ | |
[6] https://www.emasoh-agenor.org/ | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
Tanja Tricarico | |
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