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# taz.de -- Protest gegen Nahostkonflikt: Pro-Palästina Großdemo in Berlin
> Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit für Samstag. In Mitte soll
> eine Großdemonstration gegen Diskriminierung und Demo-Verbote
> stattfinden.
Bild: Wegen der Sorge um Ausschreitungen immer wieder von der Polizei verboten:…
Unter dem Motto „Free Palestine will not be cancelled“ mobilisiert ein
großes Bündnis propalästinensischer Organisationen bundesweit für eine
Großdemonstration nach Berlin. Um 14 Uhr soll der Protest am Neptunbrunnen
am Alexanderplatz anfangen, die Veranstalter*innen gehen von einer
Teilnehmer*innenzahl im fünfstelligen Bereich aus, wie sie am Dienstag
mitteilten.
Konkret soll es um Verbote palästinensischer Protestaktionen in Berlin
gehen, die für die Aktivist*innen eine Verletzung des Rechts auf
Versammlungsfreiheit darstellen. In den vergangenen Wochen hat die Polizei
immer wieder Demonstrationen palästinensischer Gruppierungen wegen der
Gefahr antisemitischer Parolen oder Gewalt untersagt.
„Eigentlich haben wir erwartet, dass es einen größeren Aufschrei geben
wird“, sagte Nizar Haddad, Sprecher von „Palästina Spricht“ am Dienstag …
einer Pressekonferenz. Das Verbot halten die Aktivist*innen für
rassistisch motiviert. Die eigentlichen Probleme würden ignoriert, allen
voran die humanitär [1][katastrophale Situation] im von Israel
bombardierten Gaza-Streifen und das Vorgehen der Bundesregierung. Von einem
„Genozid“, den die israelische Regierung ausüben würde, ist die Rede, die
Stimmung ist emotional.
Anna Bergmann, Pressesprecherin der „Palästina Kampagne“ kritisiert die
Demo-Verbote als eine„systematische Aushebelung demokratischer Grundrechte
einer Minderheit“. Wären es Weiße gewesen, die demonstriert hätten, wären
solche Verbote niemals durchgesetzt worden, so Bergmann. Neben Racial
Profiling bei den Protesten und „einer Welle von Polizeigewalt gegen
Palästinenser*innen“ kritisiert sie auch die neue Kufiya-Regelung an
Schulen: Demnach darf das sogenannte Palästinensertuch wegen der
[2][politisch aufgeheizten Stimmung] verboten werden.
Keine Toleranz für antisemitische Äußerungen
Die jüngsten Ausschreitungen und [3][antisemitischen Parolen] auf
propalästinensischen Demonstrationen werden als Reaktion auf polizeiliche
Eskalation gedeutet: „Die sogenannten Ausschreitungen sind eigentlich
Angriffe der Polizei auf friedliche Demonstrierende“, glaubt Haddad.
Ohne Demo-Verbote, sagt Haddad, wäre es auch nicht zu Ausschreitungen
gekommen. Deshalb liege es auch nicht in der Verantwortung der
Organisator*innen, solche Ausschreitungen zu verhindern. Zumal die
Beschäftigung mit den Taten Einzelner von dem Grund des Protests ablenken
würde. Aber „selbstverständlich“, so Bergmann, toleriere man keine
antisemitischen Äußerungen.
31 Oct 2023
## LINKS
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## AUTOREN
Clara Heuermann
## TAGS
Demonstrationsrecht
Palästinenser
Demonstrationsverbot
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Demos
Israel
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Lesestück Recherche und Reportage
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
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unserer Autorin.
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