# taz.de -- Olaf Scholz im Umfragetief: Der Unverstandene | |
> Nach zwei Jahren Kanzleramt steckt die Regierung in der Krise. Was die | |
> Sozialdemokrat:innen erwarten und was das mit der Olsenbande zu tun | |
> hat. | |
Bild: „Es ist gut, dass wir sprechen.“ Olaf Scholz beim Kanzlergespräch mi… | |
BERLIN taz | Olaf Scholz und Egon Olsen haben etwas gemein. Der Boss der | |
Olsenbande stellt sich am Anfang jedes Teils der dänischen | |
Gangster-Filmreihe hin und behauptet: „Ich habe einen Plan.“ „Mächtig | |
gewaltig, Egon“, freuen sich Benny und Kjeld, die beiden anderen Ganoven. | |
Der geniale Plan geht dann doch immer schief. | |
So ist es Scholz auch ergangen. Noch als Finanzminister hatte er den Plan | |
ersonnen, 60 Milliarden Euro an Coronakrediten in den Klimafonds | |
umzubuchen. Schulden, die im Kernhaushalt nicht auftauchen. Mit diesem im | |
Koalitionsvertrag hinterlegten Trick wollte Scholz die gegensätzlichen | |
Vorstellungen seiner zwei künftigen Koalitionspartner zusammenführen: Der | |
eine – FDP-Chef und designierter Finanzminister – konnte sich damit | |
rühmen, nahezu keine neuen Schulden zu machen, der andere – künftiger | |
Grüner Klima- und Wirtschaftsminister – hatte trotzdem eine üppige Kasse | |
fürs Klima. Mächtig gewaltig, Olaf. | |
Der Plan funktionierte – bis ihn das Bundesverfassungsgericht Mitte | |
November für nichtig erklärt hat. Nun landet Scholz zwar nicht wie Egon im | |
Knast. Aber zwei Jahre nach seiner Wahl zum Bundeskanzler am 8. Dezember | |
2021 ist die von Scholz geführte Regierung in ihrer schwersten Krise seit | |
Bestehen. Eine Krise, von der sie sich möglicherweise nicht mehr erholt. | |
Und der Kanzler steht da wie ein Depp. | |
Ausgerechnet er, der alles vom Ende her denkt, der Vielleser, der stets den | |
Eindruck vermittelt, er habe als Einziger durchdrungen, worum es wirklich | |
geht, und wisse, was zu tun sei. Doch nur noch ein Fünftel der | |
Wähler:innen hält ihn derzeit für kompetent. Zu Beginn seiner Amtszeit | |
waren es über 60 Prozent. Das ist für Scholz besonders schwerwiegend. | |
## Miese Umfragewerte | |
Denn er hat die SPD ja 2021 nicht wegen seines bezwingenden Charmes oder | |
seiner charismatischen Reden zum Wahlsieg geführt, sondern weil er den | |
Wähler:innen das Gefühl vermitteln konnte, er habe es einfach besser | |
drauf als seine Mitkonkurrent:innen von Union und Grünen. Er habe einen | |
Plan.´ | |
Kann Scholz dieses verloren gegangene Vertrauen wiedergewinnen? Das ist die | |
entscheidende Frage für ihn und für die Sozialdemokraten, die sich von | |
Freitag bis Samstag zum Parteitag in Berlin treffen. Aktuellen Umfragen | |
zufolge käme die SPD auf 15 Prozent und würde die Hälfte ihrer Sitze im | |
Bundestag verlieren. In den Reihen der Partei macht sich Nervosität breit. | |
Schafft Scholz die Trendwende, so wie 2021, als er in sechs Monaten vom | |
abgeschlagenen Dritten zum Wahlsieger durchzog? | |
„Das Vertrauen ist da“, meint der Sprecher des [1][Seeheimer Kreises] Dirk | |
Wiese und rettet sich dann doch lieber in griffige Fußballmetaphern, um die | |
Misere zu beschreiben. Man stehe am Ende der ersten Halbzeit, für die | |
zweite sei noch Luft nach oben, aber „abgepfiffen wird auch erst am | |
Schluss“. | |
Die Seeheimer und Scholz eint ihr pragmatisches Politikverständnis als | |
rechte Sozialdemokraten. Scholz denkt im Grunde so wie Wiese. Umfragen sind | |
ihm egal, abgepfiffen wird am Ende. Und wenn sein Selbstvertrauen seit dem | |
Schock-Urteil angeknackst sein sollte, dann zeigt er das jedenfalls nicht. | |
## Lob von links | |
„Olaf Scholz ist als Kanzler besser als sein Ruf“, meint aber auch einer, | |
von dem man so viel Lob nicht erwartet. Ralf Stegner gehört zum linken | |
SPD-Flügel und ist Mitglied des Parteivorstands. Scholz habe das Land gut | |
durch die Krise geführt und Deutschland nicht in einen Krieg gezogen. | |
Aus Parteikreisen höre man zwar, dass die Besserwisserei manchmal nerve. | |
Scholz habe zu jedem Problem das passende Buch gelesen, die richtigen | |
Experten konsultiert und schon vor fünf Jahren gewusst, wie die Lösung | |
aussehe. „Aber so ist das eben bei sehr intelligenten Menschen, sie sind | |
anstrengend.“ | |
So isser eben. Dass der Hanseat Scholz gewisse kommunikative Schwächen hat, | |
damit haben sie sich in der Parteiführung abgefunden. Er redet oft leise, | |
macht manchmal lange Denkpausen, äußert sich zuweilen so technokratisch | |
verschachtelt, dass man sich fragt, was er eigentlich gerade gesagt hat. An | |
sich ein kleiner Makel, der nun jedoch zum großen Malus wird. | |
Wenn Erik von Malottki im Wahlkreis unterwegs ist, schlagen ihm Frust und | |
Enttäuschung entgegen. Von Malottki hat 2021 in Vorpommern-Greifswald | |
spektakulär das Direktmandat gegen einen AfD-Kandidaten und den | |
CDU-Jungstar Philipp Amthor gewonnen. Nun muss er um den Wiedereinzug in | |
den Bundestag fürchten. „Die Leute machen uns für die Inflation | |
verantwortlich. Uns.“ Der russische Überfall auf die Ukraine, die | |
Energiekrise? Sind keine mildernden Umstände. | |
## Fehlende Anerkennung | |
[2][Dabei hat die Ampelkoalition gehandelt]. Sie hat Tochterfirmen der | |
russischen Gazprom verstaatlicht, Flüssiggas für die ausbleibenden | |
Gaslieferungen organisiert und nach einigem Hickhack die Preise für Strom | |
und Gas gedeckelt und bezuschusst. Mithilfe eines weiteren | |
Sondervermögens, [3][des 200-Milliarden-Euro-„Doppelwumms“] – der nun | |
verfassungsrechtlich allerdings auch bedenklich scheint. Die Idee für die | |
Preisbremse kam von den Parteilinken, Scholz hat sie nach einigem Zögern | |
aufgegriffen und bei den Partnern durchgeboxt. | |
Die Menschen konnten heizen, ohne Gefahr zu laufen zu verarmen. Aber | |
dankbar sind sie dem Kanzler dafür nicht. Aus dem Kanzleramt heißt es, das | |
sei das das Präventionsparadox: man werde nicht für Dinge belohnt, die | |
nicht eingetreten sind. | |
Von Malottki sagt, die Menschen beklagten sich bei ihm, dass sie trotz | |
Gaspreisbremse immer noch das Doppelte für Energie zahlen müssten, wie vor | |
dem Ukrainekrieg. Die SPD-Linken hatten vorgeschlagen, ein Grundkontingent | |
zum alten Marktpreis zur Verfügung zu stellen. Das hätten FDP und Grüne | |
nicht gewollt. „Die Lebenshaltungskosten steigen, da müssen wir uns nicht | |
wundern, dass niemand dankbar ist“, sagt von Malottki. | |
Aber auch das, was die Regierung mit SPD-Signatur frei Haus geliefert hat, | |
scheint zu verpuffen: Bürgergeld eingeführt, Mindestlohn auf 12 Euro | |
angehoben, Wohngeld erhöht und ausgeweitet – zahlt sich für die SPD nicht | |
aus. Im Gegenteil: Im thüringischen Sonneberg, wo rund 40 Prozent der | |
Erwerbstätigen von der Mindestlohnerhöhung profitieren sollen, wählten sie | |
mit Robert Sesselmann einen AfD-Mann zum Landrat. | |
## Kommunikative Defizite | |
Was läuft falsch? Hört man sich in der SPD um, geht es vor allem um eins: | |
Kommunikation. „Die Koalition hat einiges geleistet, aber politische Logik | |
funktioniert nun mal nicht mit dem Hochzeigen von abgehakten To-do-Listen“, | |
sagt Generalsekretär Kevin Kühnert. „Das Handeln ist das eine, aber man | |
muss auch die Menschen mitnehmen und erklären, was man macht“, meint die | |
Sprecherin der Parteilinken Wiebke Esdar. „Scholz muss den Modus der | |
Kommunikation ändern. Die Zeiten eines Kanzlers, der nur moderiert und über | |
den Dingen schwebt, sind vorbei“, findet der neue Juso-Chef Philipp Türmer. | |
Scholz’ Kommunikationsmodus sei der des guten Hirten, meint der | |
Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. „Da ist er durch die Schule von | |
Angela Merkel gegangen.“ Er vermittele zwar technokratische Gewissheit, | |
doch speise die sich weniger aus sichtbarer Führung, sondern aus einer | |
Moderatorenrolle hinter der öffentlichen Kulisse. „Und zudem ermöglicht sie | |
kaum positive Emotionalisierung, die auch die Herzen erreicht.“ | |
Der Kanzler der Herzen war Scholz noch nie. In seinen Augen sind die Medien | |
mitverantwortlich für das schlechte Image seiner Regierung. Die würden | |
einfach nicht über die Dinge berichten, die die Menschen wirklich bewegten, | |
ritten darauf rum, ob Taurus-Marschflugkörper geliefert werden, statt die | |
Erwerbsmindungsrente zu loben – die, na klar, die SPD eingeführt hat. | |
Doch ist das wirklich so einfach? Die Gruppe jener, die noch gedruckte | |
Texte lesen und die Öffentlich-Rechtlichen einschalten, wird kleiner und | |
älter, wie [4][die „ARD/ZDF-Onlinestudie 2023“] zeigt. „Menschen klinken | |
sich mittlerweile auch aktiv aus Kommunikationskanälen aus, weil sie sich | |
von Nachrichten überfordert fühlen“, sagt der Politikberater Frank Stauss, | |
der für die SPD mehrere Wahlkämpfe geführt hat. Die Bereitschaft zum | |
Zuhören schwinde. „Da hat es mittlerweile jede Politikerin und jeder | |
Politiker schwer, durchzudringen.“ | |
## Der menschelnde Kanzler | |
Dabei ist es ja nicht so, dass Scholz es nicht versucht. Verglichen mit | |
Angela Merkel ist er eine Quasselstrippe. Er redet im Bundestag, in der | |
Fraktion, nimmt sich auf Reisen Zeit für lange Hintergrundgespräche, er | |
gibt Interviews, geht in Talkshows, nimmt Podcasts auf und [5][trifft sich | |
mit Bürger:innen zum Kanzlerdialog]. Vor allem dabei blitzt der Mensch | |
Olaf Scholz auf, der versucht Herablassung zu vermeiden und Empathie zu | |
zeigen. | |
„Es ist gut, dass wir sprechen“, sagte er im März in Cottbus einer älteren | |
Dame, die gefragt hatte, warum Deutschland sich nicht stärker für | |
Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland einsetze. Er kenne viele | |
ältere Menschen, die sich noch an den letzten Krieg erinnerten und „denen | |
wie Kopfkino einfällt, was sie damals erlebt haben“. Aber einfach nur zu | |
verhandeln reiche nicht aus, mit der Waffe an der Schläfe könne man nur die | |
Kapitulation unterschreiben. Einige im Saal applaudieren. Er kann es also. | |
Aber hängen bleibt das bei den meisten Menschen offenbar nicht, sonst wären | |
Scholz und seine Regierung nicht so unbeliebt. Über 80 Prozent der Menschen | |
finden, sie mache ihre Arbeit schlecht. Mit dem Haushaltsstreit ist das | |
Misstrauen noch einmal gewachsen. | |
Scholz ist zuversichtlich, dass seine Regierung auch dieses Problem lösen | |
wird. Aber wie, das hat er nicht verraten in seiner Regierungserklärung | |
Ende November. Da war er mal wieder im Egon-Olsen-Modus. „Ich habe einen | |
Plan.“ Im Film versichert Benny dann: „Wir machen das schon, Egon. Ruh dich | |
aus, du musst nur die Ideen liefern.“ Wenn es doch nur so einfach wäre! | |
## Zu viel Geschrei | |
„Alles was die Ampel tut, passiert unter großem vorherigem Geschrei“, meint | |
Politikberater Stauss. Bis eine Maßnahme endlich verabschiedet werde, sei | |
die Koalition schon so beschädigt, dass sie diese nicht mehr als Erfolg | |
verkaufen könne – ein Beispiel sei das Heizungsgesetz. Die Regierung müsse | |
jetzt stringente und gute Politik machen und jeden ihrer Schritte gut | |
erklären, so Stauss. „Je unsicherer die Lage, desto besser muss Politik | |
erklärt werden.“ | |
Klingt einleuchtend. [6][Die Netzwerker], eine etwa 50 Mitglieder zählende | |
Strömung in der SPD-Fraktion, die sich selbst als „die Progressiven“ | |
bezeichnen, sind zum gleichen Schluss gekommen. Kurz vor dem Urteil des | |
Bundesverfassungsgerichts veröffentlichten sie ein Strategiepapier zur | |
besseren Kommunikation in der Ampel und forderten diese auf, „ein starkes, | |
einheitliches Narrativ zu fördern, das von konstruktiver Zusammenarbeit, | |
Vertrauen sowie durch eine geschlossene Kommunikation nach außen geprägt | |
ist“. | |
Anzeichen dafür, dass die Ampel den Rat beherzigt, gibt es nicht. Während | |
Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner seit Tagen im Haushaltsstreit | |
über einer Lösung brüten, ventiliert die FDP Vorschläge, wo beim | |
Sozialstaat gespart werden könnte, SPD und Grüne halten dagegen. Da ist | |
Scholz als Vermittler gefragt. Eine Rolle, die Zurückhaltung erfordert. | |
## Mehr Sozialdemokratie wagen | |
Seine Partei möchte aber mehr vom Genossen Scholz sehen. Am Samstag wird | |
Scholz auf dem SPD-Parteitag reden. Generalsekretär Kühnert freut sich | |
schon: „Das ist ein ganz wichtiger Moment, wenn der Kanzler vor der roten | |
SPD-Wand über sozialdemokratische Politik spricht.“ Die Parteilinke Esdar | |
fordert: „Ich erwarte SPD pur von Scholz“. Juso-Chef Türmer sagt: „Scholz | |
muss eine sozialdemokratische Zukunftsvision vermitteln, die Zuversicht | |
ausstrahlt.“ Und von Malottki meint: „Die Menschen wünschen sich | |
bodenständige sozialdemokratische Politik.“ | |
Doch Scholz ist längst nicht von allen Antworten, die seine Partei geben | |
will, überzeugt. Die Einhaltung der strikten Schuldenbremse hat er 2022 in | |
seiner Sommer-Pressekonferenz noch „sehr unterstützt“, steuerliche | |
Entlastungen auch für Besserverdienende fand er richtig, das Wort | |
Vermögensteuer nimmt er noch nicht mal in den Mund. | |
Die Antwort der SPD auf die multiplen Krisen müsse ein klug steuernder | |
Staat sein, mehr garantierte Sicherheit bei gleichzeitiger Aktivierung, | |
meint Politologe Schroeder. „Aber da wird die FDP kaum mitmachen.“ Für ihn | |
hat „die Ampel zwar eine situative Gegenwart, aber keine programmatische | |
Zukunft“. | |
Bei der nächsten Wahl würden die Karten neu gemischt. Ob die SPD in der | |
Geberrunde ist, wird sich zeigen. „Wir wollen die nächsten Wahlen | |
gewinnen“, meint Wiese, der Seeheimer. Aber trauen Scholz das wirklich alle | |
nochmals zu? Doch, meint ein Mitglied des Parteivorstands, nach kurzem | |
Zögern. Olaf habe sicher einen Plan. | |
8 Dec 2023 | |
## LINKS | |
[1] https://www.seeheimer-kreis.de/ | |
[2] /Ende-der-russischen-Gaslieferungen/!5953386 | |
[3] /Bundesrat-stimmt-200-Milliarden-Topf-zu/!5891277 | |
[4] https://www.ard-media.de/media-perspektiven | |
[5] /Olaf-Scholz-in-Cottbus/!5920810 | |
[6] https://www.netzwerkberlin.de/ | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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