Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- EU startet neuen Marineeinsatz: Grünes Licht im Roten Meer
> Die EU-Marineoperation „Eunavfor Aspides“ soll Angriffe von Jemens
> Huthi-Rebellen abwehren. Deutschland will bis zu 700 Soldaten entsenden.
Bild: Die deutsche Fregatte „Hessen“ ist bereits Richtung Rotes Meer unterw…
Berlin taz | Die Europäische Union steigt in die Sicherung der
Handelsschifffahrt im Roten Meer ein. Am Montag beschlossen die
EU-Außenminister in Brüssel den Start der [1][Marinemission „Eunavfor
Aspides“], eine „Operation der maritimen Sicherheit zur Wahrung der
Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer“, wie
es im jetzt gebilligten [2][EU-Ratsbeschluss] heißt.
Hintergrund sind Angriffe der in Jemens Hauptstadt Sanaa herrschenden, von
Iran unterstützten Huthi-Rebellen auf die Handelsschifffahrt im Roten Meer,
durch das ein Achtel des Welthandels läuft. Aus Solidarität mit den
Palästinensern in Gaza haben die Huthis alle Schiffe von Unterstützern
Israels seit Beginn des Bodenkrieges zu legitimen Angriffszielen erklärt
und immer wieder mit Drohnen oder Raketen beschossen.
Erst am Montag wurden erneut zwei Angriffe gemeldet – auf den US-Frachter
„Sea Champion“, der Getreide aus Argentinien zum jemenitischen Hafen Aden
bringen sollte, wo Jemens international anerkannte Regierung sitzt; und auf
das unter der Flagge von Belize fahrende Schiff „Rubymar“, das auf dem Weg
von den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Bulgarien war. Wegen der
gestiegenen Gefahr nehmen immer mehr Frachtschiffe auf dem Weg zwischen
Asien und Europa die viel längere und teurere Route rund um Afrika statt
durch das Rote Meer
Gegen die Angriffe sind die USA und Großbritannien mehrfach mit
Luftschlägen auf Huthi-Stellungen in Jemen vorgegangen. Am 18. Dezember
2023 gründeten die USA zum Schutz der Schifffahrt die [3][Marineoperation
„Prosperity Guardian“], an der rund 20 Länder teilnehmen, darunter die
EU-Mitglieder Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien und die
Niederlande.
## Die Fregatte „Hessen“ ist schon unterwegs
Nun kommt eine eigene EU-Marinemission hinzu, an der sich neben Frankreich,
Griechenland und Italien auch Deutschland beteiligt. Griechenland stellt
das operative Hauptquartier. Das operative Kommando auf See übernimmt
Italien mit einem in Dschibuti basierten Kriegsschiff.
Im Mittelpunkt des deutschen Beitrags steht die Fregatte „Hessen“. Sie
brach vergangene Woche mit rund 240 Soldat:innen von Wilhelmshaven
Richtung Mittelmeer auf. Fregattenkapitän Volker Kübsch bezeichnete den
Einsatz als „erneuten Härtetest“ für Schiff und Besatzung.
Die „Hessen“ ist mit Flugabwehrraketen und Waffensystemen ausgestattet, die
Ziele in einer Entfernung von bis zu 160 Kilometern treffen können. Sie
kann laut Bundesverteidigungsministerium einen Luftraum von der Größe der
Nordsee überwachen und ist „in der Lage, Handelsschiffe vor
Raketenangriffen und Attacken mit Drohnen zu schützen“, wie ein
Marinesprecher der taz sagte.
Vizeadmiral Jan Kaack sprach gegenüber dem Marine Forum von einem „scharfen
Waffengang“, anders als bei allen bisherigen EU- und Nato-Marineeinsätzen
mit deutscher Beteiligung.
## Großes Operationsgebiet
Für die deutsche Teilnahme ist ein Mandat des Bundestags notwendig. Das
Parlament will in namentlicher Abstimmung am Freitag darüber entscheiden.
[4][Den Antrag dazu] beschloss das Bundeskabinett am vergangenen Freitag.
Ungewöhnlich hoch ist darin die Obergrenze des Personals: Bis zu 700
Soldat:innen können entsendet werden. Das Mandat soll bis Ende Februar
2025 laufen.
Ungewöhnlich groß ist auch das von der EU definierte Operationsgebiet. Es
umfasst laut Ratsbeschluss nicht nur das Rote Meer und die Meerenge Bab
el-Mandeb (Tor der Tränen) zwischen Jemen und Dschibuti, sondern auch die
nicht von Huthi-Angriffen betroffenen internationalen Gewässer im Golf von
Aden, im Arabischen Meer, in der Straße von Hormus und im Persischen Golf,
also rund um die komplette Arabische Halbinsel bis vor die Küste Irans.
Militärische Gewaltanwendung in der Straße von Hormus und im Persischen
Golf ist allerdings ausgeschlossen, dort sind die erlaubten Aktivitäten auf
Begleitung und Informationsgewinnung beschränkt.
Es geht der EU also auch darum, Irans Aktivitäten zu See verstärkt zu
überwachen. Bereits seit 2008 ist die EU mit der aktuell spanisch geführten
[5][Marinemission „Eunavfor Atalanta“] an der Bekämpfung von Piraten aus
Somalia in einigen derselben Gewässer beteiligt, seit 2020 gibt es im
Persischen Golf auch die französisch geführte [6][Überwachungsmission
Emasoh] (Europäische Mission zur Förderung maritimer Sicherheit in der
Straße von Hormus).
Die EU hatte im vergangenen Jahr den gesamten westlichen Bereich des
Indischen Ozeans, in östlicher Richtung bis nach Indien und in südlicher
Richtung bis nach Madagaskar, zu ihrer „Interessenzone“ erklärt. Laut
Aspides-Beschluss besteht das „strategische Ziel“ der neuen Operation nun
darin, „eine Marinepräsenz der Union und somit die Freiheit der Schifffahrt
sicherzustellen“.
19 Feb 2024
## LINKS
[1] https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2024/02/19/security…
[2] https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ%3AL_202400583
[3] https://en.wikipedia.org/wiki/Operation_Prosperity_Guardian
[4] https://dserver.bundestag.de/btd/20/103/2010347.pdf
[5] https://eunavfor.eu/
[6] https://www.emasoh-agenor.org/
## AUTOREN
Dominic Johnson
Tanja Tricarico
## TAGS
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Europäische Union
Jemen
Huthi-Rebellen
GNS
Schifffahrt
Somalia
Ursula von der Leyen
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Afrobeat
Jemen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nach Huthi-Angriff auf Tanker: Rotem Meer droht Ölpest
Ein brennender Öltanker liegt herrenlos vor Anker. Die EU-Marinemission und
USA warnen vor einer Havarie, die mit der der „Exxon Valdez“ vergleichbar
wäre.
Somalia zerfällt noch weiter: Puntland strebt nach Unabhängigkeit
Die autonome Region Puntland sagt sich von Somalias Zentralmacht in
Mogadischu los. Hintergrund ist ein Streit um die somalische Verfassung.
CDU wählt EU-Spitzenkandidatin: One-Woman-Show 2.0
Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als
EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich
durchwachsen.
EU-Marinemission im Roten Meer startet: Fahrt ins Ungewisse
Die EU und Deutschland wollen mit einer Marinemission den Welthandel vor
Angriffen der Huthis schützen. Dabei bleiben viele Fragen offen.
Jemen, Huthis und der Kolonialismus: Seewege schützen reicht nicht
Internationales Militär will die Seewege zwischen Europa und Asien
schützen. Eine Wiederherstellung der Staaten Somaliland und Südjemen sollte
folgen.
Wer sind die Huthis im Jemen?: Brandherd Rotes Meer
Die USA und Verbündete haben Huthi-Stellungen im Jemen angegriffen. Ist
eine Eskalation noch abzuwenden?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.