# taz.de -- Protest gegen Nahostkonflikt: Pro-Palästina Großdemo in Berlin | |
> Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit für Samstag. In Mitte soll | |
> eine Großdemonstration gegen Diskriminierung und Demo-Verbote | |
> stattfinden. | |
Bild: Wegen der Sorge um Ausschreitungen immer wieder von der Polizei verboten:… | |
Unter dem Motto „Free Palestine will not be cancelled“ mobilisiert ein | |
großes Bündnis propalästinensischer Organisationen bundesweit für eine | |
Großdemonstration nach Berlin. Um 14 Uhr soll der Protest am Neptunbrunnen | |
am Alexanderplatz anfangen, die Veranstalter*innen gehen von einer | |
Teilnehmer*innenzahl im fünfstelligen Bereich aus, wie sie am Dienstag | |
mitteilten. | |
Konkret soll es um Verbote palästinensischer Protestaktionen in Berlin | |
gehen, die für die Aktivist*innen eine Verletzung des Rechts auf | |
Versammlungsfreiheit darstellen. In den vergangenen Wochen hat die Polizei | |
immer wieder Demonstrationen palästinensischer Gruppierungen wegen der | |
Gefahr antisemitischer Parolen oder Gewalt untersagt. | |
„Eigentlich haben wir erwartet, dass es einen größeren Aufschrei geben | |
wird“, sagte Nizar Haddad, Sprecher von „Palästina Spricht“ am Dienstag … | |
einer Pressekonferenz. Das Verbot halten die Aktivist*innen für | |
rassistisch motiviert. Die eigentlichen Probleme würden ignoriert, allen | |
voran die humanitär [1][katastrophale Situation] im von Israel | |
bombardierten Gaza-Streifen und das Vorgehen der Bundesregierung. Von einem | |
„Genozid“, den die israelische Regierung ausüben würde, ist die Rede, die | |
Stimmung ist emotional. | |
Anna Bergmann, Pressesprecherin der „Palästina Kampagne“ kritisiert die | |
Demo-Verbote als eine„systematische Aushebelung demokratischer Grundrechte | |
einer Minderheit“. Wären es Weiße gewesen, die demonstriert hätten, wären | |
solche Verbote niemals durchgesetzt worden, so Bergmann. Neben Racial | |
Profiling bei den Protesten und „einer Welle von Polizeigewalt gegen | |
Palästinenser*innen“ kritisiert sie auch die neue Kufiya-Regelung an | |
Schulen: Demnach darf das sogenannte Palästinensertuch wegen der | |
[2][politisch aufgeheizten Stimmung] verboten werden. | |
Keine Toleranz für antisemitische Äußerungen | |
Die jüngsten Ausschreitungen und [3][antisemitischen Parolen] auf | |
propalästinensischen Demonstrationen werden als Reaktion auf polizeiliche | |
Eskalation gedeutet: „Die sogenannten Ausschreitungen sind eigentlich | |
Angriffe der Polizei auf friedliche Demonstrierende“, glaubt Haddad. | |
Ohne Demo-Verbote, sagt Haddad, wäre es auch nicht zu Ausschreitungen | |
gekommen. Deshalb liege es auch nicht in der Verantwortung der | |
Organisator*innen, solche Ausschreitungen zu verhindern. Zumal die | |
Beschäftigung mit den Taten Einzelner von dem Grund des Protests ablenken | |
würde. Aber „selbstverständlich“, so Bergmann, toleriere man keine | |
antisemitischen Äußerungen. | |
31 Oct 2023 | |
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## AUTOREN | |
Clara Heuermann | |
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