| # taz.de -- Angriffe der Huthis gegen Schiffe: Marine bald im Roten Meer? | |
| > Handelsschiffe im Roten Meer werden durch Huthi-Rebellen angegriffen. Die | |
| > Bundeswehr soll an einer Schutzoperation teilnehmen. | |
| Bild: Hodeidah, Jemen, 05 Dezember 2023: bewaffneter Huthi-Kämpfer am Strand | |
| Mit dem Krieg im Nahen Osten sind zunehmend auch Handelsschiffe, die die | |
| Route durch den Suezkanal und das Rote Meer wählen, in Gefahr. Die vom Iran | |
| unterstützten Huthi-Rebellen greifen die Frachter an, um sie an einer | |
| Durchfahrt Richtung Israel zu hindern. Zuletzt geriet auch ein | |
| Containerfrachter [1][der deutschen Reederei Hapag-Lloyd] unter Beschuss. | |
| Die Reedereien meiden die Route derzeit und fahren Umwege, allerdings hat | |
| dies Auswirkungen auf den Welthandel, kostet Zeit und Geld. | |
| [2][Nun wird international über eine gemeinsame militärische | |
| Schutzoperation diskutiert]. Auch Deutschland soll sich beteiligen. | |
| Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigte sich bereits Ende | |
| der vergangenen Woche offen für eine solche Mission. Aktuell sei eine | |
| Beteiligung der Bundeswehr in der Prüfung, sagte eine Sprecherin des | |
| Ministeriums der taz. | |
| Die Kapazitäten bei der Marine der Bundeswehr sind offenbar nicht das | |
| Problem. Einsetzbar sind zwei Fregatten mit dem Schwerpunkt | |
| Luftverteidigung, die „Hessen“ und die „Hamburg“. Eine weitere, die | |
| „Sachsen“, befindet sich derzeit in der Werft. Neben Schiffen und | |
| Zerstörern geht es auch um Logistik. Ob die deutsche Marine hier zum | |
| Einsatz kommt, ist Teil der aktuellen Überlegungen. Zudem wird diskutiert, | |
| ob ein Mandat seitens des Bundestags für die Mission notwendig wird. | |
| ## Die USA haben Deutschland angefragt, einzusteigen | |
| Wie am Dienstagabend bekannt wurde, preschen die USA vor und verstärken in | |
| der Region die Zusammenarbeit mit den Streitkräften anderer Länder. Die | |
| Sicherheitsmission mit dem Namen „Operation Prosperity Guardian“ wird unter | |
| anderem von Großbritannien, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, Norwegen, | |
| Spanien und den Niederlanden unterstützt. Ziel ist, gemeinsam die Frachter | |
| besser vor den Angriffen der Rebellen zu schützen. | |
| Die USA haben bereits bei der Bundesregierung angefragt, mit einzusteigen. | |
| Bundeskanzleramt, Außen- und Verteidigungsministerium sind dafür. | |
| Zustimmung kommt von den Grünen, die aber darauf pochen, dass das Parlament | |
| in die Entscheidung eingebunden wird. „Ich halte es für geboten, einen | |
| solchen Einsatz zu mandatieren“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin | |
| der Grünen Sara Nanni der taz. Der Bundestag kommt erst Mitte Januar wieder | |
| zusammen, eine schnelle Entscheidung, die militärisch geboten ist, wäre | |
| dann kaum möglich. Aber, so ist Nanni überzeugt, „das Parlament hat in der | |
| Vergangenheit gezeigt, dass es zügig solche Entscheidungen treffen kann“. | |
| Ähnlich sieht das auch CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter – | |
| und fordert die Bundesregierung auf, nicht zu zögern. Die Beteiligung sei | |
| ein „notwendiges Zeichen transatlantischer Lastenteilung“, sagte | |
| Kiesewetter der taz. Er spricht sich für eine Beteiligung der Bundeswehr | |
| mit Fregatten aus oder für Unterstützung bei Überwachung von Luft- und | |
| Seeraum. „Bei einem Einsatz der Bundeswehr ist das Parlament zu beteiligen | |
| und ein Mandat nötig.“ Kiesewetter ist zuversichtlich, dass das Mandat | |
| entweder schnell oder im Nachgang erteilt werden kann. „Freie Seewege und | |
| der Schutz des Völkerrechts liegen in unserem eigenen Interesse.“ | |
| Für das Bundeswehrmandat müsste die Mission „Operation Prosperity Guardian�… | |
| unter dem Dach beispielsweise der Nato, der EU oder der UN laufen. [3][Teil | |
| der Prüfung] ist, ob die Mission unter der EU-geführten „Operation | |
| Atalanta“ gegen Piraterie laufen kann. Die Bundeswehr beteiligte sich bis | |
| Ende April 2022 an dieser Mission, die gegen Piraten und Schmuggler vorging | |
| und das UN-Waffenembargo gegen Somalia durchzusetzen sollte. | |
| 20 Dec 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Tanja Tricarico | |
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