Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Anti-AfD-Demo: Zehntausende protestieren in Köln
> Bei einer Großdemo gegen die AfD muss wegen des großen Andrangs die Route
> geändert werden. Habeck wirft der AfD vor, sie wolle einen Staat wie in
> Russland schaffen.
Bild: Kölscher Widerstand: Zehntausende Demonstrant:innen drängeln sich am Di…
Köln/Berlin dpa/afp/epd/taz | „Wir sind bunt – wir sind mehr“ –
Zehntausende Menschen haben am Dienstagabend in Köln gegen die AfD
demonstriert. Der ursprüngliche Kundgebungsort, der Heumarkt in der Kölner
Altstadt, war schon zu Beginn völlig überfüllt, ebenso wie alle
Seitenstraßen. Das Polizeipräsidium Köln erklärte am Dienstagabend, bei der
Auftaktveranstaltung sei es aufgrund eines „unerwartet großen Zulaufs“ zu
einem so großen Gedränge gekommen, dass die Demonstrationsstrecke geändert
worden sei.
Unterdessen hat Vizekanzler Robert Habeck eindringlich vor der AfD gewarnt.
Es geht den Rechtsautoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik“,
sagte der Grünen-Politiker dem Magazin Stern. „Sie wollen aus Deutschland
einen Staat wie Russland machen.“ Darauf bereiteten sie sich systematisch
vor.
## „Ganz Köln hasst die AfD!“
Bei der Demonstration in Köln marschierten die Teilnehmer in einem langen
Zug bei Eiseskälte quer durch die Innenstadt bis zum Neumarkt und dann über
die Deutzer Brücke auf die andere Rheinseite. Dabei riefen Tausende: „Ganz
Köln hasst die AfD!“ Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf „mehrere
zehntausend“. Die Stimmung beschrieb ein Polizeisprecher als „durchweg
friedlich“.
Viele Demonstranten schwenkten selbst gemachte Plakate und Transparente.
Darauf stand zum Beispiel: „Nazis essen heimlich Döner“, „Alle hassen
Nazis, denn sie sind ekelhAFD“ oder „Will Trade Racists for Refugees“
(Tausche Rassisten gegen Flüchtlinge). Auf mehreren Transparenten wurde ein
Verbot der Partei gefordert.
Auch EU-Flaggen und Regenbogenfahnen wurden mitgeführt, christliche Gruppen
waren ebenso vertreten wie Anhänger der Marxistisch-Leninistischen Partei.
Nach zweieinhalb Stunden war der Demonstrationszug immer noch im Gange. Die
Kundgebung stand unter dem Motto „Demonstration gegen die
Massenabschiebe-Pläne von AfD & Co. und steigende rassistische Hetze und
Gewalt von rechts“.
Damit wird die Kette großer Demonstration gegen rechts fortgesetzt. Am
[1][Sonntag hatten allein in Berlin 25.000 am Brandenburger Tor
protestiert], auch im viel kleineren Potsdam hatten zeitgleich 10.000
Menschen demonstriert, darunter Bundeskanzler Scholz und
Bundesaußenministerin Baerbock.
Für den 3. Februar [2][mobilisiert das noch junge Bündnis „Hand in Hand“
bundesweit für eine zentrale Großdemo in Berlin].
Anlass für die Demos war das kürzlich bekannt gewordene Rechten-Treffen in
einer Villa in Potsdam. Dabei hatte der frühere Kopf der rechtsextremen
Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, im vergangenen November
gefordert, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land
verlassen soll – auch unter Zwang. Dem Medienhaus Correctiv zufolge nannte
Sellner drei Gruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht und „nicht
assimilierte Staatsbürger“. Bei dem Treffen waren auch AfD-Politiker und
Mitglieder der Werteunion anwesend.
## Habeck: Verbotsverfahren müsste „absolut gerichtsfest sein“
In der Debatte um ein mögliches Verbot das AfD zeigte sich
Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) zurückhaltend. „Die Hürden sind zu
Recht sehr hoch, der Schaden durch ein gescheitertes Verbotsverfahren wäre
massiv. Daher müsste alles absolut gerichtsfest sein“, sagte Habeck.
Habeck sagte dem [3][Stern in einem am Mittwoch online veröffentlichten
Interview]: „Sollte sicher nachgewiesen sein, dass eine Partei das Land in
einen faschistischen Staat verwandeln will, gehört sie verboten, egal, wie
stark sie ist. So oder so müssen die demokratischen Parteien die AfD
politisch schlagen.“
Nach den Worten des Grünen-Politikers „wird immer deutlicher, dass die AfD
einen national-identitären Staat schaffen will“. Sie mache kein Geheimnis
aus ihrer Weltanschauung und wolle aus Deutschland einen Staat wie Russland
machen.
17 Jan 2024
## LINKS
[1] /Proteste-gegen-Rechtsextreme/!5985256
[2] /Demonstration-gegen-AfD/!5982950
[3] https://www.stern.de/politik/robert-habeck-im-stern---wir-muessen-unsere-re…
## TAGS
Schwerpunkt Demos gegen rechts
GNS
Schwerpunkt AfD
Köln
Robert Habeck
Rechtsextremismus
Protest
Schwerpunkt Demos gegen rechts
Krise der Demokratie
Anti-AfD-Proteste
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rechtsruck im politischen Diskurs: Das Problem reicht bis in die Mitte
Beim Fokus auf die Demokratiefeindlichkeit der AfD wird übersehen, was in
der Mitte passiert. Dort imitieren Parteien zunehmend AfD-Rhetorik.
Petition zur Verwirkung von Grundrechten: Das autoritäre Überbleibsel
Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn
Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.
Proteste gegen die AfD: Antifaschismus ist wieder „in“
Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen
schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein
AfD-Verbot.
Proteste gegen Rechtsextreme: Verbotsforderungen zum AfD-Neujahr
Seit dem Bekanntwerden eines Treffens mit Identitären formiert sich Protest
gegen die AfD. Demos in ganz Deutschland forderten ein Parteiverbot.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.