# taz.de -- Regionalwahlen in Indien: Modi weiter auf Erfolgskurs | |
> Bei den Wahlen in fünf indischen Bundesstaaten kann die | |
> hindunationalistische BJP des Premiers Siege verzeichnen. Die Opposition | |
> bleibt schwach. | |
Bild: Anhängerin von Modis BJP Partei in jaipur | |
MUMBAI taz | In Indien werden Wahlen gerne als „Tanz der Demokratie“ | |
bezeichnet. Sie entpuppen sich häufig aber als erbitterter Kampf. Im | |
November fanden in fünf Bundesstaaten Regionalwahlen statt. In | |
Chhattisgarh, Madhya Pradesh und Rajasthan, die zum sogenannten | |
Hindi-Gürtel zählen, wird die BJP, Partei von Premier Narendra Modi, | |
künftig die Regierung stellen. Teilweise tat sie das bereits. | |
Die Wahlen gelten als Stimmungsbarometer für [1][Modi] und seine | |
[2][hindunationalistische BJP] vor den Parlamentswahlen im Jahr 2024. Seit | |
zehn Jahren stellt die BJP die Zentralregierung in Delhi. Das Ergebnis der | |
Landtagswahlen bestätigt Modis Popularität: In Madhya Pradesh saß die BJP | |
bereits an der Macht und wurde wiedergewählt. Mit Chhattisgarh kommt nun | |
ein Bundesland hinzu, das bisher eine Hochburg der Kongress-Partei war. | |
Diese ist die größte Oppositionspartei und versuchte bei den Wahlen ein | |
Comeback zu schaffen. Das gelang ihr aber nur im südlichen Bundesstaat | |
Telangana. In Südindien wurde kürzlich schon einmal die Kongress-Partei an | |
die Spitze gewählt. Manche sagen, das habe die Partei zu selbstsicher | |
gemacht: „Wir kämpfen gegen die BJP. Im Bundesstaat Karnataka haben wir sie | |
verdrängt. In Himachal Pradesh haben wir sie verdrängt, aber nicht mit | |
Hass, sondern mit Liebe“, sagte Oppositionsführer und Kongress-Politiker | |
[3][Rahul Gandhi] auf einer Kundgebung in Madhya Pradesh. Verlusten konnte | |
das nicht vorbeugen. | |
„Jahrelang sammelte der Kongress die Stimmen der indigenen Bevölkerung, | |
indem er Lügen erzählte“, wettert Modi gegen die Konkurrenz. Auf deren | |
Stimmen zielt auch seine BJP ab – mit Erfolg. Nun wird sie in 12 von 28 | |
Bundesstaaten ohne Koalitionspartner regieren. Zum Erfolgsgeheimnis der BJP | |
gehört neben der prohinduistischen Agenda auch die Popularität des | |
73-jährigen Regierungschefs Modi. Sportminister Anurag Thakur, ebenfalls | |
BJP-Mitglied, erklärte: Der Sieg zeige, wie verwundbar die Opposition sei. | |
## Nur in einem Bundesstaat gewinnt eine lokale Partei | |
Erst im Juli hatten sich 28 Parteien zur „India Alliance“ | |
zusammengeschlossen. Die Kongresspartei spielte dabei eine zentrale Rolle. | |
Mit einem Marsch von Gandhi quer durchs Land hatten er und seine | |
Kongress-Partei wieder an Unterstützung gewonnen. Für einen Vorsprung im | |
Hindi sprechenden Norden reichte es aber nicht. Dort scheint die | |
„Modi-Welle“ weiter präsent. | |
Akshay Sharma, Nachhilfelehrer aus Rajasthan, begrüßt den Regierungswechsel | |
in seinem Bundesstaat, wo seit 2018 die Kongress-Partei regierte. Die | |
Sozialprogramme der Amtierenden hätten ihn nicht überzeugt. Er hoffe auf | |
weniger Reibungen, wenn Bundesstaat und Zentralregierung unter der gleichen | |
Führung stehen, sagt der 32-Jährige. Doch nicht alle sehen den Wechsel so | |
optimistisch: Der Wahlausgang sei „ein Rückschlag für diejenigen, die sich | |
einen Wandel im Land wünschen“, sagt der Antikorruptionsaktivist und | |
Politiker Yogendra Yadav von der Partei Swaraj India. | |
Der Wahlausgang zeigt vor allem eines: Das starke Nord-Süd-Gefälle im Land. | |
In Südindien stellt die BJP – im Gegensatz zum Norden – keine | |
Landesregierung. In den sozialen Medien sprechen manche sogar vom | |
„BJP-freien Süden“. Das Ergebnis offenbart auch, dass es für die Oppositi… | |
schwer wird, die BJP in der Regierungsverantwortung herauszufordern. | |
Aus der Dominanz von BJP und Kongress-Partei gab es nur einen Ausreißer: Im | |
nordöstlichen Bundesstaat Mizoram erhielt die säkulare Lokalpartei Zoram | |
People’s Movement den Regierungsauftrag. | |
5 Dec 2023 | |
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## AUTOREN | |
Natalie Mayroth | |
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