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# taz.de -- Syrien wieder Teil der Arabischen Liga: Ist der Krieg in Syrien vor…
> Offene Kämpfe gibt es nur noch vereinzelt, doch eine Lösung des Konflikts
> liegt in weiter Ferne. Zentrale territoriale Fragen sind weiter
> ungeklärt.
Bild: Syrien wird unter dem brutalen Machthaber Assad wieder in die Arabische L…
Berlin taz | Im Wortsinn, aber auch politisch hat Baschar al-Assad ihn
überlebt: den Aufstand gegen sein Regime sowie den jahrelangen Krieg, der
2011 mit der Niederschlagung von Protesten seinen Anfang nahm. Die Rückkehr
Syriens in die [1][Arabische Liga] war zuletzt nur eine Frage der Zeit. Sie
erfolgt vor dem Hintergrund, dass offene Kriegshandlungen weitgehend der
Vergangenheit angehören – was allerdings nicht darüber hinwegtäuschen darf,
dass das Land alles andere als versöhnt ist, dass territoriale Fragen
ungeklärt bleiben und die Lebensbedingungen vor allem in Nordsyrien
katastrophal sind.
Zwölf Jahre nach Beginn des [2][Aufstands gegen Assad] normalisieren die
Araber ihre Beziehungen, ohne darauf zu drängen, dass die Führung in
Damaskus für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wird. Die Liste ist
lang: In den syrischen Gefängnissen wurde und wird gefoltert, in vielen
Fällen bis zum Tod. Von mehr als 100.000 Menschen, die seit 2011 Opfer von
„erzwungenem Verschwinden“ geworden sind, fehlt weiterhin jede Spur. Die
Mehrheit sei vom Regime verschleppt worden, was ein Verbrechen gegen die
Menschlichkeit darstelle, [3][schreibt] das Syrian Network for Human
Rights.
Das Regime setzte zudem Fassbomben ein. Und noch vor wenigen Monaten
[4][berichtete] Human Rights Watch, dass die syrisch-russische
Militärallianz mit verbotener Streumunition vier Vertriebenenlager angriff.
Laut UN-Menschenrechtsrat wurden in insgesamt 38 Fällen sogar Chemiewaffen
eingesetzt, in 32 Fällen reichen die Beweise demnach, um sie dem Regime
zuzuschreiben. An all diesen Verbrechen ändert nichts, dass sich auch
etliche andere syrische und ausländische Akteure die Hände mit Blut
befleckt haben.
Doch nicht nur das: Die Araber normalisieren ihre Beziehungen zum
Assad-Regime, auch ohne bislang Auflagen für eine Konfliktlösung hin zu
einem echten Frieden gemacht zu haben. Die Führung, die heute in Damaskus
an der Macht ist, ist die gleiche wie jene, die schon vor 2011 mit
Überwachung, Angst und Repression regierte und die ab 2011 dann den Krieg
gegen die eigene Bevölkerung in einem nie dagewesenen Maße eskalierte.
Nicht nur ist weiterhin Assad als Präsident an der Macht, auch nennenswerte
Reformen etwa des Justiz- oder Geheimdienstapparats sind ausgeblieben.
Seit mehreren Jahren herrschen Assad und seine Leute bereits wieder über
rund zwei Drittel Syriens, nachdem das Regime – ab 2015 maßgeblich
unterstützt durch die russische Luftwaffe – das Land nach und nach
zurückeroberte. Die Regimegebiete sind heute „gesäubert“ von Kräften, die
sich mit der Unrechtsherrschaft nicht abfinden wollen.
Die Opposition befindet sich entweder unter den eine halbe Million Toten
oder unter den mehr als 7 Millionen Syrer*innen, die ins Ausland vertrieben
wurden. Die restlichen Aufständischen haben sich in Syriens Norden
gesammelt, den Assad nicht zurückerobern konnte.
Dort bleiben grundlegende Territorialfragen völlig ungeklärt und mit der
Zeit verfestigen sich politische und militärische Strukturen, welche die
Region auf Dauer prägen werden. Im Nordosten herrschen kurdisch-syrische
Kräfte, im Nordwesten übt die Türkei über arabisch-sunnitische Milizen
Kontrolle aus. In der Provinz Idlib hat die islamistische
Tahrir-al-Scham-Miliz (HTS) das Sagen. Die nicht vom Regime beherrschten
Gegenden werfen schwierige politische und völkerrechtliche Fragen auf,
gleichzeitig ermöglichen sie Millionen von Menschen ein Leben, ohne den
Damaszener Staatsterror fürchten zu müssen.
Fast 3 Millionen Binnenvertriebene
Allein in den Nicht-Regime-Gebieten im Nordwesten leben laut UNO rund 4
Millionen Menschen, davon fast 3 Millionen Binnenvertriebene, von denen ein
[5][Großteil in Lagern] lebt. Rund 80 Prozent in den Lagern sind Frauen und
Kinder. Während sich die Kurden im Nordosten eine Art autonome Region
aufgebaut haben und mittelfristig auch eine Verständigung mit dem
Assad-Regime denkbar ist, ist der Konflikt im Nordwesten eingefroren.
9 May 2023
## LINKS
[1] /Arabische-Liga/!5932611
[2] /Schwerpunkt-Syrien/!t5007613
[3] https://snhr.org/blog/2022/08/30/the-11th-annual-report-on-enforced-disappe…
[4] https://www.hrw.org/news/2022/11/23/syria-cluster-munitions-used-november-6…
[5] /Deutsche-in-Lagern-in-Syrien/!5895567
## AUTOREN
Jannis Hagmann
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Baschar al-Assad
Arabische Liga
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Musikgeschichte
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Ägypten
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