# taz.de -- Kein AfD-Oberbürgermeister in Bitterfeld: Bitterfeld ist doch Nord… | |
> In der sachsen-anhaltischen Industriestadt Bitterfeld-Wolfen verhindern | |
> die Wähler:innen den ersten AfD-Oberbürgermeister. | |
Bild: Amtsinhaber Armin Schenk (CDU) lag am Ende knapp über seinem AfD-Herausf… | |
taz | DRESDEN Im Schatten der Wahlerfolge der AfD in Hessen und Bayern ist | |
die „Alternative“ im Osten Deutschlands auf kommunaler Ebene erneut | |
gestoppt worden. [1][Wie schon vor zwei Wochen in der Südharzstadt | |
Nordhausen] kehrten die Wähler in Bitterfeld-Wolfen bei der Stichwahl um | |
das Oberbürgermeisteramt das Ergebnis des ersten Wahlganges um. Amtsinhaber | |
Armin Schenk (CDU) setzte sich mit 53,8 Wählerprozenten gegen seinen | |
zunächst favorisierten AfD-Kontrahenten Henning Dornack durch. Damit ist | |
die AfD erneut mit dem prestigeträchtigen Vorhaben gescheitert, erstmals | |
einen Oberbürgermeister zu stellen. | |
Nachdem der pensionierte Polizeikommissar Dornack bei der Auszählung lange | |
vorn gelegen hatte, gab später die Zahl der Briefwählerstimmen den | |
Ausschlag. Amtsinhaber Schenk wurde auch von der Bundes-CDU unterstützt. So | |
redete Parteichef Friedrich Merz im Wahlkampf, Sachsen-Anhalts | |
Ministerpräsident Reiner Haseloff sprach von einer „Weichenstellung“, warb | |
für einen „Kandidaten der Mitte“. | |
Wie in Nordhausen regte sich in der Doppelstadt im einst | |
schmutzig-verrufenen Chemiedreieck der DDR ebenso zivilgesellschaftlicher | |
Widerstand. Ein „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ hatte bereits eine | |
Online-Unterschriftenaktion gestartet und veranstaltete am Samstag eine | |
Kundgebung zur Unterstützung des Amtsinhabers. Das Bündnis vereint Bürger, | |
Vereine, Kirchen, Künstler, Wissenschaftlerinnen, Gewerkschaftler und | |
Unternehmerinnen. | |
## Kommunalpolitik im Vordergrund | |
Zumindest im Wahlkampf standen bundespolitische Themen und die allgemeine | |
Krisenstimmung nicht im Vordergrund, sondern die Kommunalpolitik. Der | |
ehemalige Polizist Dornack setzte auf Ordnungspolitik, prangerte | |
insbesondere Bodenverkäufe am beliebten Tagebausee Goitzsche an. Dornack | |
war allerdings bislang kaum in Erscheinung getreten, wie Grünen-Stadträtin | |
Sabine Griebsch bemerkte. Schenk stellte vor allem [2][die lebenswerte | |
Stadt] und gesunde Finanzen heraus. | |
Einst als schmutzigste Stadt Europas verschrien, hat Bitterfeld durch | |
Umweltmaßnahmen und neue Industrieansiedlungen nach 1990 eine beachtliche | |
Entwicklung genommen. Im Chemiepark mit 13.000 Beschäftigten wurden schon | |
Bedenken laut, dass ein AfD-Oberbürgermeister ausländische Investoren | |
abschrecken könnte. | |
Als erste Partei reagierte am Wahlabend die Linke. Statt von Freude zu | |
sprechen, sieht der Kreisverband im knappen Wahlausgang „ein deutliches | |
Warnsignal für alle demokratischen Parteien“. Sie müssten gemeinsam | |
Glaubwürdigkeit und Vertrauen zurückgewinnen, niemanden ausgrenzen und | |
nicht nach Sündenböcken suchen. „Eine solide Sach- und Themenpolitik steht | |
für uns auf der Agenda“, sagte Kreisvorsitzender Matthias Schütz. | |
8 Oct 2023 | |
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## AUTOREN | |
Michael Bartsch | |
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