Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Vorbereitung für Parteigründung: Maaßen plant wohl eigene Partei
> Hans Georg Maaßen führte einst den Verfassungsschutz, später provozierte
> er als CDU-Rechtsaußen. Jetzt will er wohl seine eigene Partei gründen.
Bild: Sorgt immer wieder für Empörung mit extrem rechten Aussagen: Hans-Geo…
Erfurt/Berlin dpa | Der frühere Verfassungsschutzpräsident und rechte
CDU-Politiker [1][Hans-Georg Maaßen] bereitet nach eigenen Angaben die
Gründung einer neuen Partei vor. Über Schritte dorthin könnten die
Mitglieder [2][des rechtslastigen Vereins Werteunion] am 20. Januar
entscheiden, teilte Maaßen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit.
Er sprach von einer Abspaltung von CDU und CSU. Die neue Partei könnte bei
den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September antreten, erklärte
Maaßen. Über die Pläne hatte zunächst t-online berichtet.
Nach dem „Bündnis Sahra Wagenknecht“, das nächste Woche als Partei starten
will, könnte demnach eine zweite neue Formation in diesem Jahr das
Parteiengefüge in Deutschland aufmischen. Beide Formationen zielen auch
darauf, der AfD Stimmen abzunehmen. Maaßen hatte sich in der Vergangenheit
immer wieder im Sound der AfD geäußert. Er hatte auch wiederholt mit
[3][extrem rechten Aussagen] immer wieder für Empörung gesorgt.
Nach eigenen Angaben hat die Werteunion rund 4.000 Mitglieder. Maaßen ist
seit etwa einem Jahr der Vorsitzende. Der 61-jährige Maaßen ist
CDU-Mitglied, doch läuft gegen ihn ein Ausschlussverfahren. Die Werteunion
stand CDU und CSU lange nahe, ist aber keine Parteigruppierung. Sie gilt
als besonders konservativ und teils rechts und übte an der CDU-Linie unter
der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel teils scharfe Kritik.
Nach Maaßens Angaben könnte die Parteigründung so ablaufen: Bei der
Mitgliederversammlung der Werteunion am 20. Januar in Erfurt könnte über
eine Übertragung des Namensrechts auf eine neu zu gründende Partei namens
WerteUnion entschieden werden. Der bisherige Verein Werteunion soll demnach
zu einem Förderverein werden, „der das Ziel verfolgt, konservative Politik
in Deutschland zu unterstützen“, wie Maaßen schrieb.
„Sofern die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen
zustimmen wird, wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der
Werteunion von CDU und CSU“, erklärte Maaßen.
4 Jan 2024
## LINKS
[1] /Thueringer-Untersuchungsausschuss/!5965503
[2] /Rechter-Rand-der-CDU/!5911822
[3] /Interview-von-Hans-Georg-Maassen/!5947899
## TAGS
Rechtsextremismus
Hans-Georg Maaßen
Parteien
Bundesamt für Verfassungsschutz
CDU
Thüringen
Dokumentarfilm
Schwerpunkt Rassismus
## ARTIKEL ZUM THEMA
CDU-Spitze tagt in Heidelberg: Im Zeitgeist der „Pinte“
Die CDU-Spitze berät über das neue Grundsatzprogramm und die aktuellen
Herausforderungen. Es soll um „CDU pur“ gehen, aber die AfD ist meistens
mit dabei.
Thüringer Untersuchungsausschuss: Befragung Maaßens endet im Eklat
CDU-Mitglied Maaßen beschimpfte die Landesregierung und
Verfassungschutzpräsident Kramer im U-Ausschuss. Die Vernehmung wurde
abgebrochen.
Kino-Doku über Wahlkampf in Thüringen: Maaßens Anmaßung
Die Doku „Arena 196“ zeigt den Bundestagswahlkampf 2021 in Südthüringen.
Trotz vieler O-Töne ist seine Erzählung eher verwirrend.
Rechte und rassistische Gewalt: Die Lektion nicht gelernt
Fünf Jahre nach den Ausschreitungen von Chemnitz warten Angegriffene auf
den Prozessbeginn. Die Hälfte der Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.