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# taz.de -- Olaf Scholz im Umfragetief: Der Unverstandene
> Nach zwei Jahren Kanzleramt steckt die Regierung in der Krise. Was die
> Sozialdemokrat:innen erwarten und was das mit der Olsenbande zu tun
> hat.
Bild: „Es ist gut, dass wir sprechen.“ Olaf Scholz beim Kanzlergespräch mi…
Berlin taz | Olaf Scholz und Egon Olsen haben etwas gemein. Der Boss der
Olsenbande stellt sich am Anfang jedes Teils der dänischen
Gangster-Filmreihe hin und behauptet: „Ich habe einen Plan.“ „Mächtig
gewaltig, Egon“, freuen sich Benny und Kjeld, die beiden anderen Ganoven.
Der geniale Plan geht dann doch immer schief.
So ist es Scholz auch ergangen. Noch als Finanzminister hatte er den Plan
ersonnen, 60 Milliarden Euro an Coronakrediten in den Klimafonds
umzubuchen. Schulden, die im Kernhaushalt nicht auftauchen. Mit diesem im
Koalitionsvertrag hinterlegten Trick wollte Scholz die gegensätzlichen
Vorstellungen seiner zwei künftigen Koalitionspartner zusammenführen: Der
eine – FDP-Chef und designierter Finanzminister – konnte sich damit
rühmen, nahezu keine neuen Schulden zu machen, der andere – künftiger
Grüner Klima- und Wirtschaftsminister – hatte trotzdem eine üppige Kasse
fürs Klima. Mächtig gewaltig, Olaf.
Der Plan funktionierte – bis ihn das Bundesverfassungsgericht Mitte
November für nichtig erklärt hat. Nun landet Scholz zwar nicht wie Egon im
Knast. Aber zwei Jahre nach seiner Wahl zum Bundeskanzler am 8. Dezember
2021 ist die von Scholz geführte Regierung in ihrer schwersten Krise seit
Bestehen. Eine Krise, von der sie sich möglicherweise nicht mehr erholt.
Und der Kanzler steht da wie ein Depp.
Ausgerechnet er, der alles vom Ende her denkt, der Vielleser, der stets den
Eindruck vermittelt, er habe als Einziger durchdrungen, worum es wirklich
geht, und wisse, was zu tun sei. Doch nur noch ein Fünftel der
Wähler:innen hält ihn derzeit für kompetent. Zu Beginn seiner Amtszeit
waren es über 60 Prozent. Das ist für Scholz besonders schwerwiegend.
## Miese Umfragewerte
Denn er hat die SPD ja 2021 nicht wegen seines bezwingenden Charmes oder
seiner charismatischen Reden zum Wahlsieg geführt, sondern weil er den
Wähler:innen das Gefühl vermitteln konnte, er habe es einfach besser
drauf als seine Mitkonkurrent:innen von Union und Grünen. Er habe einen
Plan.´
Kann Scholz dieses verloren gegangene Vertrauen wiedergewinnen? Das ist die
entscheidende Frage für ihn und für die Sozialdemokraten, die sich von
Freitag bis Samstag zum Parteitag in Berlin treffen. Aktuellen Umfragen
zufolge käme die SPD auf 15 Prozent und würde die Hälfte ihrer Sitze im
Bundestag verlieren. In den Reihen der Partei macht sich Nervosität breit.
Schafft Scholz die Trendwende, so wie 2021, als er in sechs Monaten vom
abgeschlagenen Dritten zum Wahlsieger durchzog?
„Das Vertrauen ist da“, meint der Sprecher des [1][Seeheimer Kreises] Dirk
Wiese und rettet sich dann doch lieber in griffige Fußballmetaphern, um die
Misere zu beschreiben. Man stehe am Ende der ersten Halbzeit, für die
zweite sei noch Luft nach oben, aber „abgepfiffen wird auch erst am
Schluss“.
Die Seeheimer und Scholz eint ihr pragmatisches Politikverständnis als
rechte Sozialdemokraten. Scholz denkt im Grunde so wie Wiese. Umfragen sind
ihm egal, abgepfiffen wird am Ende. Und wenn sein Selbstvertrauen seit dem
Schock-Urteil angeknackst sein sollte, dann zeigt er das jedenfalls nicht.
## Lob von links
„Olaf Scholz ist als Kanzler besser als sein Ruf“, meint aber auch einer,
von dem man so viel Lob nicht erwartet. Ralf Stegner gehört zum linken
SPD-Flügel und ist Mitglied des Parteivorstands. Scholz habe das Land gut
durch die Krise geführt und Deutschland nicht in einen Krieg gezogen.
Aus Parteikreisen höre man zwar, dass die Besserwisserei manchmal nerve.
Scholz habe zu jedem Problem das passende Buch gelesen, die richtigen
Experten konsultiert und schon vor fünf Jahren gewusst, wie die Lösung
aussehe. „Aber so ist das eben bei sehr intelligenten Menschen, sie sind
anstrengend.“
So isser eben. Dass der Hanseat Scholz gewisse kommunikative Schwächen hat,
damit haben sie sich in der Parteiführung abgefunden. Er redet oft leise,
macht manchmal lange Denkpausen, äußert sich zuweilen so technokratisch
verschachtelt, dass man sich fragt, was er eigentlich gerade gesagt hat. An
sich ein kleiner Makel, der nun jedoch zum großen Malus wird.
Wenn Erik von Malottki im Wahlkreis unterwegs ist, schlagen ihm Frust und
Enttäuschung entgegen. Von Malottki hat 2021 in Vorpommern-Greifswald
spektakulär das Direktmandat gegen einen AfD-Kandidaten und den
CDU-Jungstar Philipp Amthor gewonnen. Nun muss er um den Wiedereinzug in
den Bundestag fürchten. „Die Leute machen uns für die Inflation
verantwortlich. Uns.“ Der russische Überfall auf die Ukraine, die
Energiekrise? Sind keine mildernden Umstände.
## Fehlende Anerkennung
[2][Dabei hat die Ampelkoalition gehandelt]. Sie hat Tochterfirmen der
russischen Gazprom verstaatlicht, Flüssiggas für die ausbleibenden
Gaslieferungen organisiert und nach einigem Hickhack die Preise für Strom
und Gas gedeckelt und bezuschusst. Mithilfe eines weiteren
Sondervermögens, [3][des 200-Milliarden-Euro-„Doppelwumms“] – der nun
verfassungsrechtlich allerdings auch bedenklich scheint. Die Idee für die
Preisbremse kam von den Parteilinken, Scholz hat sie nach einigem Zögern
aufgegriffen und bei den Partnern durchgeboxt.
Die Menschen konnten heizen, ohne Gefahr zu laufen zu verarmen. Aber
dankbar sind sie dem Kanzler dafür nicht. Aus dem Kanzleramt heißt es, das
sei das das Präventionsparadox: man werde nicht für Dinge belohnt, die
nicht eingetreten sind.
Von Malottki sagt, die Menschen beklagten sich bei ihm, dass sie trotz
Gaspreisbremse immer noch das Doppelte für Energie zahlen müssten, wie vor
dem Ukrainekrieg. Die SPD-Linken hatten vorgeschlagen, ein Grundkontingent
zum alten Marktpreis zur Verfügung zu stellen. Das hätten FDP und Grüne
nicht gewollt. „Die Lebenshaltungskosten steigen, da müssen wir uns nicht
wundern, dass niemand dankbar ist“, sagt von Malottki.
Aber auch das, was die Regierung mit SPD-Signatur frei Haus geliefert hat,
scheint zu verpuffen: Bürgergeld eingeführt, Mindestlohn auf 12 Euro
angehoben, Wohngeld erhöht und ausgeweitet – zahlt sich für die SPD nicht
aus. Im Gegenteil: Im thüringischen Sonneberg, wo rund 40 Prozent der
Erwerbstätigen von der Mindestlohnerhöhung profitieren sollen, wählten sie
mit Robert Sesselmann einen AfD-Mann zum Landrat.
## Kommunikative Defizite
Was läuft falsch? Hört man sich in der SPD um, geht es vor allem um eins:
Kommunikation. „Die Koalition hat einiges geleistet, aber politische Logik
funktioniert nun mal nicht mit dem Hochzeigen von abgehakten To-do-Listen“,
sagt Generalsekretär Kevin Kühnert. „Das Handeln ist das eine, aber man
muss auch die Menschen mitnehmen und erklären, was man macht“, meint die
Sprecherin der Parteilinken Wiebke Esdar. „Scholz muss den Modus der
Kommunikation ändern. Die Zeiten eines Kanzlers, der nur moderiert und über
den Dingen schwebt, sind vorbei“, findet der neue Juso-Chef Philipp Türmer.
Scholz’ Kommunikationsmodus sei der des guten Hirten, meint der
Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. „Da ist er durch die Schule von
Angela Merkel gegangen.“ Er vermittele zwar technokratische Gewissheit,
doch speise die sich weniger aus sichtbarer Führung, sondern aus einer
Moderatorenrolle hinter der öffentlichen Kulisse. „Und zudem ermöglicht sie
kaum positive Emotionalisierung, die auch die Herzen erreicht.“
Der Kanzler der Herzen war Scholz noch nie. In seinen Augen sind die Medien
mitverantwortlich für das schlechte Image seiner Regierung. Die würden
einfach nicht über die Dinge berichten, die die Menschen wirklich bewegten,
ritten darauf rum, ob Taurus-Marschflugkörper geliefert werden, statt die
Erwerbsmindungsrente zu loben – die, na klar, die SPD eingeführt hat.
Doch ist das wirklich so einfach? Die Gruppe jener, die noch gedruckte
Texte lesen und die Öffentlich-Rechtlichen einschalten, wird kleiner und
älter, wie [4][die „ARD/ZDF-Onlinestudie 2023“] zeigt. „Menschen klinken
sich mittlerweile auch aktiv aus Kommunikationskanälen aus, weil sie sich
von Nachrichten überfordert fühlen“, sagt der Politikberater Frank Stauss,
der für die SPD mehrere Wahlkämpfe geführt hat. Die Bereitschaft zum
Zuhören schwinde. „Da hat es mittlerweile jede Politikerin und jeder
Politiker schwer, durchzudringen.“
## Der menschelnde Kanzler
Dabei ist es ja nicht so, dass Scholz es nicht versucht. Verglichen mit
Angela Merkel ist er eine Quasselstrippe. Er redet im Bundestag, in der
Fraktion, nimmt sich auf Reisen Zeit für lange Hintergrundgespräche, er
gibt Interviews, geht in Talkshows, nimmt Podcasts auf und [5][trifft sich
mit Bürger:innen zum Kanzlerdialog]. Vor allem dabei blitzt der Mensch
Olaf Scholz auf, der versucht Herablassung zu vermeiden und Empathie zu
zeigen.
„Es ist gut, dass wir sprechen“, sagte er im März in Cottbus einer älteren
Dame, die gefragt hatte, warum Deutschland sich nicht stärker für
Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland einsetze. Er kenne viele
ältere Menschen, die sich noch an den letzten Krieg erinnerten und „denen
wie Kopfkino einfällt, was sie damals erlebt haben“. Aber einfach nur zu
verhandeln reiche nicht aus, mit der Waffe an der Schläfe könne man nur die
Kapitulation unterschreiben. Einige im Saal applaudieren. Er kann es also.
Aber hängen bleibt das bei den meisten Menschen offenbar nicht, sonst wären
Scholz und seine Regierung nicht so unbeliebt. Über 80 Prozent der Menschen
finden, sie mache ihre Arbeit schlecht. Mit dem Haushaltsstreit ist das
Misstrauen noch einmal gewachsen.
Scholz ist zuversichtlich, dass seine Regierung auch dieses Problem lösen
wird. Aber wie, das hat er nicht verraten in seiner Regierungserklärung
Ende November. Da war er mal wieder im Egon-Olsen-Modus. „Ich habe einen
Plan.“ Im Film versichert Benny dann: „Wir machen das schon, Egon. Ruh dich
aus, du musst nur die Ideen liefern.“ Wenn es doch nur so einfach wäre!
## Zu viel Geschrei
„Alles was die Ampel tut, passiert unter großem vorherigem Geschrei“, meint
Politikberater Stauss. Bis eine Maßnahme endlich verabschiedet werde, sei
die Koalition schon so beschädigt, dass sie diese nicht mehr als Erfolg
verkaufen könne – ein Beispiel sei das Heizungsgesetz. Die Regierung müsse
jetzt stringente und gute Politik machen und jeden ihrer Schritte gut
erklären, so Stauss. „Je unsicherer die Lage, desto besser muss Politik
erklärt werden.“
Klingt einleuchtend. [6][Die Netzwerker], eine etwa 50 Mitglieder zählende
Strömung in der SPD-Fraktion, die sich selbst als „die Progressiven“
bezeichnen, sind zum gleichen Schluss gekommen. Kurz vor dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts veröffentlichten sie ein Strategiepapier zur
besseren Kommunikation in der Ampel und forderten diese auf, „ein starkes,
einheitliches Narrativ zu fördern, das von konstruktiver Zusammenarbeit,
Vertrauen sowie durch eine geschlossene Kommunikation nach außen geprägt
ist“.
Anzeichen dafür, dass die Ampel den Rat beherzigt, gibt es nicht. Während
Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner seit Tagen im Haushaltsstreit
über einer Lösung brüten, ventiliert die FDP Vorschläge, wo beim
Sozialstaat gespart werden könnte, SPD und Grüne halten dagegen. Da ist
Scholz als Vermittler gefragt. Eine Rolle, die Zurückhaltung erfordert.
## Mehr Sozialdemokratie wagen
Seine Partei möchte aber mehr vom Genossen Scholz sehen. Am Samstag wird
Scholz auf dem SPD-Parteitag reden. Generalsekretär Kühnert freut sich
schon: „Das ist ein ganz wichtiger Moment, wenn der Kanzler vor der roten
SPD-Wand über sozialdemokratische Politik spricht.“ Die Parteilinke Esdar
fordert: „Ich erwarte SPD pur von Scholz“. Juso-Chef Türmer sagt: „Scholz
muss eine sozialdemokratische Zukunftsvision vermitteln, die Zuversicht
ausstrahlt.“ Und von Malottki meint: „Die Menschen wünschen sich
bodenständige sozialdemokratische Politik.“
Doch Scholz ist längst nicht von allen Antworten, die seine Partei geben
will, überzeugt. Die Einhaltung der strikten Schuldenbremse hat er 2022 in
seiner Sommer-Pressekonferenz noch „sehr unterstützt“, steuerliche
Entlastungen auch für Besserverdienende fand er richtig, das Wort
Vermögensteuer nimmt er noch nicht mal in den Mund.
Die Antwort der SPD auf die multiplen Krisen müsse ein klug steuernder
Staat sein, mehr garantierte Sicherheit bei gleichzeitiger Aktivierung,
meint Politologe Schroeder. „Aber da wird die FDP kaum mitmachen.“ Für ihn
hat „die Ampel zwar eine situative Gegenwart, aber keine programmatische
Zukunft“.
Bei der nächsten Wahl würden die Karten neu gemischt. Ob die SPD in der
Geberrunde ist, wird sich zeigen. „Wir wollen die nächsten Wahlen
gewinnen“, meint Wiese, der Seeheimer. Aber trauen Scholz das wirklich alle
nochmals zu? Doch, meint ein Mitglied des Parteivorstands, nach kurzem
Zögern. Olaf habe sicher einen Plan.
8 Dec 2023
## LINKS
[1] https://www.seeheimer-kreis.de/
[2] /Ende-der-russischen-Gaslieferungen/!5953386
[3] /Bundesrat-stimmt-200-Milliarden-Topf-zu/!5891277
[4] https://www.ard-media.de/media-perspektiven
[5] /Olaf-Scholz-in-Cottbus/!5920810
[6] https://www.netzwerkberlin.de/
## AUTOREN
Anna Lehmann
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