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# taz.de -- Ex-Geheimdienst-Chef nun Rechtsextremer: Verfassungsschutz beobacht… |
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> Einst führte Hans-Georg Maaßen selbst das Bundesamt für |
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> Verfassungsschutz. Nun führt der Inlandsgeheimdienst seinen Ex-Chef |
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> offenbar als Rechtsextremen. |
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Bild: Hans-Georg Maaßen wird beobachtet, hier vom Fotografen im Thüringer Lan… |
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Berlin dpa | Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Daten zu seinem |
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ehemaligen Präsidenten [1][Hans-Georg Maaßen] im Informationssystem der |
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Behörde im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Das berichteten [2][das |
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ARD-Politikmagazin Kontraste und das Nachrichtenportals t-online] am |
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Mittwoch. |
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte den Bericht auf Anfrage nicht |
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kommentieren. Eine Sprecherin sagte: „Zu Einzelpersonen äußert das BfV sich |
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aufgrund des Schutzes von Persönlichkeitsrechten nicht.“ Allerdings kann |
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der Betroffene selbst, wenn er glaubt, in den Fokus des Nachrichtendienstes |
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geraten zu sein, selbst beim Verfassungsschutz Auskunft darüber verlangen, |
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ob zu seiner Person Daten gespeichert sind. |
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Der frühere Verfassungsschutzpräsident war vor einigen Tagen aus der CDU |
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ausgetreten. Mit der erzkonservativen Werteunion hat er die Weichen für |
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[3][die Gründung einer eigenen Partei] gestellt. Maaßen verbreitete sein |
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auf den 25. Januar datiertes Austrittsschreiben an CDU-Parteichef Friedrich |
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Merz am Samstag auf der Plattform X (vormals Twitter). Darin warf er der |
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CDU „einen Verrat an den klassischen Werten“ vor. Die CDU sei „eine |
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Variante der sozialistischen Parteien und keine Alternative dazu“. |
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Die Innenpolitikerin Martina Renner (Linke) forderte: „Nach den neuesten |
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Entwicklungen zum ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für |
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Verfassungsschutz (BfV), Hans Georg Maaßen, muss ein parlamentarischer |
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Untersuchungsausschuss im Bundestag dessen Tätigkeiten während seiner |
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Dienstzeit beleuchten.“ Schon zu seiner Dienstzeit sei Maaßen ein kühler |
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Antidemokrat, der das Parlament verachtet und eine Gefahr für die |
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Demokratie darstellt“ gewesen. |
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31 Jan 2024 |
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## LINKS |
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[1] /Thueringer-Untersuchungsausschuss/!5965503 |
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[2] https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-verfassungsschutz-… |
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[3] /Werteunion-von-Maassen/!5984244 |
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