# taz.de -- Berlins neuer Regierender Bürgermeister: In der dritten Person | |
> Regierungschef Wegner kommt erstmals in die Pressekonferenz nach der | |
> Senatssitzung und kündigt gleich an, das seltener zu tun als Vorgängerin | |
> Giffey. | |
Bild: Neu-Regierungschef Kai Wegner (CDU) mit Innensenatorin Iris Spranger (SPD… | |
BERLIN taz | Eine dienstägliche Senatssitzung gibt es eigentlich nur, wenn | |
tags zuvor schon die Staatssekretäre getagt und die Sitzung vorbereitet | |
haben. Das hätte bedeutet: keine Sitzung der neuen schwarz-roten | |
Landesregierung in dieser Woche – denn Montag war ja Feiertag. Doch noch | |
Franziska Giffey (SPD) hatte auf ihre letzten Tage als Regierungschefin | |
angekündigt, dass das diesmal anders sein und es trotzdem eine Sitzung und | |
auch eine nachfolgende Pressekonferenz geben werde. Nach dem 1. Mai gebe es | |
doch immer über etwas zu reden, lautete Giffeys Begründung sinngemäß. | |
Ein zweiter Grund könnte aber auch gewesen sein, dass es nach jeder | |
dienstäglichen Senatssitzung eine Pressekonferenz gibt, in der sich der | |
Mann, der Giffey verabredungsgemäß am Donnerstag in ihrem Amt ablöste, | |
gleich mal in neuer Funktion zeigen wollte. Bei Giffeys Ankündigung war | |
noch nicht klar, dass der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner nur mühsam und | |
von dem Verdacht begleitet, dass das nur mit AfD-Stimmen möglich war, | |
[1][neuer Regierungschef wurde.] | |
Im Anzug und mit blauer Krawatte kommt Wegner, sonst auch mal mit offenem | |
Kragen unterwegs, in den Raum, lobt den Polizeieinsatz am 1. Mai und | |
stellt, quasi als Abgrenzung zur rot-grün-roten Vorgängerregierung, im | |
Senat einhellige Unterstützung für die Polizei fest. | |
Seine erste Ankündigung aber: Die Journalisten würden schnell merken, dass | |
„der Regierende Bürgermeister“ – Wegner redet noch mehrfach von sich in … | |
dritten Person – nicht immer zu diesem Termin komme. Er wolle auch „den | |
Fachsenatoren ein Podium geben“, sagt er – Vorgängerin Giffey hatte sich | |
bei Senatskollegen unbeliebt gemacht, weil sie sich fast immer mit oder | |
ganz allein vor die Journalisten setzte. Mit der [2][für Inneres | |
zuständigen Senatorin Spranger] (SPD) scheint Wegner sich schon mal gut zu | |
verstehen – gleich mehrfach spricht er sie als „Iris“ an. | |
Dass vor dieser Senatssitzung Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) | |
Schlagzeilen machte, weil sie sich ohne vorige Absprache mit dem Senat für | |
eine Viertagewoche aussprach – laut Wegner überhaupt kein Problem. „Ich | |
habe gar nichts dagegen, wenn Senatorinnen und Senatoren eine Meinung haben | |
und sie auch vortragen“, sagt er, „das wird sich der Regierende | |
Bürgermeister an der einen oder anderen Stelle vielleicht auch mal raus | |
nehmen.“ Und trotzdem seien sich alle bewusst – „und das hat heute auch | |
nochmal die Senatssitzung gezeigt“ – dass für alle der | |
[3][Koalitionsvertrag] gelte. Und darin steht von einer Viertagewoche: | |
nichts | |
2 May 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Wahl-im-Berliner-Abgeordnetenhaus/!5930934 | |
[2] https://www.berlin.de/sen/inneres/ueber-uns/hausleitung/senatorin-iris-spra… | |
[3] https://spd.berlin/media/2023/04/Koalitionsvertrag_2023-2026_.pdf | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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