# taz.de -- Vorbereitung für Parteigründung: Maaßen plant wohl eigene Partei | |
> Hans Georg Maaßen führte einst den Verfassungsschutz, später provozierte | |
> er als CDU-Rechtsaußen. Jetzt will er wohl seine eigene Partei gründen. | |
Bild: Sorgt immer wieder für Empörung mit extrem rechten Aussagen: Hans-Geo… | |
ERFURT/BERLIN dpa | Der frühere Verfassungsschutzpräsident und rechte | |
CDU-Politiker [1][Hans-Georg Maaßen] bereitet nach eigenen Angaben die | |
Gründung einer neuen Partei vor. Über Schritte dorthin könnten die | |
Mitglieder [2][des rechtslastigen Vereins Werteunion] am 20. Januar | |
entscheiden, teilte Maaßen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit. | |
Er sprach von einer Abspaltung von CDU und CSU. Die neue Partei könnte bei | |
den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September antreten, erklärte | |
Maaßen. Über die Pläne hatte zunächst t-online berichtet. | |
Nach dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“, das nächste Woche als Partei starten | |
will, könnte demnach eine zweite neue Formation in diesem Jahr das | |
Parteiengefüge in Deutschland aufmischen. Beide Formationen zielen auch | |
darauf, der AfD Stimmen abzunehmen. Maaßen hatte sich in der Vergangenheit | |
immer wieder im Sound der AfD geäußert. Er hatte auch wiederholt mit | |
[3][extrem rechten Aussagen] immer wieder für Empörung gesorgt. | |
Nach eigenen Angaben hat die Werteunion rund 4.000 Mitglieder. Maaßen ist | |
seit etwa einem Jahr der Vorsitzende. Der 61-jährige Maaßen ist | |
CDU-Mitglied, doch läuft gegen ihn ein Ausschlussverfahren. Die Werteunion | |
stand CDU und CSU lange nahe, ist aber keine Parteigruppierung. Sie gilt | |
als besonders konservativ und teils rechts und übte an der CDU-Linie unter | |
der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel teils scharfe Kritik. | |
Nach Maaßens Angaben könnte die Parteigründung so ablaufen: Bei der | |
Mitgliederversammlung der Werteunion am 20. Januar in Erfurt könnte über | |
eine Übertragung des Namensrechts auf eine neu zu gründende Partei namens | |
WerteUnion entschieden werden. Der bisherige Verein Werteunion soll demnach | |
zu einem Förderverein werden, „der das Ziel verfolgt, konservative Politik | |
in Deutschland zu unterstützen“, wie Maaßen schrieb. | |
„Sofern die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen | |
zustimmen wird, wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der | |
Werteunion von CDU und CSU“, erklärte Maaßen. | |
4 Jan 2024 | |
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