# taz.de -- Syrien wieder Teil der Arabischen Liga: Ist der Krieg in Syrien vor… | |
> Offene Kämpfe gibt es nur noch vereinzelt, doch eine Lösung des Konflikts | |
> liegt in weiter Ferne. Zentrale territoriale Fragen sind weiter | |
> ungeklärt. | |
Bild: Syrien wird unter dem brutalen Machthaber Assad wieder in die Arabische L… | |
BERLIN taz | Im Wortsinn, aber auch politisch hat Baschar al-Assad ihn | |
überlebt: den Aufstand gegen sein Regime sowie den jahrelangen Krieg, der | |
2011 mit der Niederschlagung von Protesten seinen Anfang nahm. Die Rückkehr | |
Syriens in die [1][Arabische Liga] war zuletzt nur eine Frage der Zeit. Sie | |
erfolgt vor dem Hintergrund, dass offene Kriegshandlungen weitgehend der | |
Vergangenheit angehören – was allerdings nicht darüber hinwegtäuschen darf, | |
dass das Land alles andere als versöhnt ist, dass territoriale Fragen | |
ungeklärt bleiben und die Lebensbedingungen vor allem in Nordsyrien | |
katastrophal sind. | |
Zwölf Jahre nach Beginn des [2][Aufstands gegen Assad] normalisieren die | |
Araber ihre Beziehungen, ohne darauf zu drängen, dass die Führung in | |
Damaskus für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wird. Die Liste ist | |
lang: In den syrischen Gefängnissen wurde und wird gefoltert, in vielen | |
Fällen bis zum Tod. Von mehr als 100.000 Menschen, die seit 2011 Opfer von | |
„erzwungenem Verschwinden“ geworden sind, fehlt weiterhin jede Spur. Die | |
Mehrheit sei vom Regime verschleppt worden, was ein Verbrechen gegen die | |
Menschlichkeit darstelle, [3][schreibt] das Syrian Network for Human | |
Rights. | |
Das Regime setzte zudem Fassbomben ein. Und noch vor wenigen Monaten | |
[4][berichtete] Human Rights Watch, dass die syrisch-russische | |
Militärallianz mit verbotener Streumunition vier Vertriebenenlager angriff. | |
Laut UN-Menschenrechtsrat wurden in insgesamt 38 Fällen sogar Chemiewaffen | |
eingesetzt, in 32 Fällen reichen die Beweise demnach, um sie dem Regime | |
zuzuschreiben. An all diesen Verbrechen ändert nichts, dass sich auch | |
etliche andere syrische und ausländische Akteure die Hände mit Blut | |
befleckt haben. | |
Doch nicht nur das: Die Araber normalisieren ihre Beziehungen zum | |
Assad-Regime, auch ohne bislang Auflagen für eine Konfliktlösung hin zu | |
einem echten Frieden gemacht zu haben. Die Führung, die heute in Damaskus | |
an der Macht ist, ist die gleiche wie jene, die schon vor 2011 mit | |
Überwachung, Angst und Repression regierte und die ab 2011 dann den Krieg | |
gegen die eigene Bevölkerung in einem nie dagewesenen Maße eskalierte. | |
Nicht nur ist weiterhin Assad als Präsident an der Macht, auch nennenswerte | |
Reformen etwa des Justiz- oder Geheimdienstapparats sind ausgeblieben. | |
Seit mehreren Jahren herrschen Assad und seine Leute bereits wieder über | |
rund zwei Drittel Syriens, nachdem das Regime – ab 2015 maßgeblich | |
unterstützt durch die russische Luftwaffe – das Land nach und nach | |
zurückeroberte. Die Regimegebiete sind heute „gesäubert“ von Kräften, die | |
sich mit der Unrechtsherrschaft nicht abfinden wollen. | |
Die Opposition befindet sich entweder unter den eine halbe Million Toten | |
oder unter den mehr als 7 Millionen Syrer*innen, die ins Ausland vertrieben | |
wurden. Die restlichen Aufständischen haben sich in Syriens Norden | |
gesammelt, den Assad nicht zurückerobern konnte. | |
Dort bleiben grundlegende Territorialfragen völlig ungeklärt und mit der | |
Zeit verfestigen sich politische und militärische Strukturen, welche die | |
Region auf Dauer prägen werden. Im Nordosten herrschen kurdisch-syrische | |
Kräfte, im Nordwesten übt die Türkei über arabisch-sunnitische Milizen | |
Kontrolle aus. In der Provinz Idlib hat die islamistische | |
Tahrir-al-Scham-Miliz (HTS) das Sagen. Die nicht vom Regime beherrschten | |
Gegenden werfen schwierige politische und völkerrechtliche Fragen auf, | |
gleichzeitig ermöglichen sie Millionen von Menschen ein Leben, ohne den | |
Damaszener Staatsterror fürchten zu müssen. | |
Fast 3 Millionen Binnenvertriebene | |
Allein in den Nicht-Regime-Gebieten im Nordwesten leben laut UNO rund 4 | |
Millionen Menschen, davon fast 3 Millionen Binnenvertriebene, von denen ein | |
[5][Großteil in Lagern] lebt. Rund 80 Prozent in den Lagern sind Frauen und | |
Kinder. Während sich die Kurden im Nordosten eine Art autonome Region | |
aufgebaut haben und mittelfristig auch eine Verständigung mit dem | |
Assad-Regime denkbar ist, ist der Konflikt im Nordwesten eingefroren. | |
9 May 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Arabische-Liga/!5932611 | |
[2] /Schwerpunkt-Syrienkrieg/!t5007613 | |
[3] https://snhr.org/blog/2022/08/30/the-11th-annual-report-on-enforced-disappe… | |
[4] https://www.hrw.org/news/2022/11/23/syria-cluster-munitions-used-november-6… | |
[5] /Deutsche-in-Lagern-in-Syrien/!5895567 | |
## AUTOREN | |
Jannis Hagmann | |
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