# taz.de -- Angriffe der Huthis gegen Schiffe: Marine bald im Roten Meer? | |
> Handelsschiffe im Roten Meer werden durch Huthi-Rebellen angegriffen. Die | |
> Bundeswehr soll an einer Schutzoperation teilnehmen. | |
Bild: Hodeidah, Jemen, 05 Dezember 2023: bewaffneter Huthi-Kämpfer am Strand | |
Mit dem Krieg im Nahen Osten sind zunehmend auch Handelsschiffe, die die | |
Route durch den Suezkanal und das Rote Meer wählen, in Gefahr. Die vom Iran | |
unterstützten Huthi-Rebellen greifen die Frachter an, um sie an einer | |
Durchfahrt Richtung Israel zu hindern. Zuletzt geriet auch ein | |
Containerfrachter [1][der deutschen Reederei Hapag-Lloyd] unter Beschuss. | |
Die Reedereien meiden die Route derzeit und fahren Umwege, allerdings hat | |
dies Auswirkungen auf den Welthandel, kostet Zeit und Geld. | |
[2][Nun wird international über eine gemeinsame militärische | |
Schutzoperation diskutiert]. Auch Deutschland soll sich beteiligen. | |
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigte sich bereits Ende | |
der vergangenen Woche offen für eine solche Mission. Aktuell sei eine | |
Beteiligung der Bundeswehr in der Prüfung, sagte eine Sprecherin des | |
Ministeriums der taz. | |
Die Kapazitäten bei der Marine der Bundeswehr sind offenbar nicht das | |
Problem. Einsetzbar sind zwei Fregatten mit dem Schwerpunkt | |
Luftverteidigung, die „Hessen“ und die „Hamburg“. Eine weitere, die | |
„Sachsen“, befindet sich derzeit in der Werft. Neben Schiffen und | |
Zerstörern geht es auch um Logistik. Ob die deutsche Marine hier zum | |
Einsatz kommt, ist Teil der aktuellen Überlegungen. Zudem wird diskutiert, | |
ob ein Mandat seitens des Bundestags für die Mission notwendig wird. | |
## Die USA haben Deutschland angefragt, einzusteigen | |
Wie am Dienstagabend bekannt wurde, preschen die USA vor und verstärken in | |
der Region die Zusammenarbeit mit den Streitkräften anderer Länder. Die | |
Sicherheitsmission mit dem Namen „Operation Prosperity Guardian“ wird unter | |
anderem von Großbritannien, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, Norwegen, | |
Spanien und den Niederlanden unterstützt. Ziel ist, gemeinsam die Frachter | |
besser vor den Angriffen der Rebellen zu schützen. | |
Die USA haben bereits bei der Bundesregierung angefragt, mit einzusteigen. | |
Bundeskanzleramt, Außen- und Verteidigungsministerium sind dafür. | |
Zustimmung kommt von den Grünen, die aber darauf pochen, dass das Parlament | |
in die Entscheidung eingebunden wird. „Ich halte es für geboten, einen | |
solchen Einsatz zu mandatieren“, sagte die sicherheitspolitische Sprecherin | |
der Grünen Sara Nanni der taz. Der Bundestag kommt erst Mitte Januar wieder | |
zusammen, eine schnelle Entscheidung, die militärisch geboten ist, wäre | |
dann kaum möglich. Aber, so ist Nanni überzeugt, „das Parlament hat in der | |
Vergangenheit gezeigt, dass es zügig solche Entscheidungen treffen kann“. | |
Ähnlich sieht das auch CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter – | |
und fordert die Bundesregierung auf, nicht zu zögern. Die Beteiligung sei | |
ein „notwendiges Zeichen transatlantischer Lastenteilung“, sagte | |
Kiesewetter der taz. Er spricht sich für eine Beteiligung der Bundeswehr | |
mit Fregatten aus oder für Unterstützung bei Überwachung von Luft- und | |
Seeraum. „Bei einem Einsatz der Bundeswehr ist das Parlament zu beteiligen | |
und ein Mandat nötig.“ Kiesewetter ist zuversichtlich, dass das Mandat | |
entweder schnell oder im Nachgang erteilt werden kann. „Freie Seewege und | |
der Schutz des Völkerrechts liegen in unserem eigenen Interesse.“ | |
Für das Bundeswehrmandat müsste die Mission „Operation Prosperity Guardian�… | |
unter dem Dach beispielsweise der Nato, der EU oder der UN laufen. [3][Teil | |
der Prüfung] ist, ob die Mission unter der EU-geführten „Operation | |
Atalanta“ gegen Piraterie laufen kann. Die Bundeswehr beteiligte sich bis | |
Ende April 2022 an dieser Mission, die gegen Piraten und Schmuggler vorging | |
und das UN-Waffenembargo gegen Somalia durchzusetzen sollte. | |
20 Dec 2023 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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