| # taz.de -- Bundeskanzler auf Japanreisen: Scholz sucht nach neuen Freunden | |
| > Nachdem der Bundeskanzler und sechs Minister in Tokio waren, soll es | |
| > engere Wirtschaftsbeziehungen geben. Besonders bei Halbleitern und | |
| > Mineralien. | |
| Bild: Olaf Scholz mit seinem japanischen Amtskollegen | |
| Tokio taz | Die geopolitischen Verwerfungen durch den Schulterschluss von | |
| Russland und China und den Krieg gegen die Ukraine lassen Deutschland und | |
| Japan enger zusammenrücken. | |
| Bei den ersten bilateralen Regierungskonsultationen, für die Bundeskanzler | |
| Olaf Scholz mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Ministern aus | |
| Berlin nach Tokio reiste, vereinbarten beide Länder eine vertiefte | |
| Kooperation für wirtschaftliche und militärische Sicherheit. | |
| „Mit diesen Beratungen hat die enge Zusammenarbeit mit Japan eine neue | |
| Stufe erreicht“, erklärte Scholz und kündigte einen „neuen Schub“ für … | |
| Verhältnis zum „Wertepartner“ an. Man habe sich getroffen, um voneinander | |
| zu lernen und gemeinsam zu handeln. „Wir wollen Abhängigkeiten verringern | |
| und die Widerstandsfähigkeit unserer Volkswirtschaften erhöhen“, führte der | |
| Kanzler aus. Konkret nannte er den Schutz kritischer Infrastruktur, den | |
| Schutz der Handelswege und die Sicherheit der Energieversorgung. | |
| ## Mehr Zusammenarbeit bei Mineralien, Halbleitern, Batterien | |
| Nach Angaben von Japans Premier Fumio Kishida einigte man sich auf eine | |
| Stärkung der Lieferketten „zwischen gleichgesinnten Ländern“ für | |
| Mineralien, Halbleiter, Batterien und andere strategische Bereiche, um | |
| „wirtschaftlichem Zwang entgegenzuwirken“. Damit spielte Kishida auf Chinas | |
| globale Bedeutung bei der Förderung von Seltenen Erden für Batterien und | |
| der Produktion von Solarmodulen an. Japan dürfte die Wirtschaftssicherheit | |
| auch beim G7-Gipfel in Hiroshima im Mai weit oben auf die Tagesordnung | |
| setzen. | |
| Ein Ergebnis der Konsultationen ist, dass Experten der Bundesanstalt für | |
| Geowissenschaften und Rohstoffe und der Japan Organization for Metals and | |
| Energy Security über „Gewinnung, Veredlung, Verarbeitung und Recylicng“ | |
| intensiver miteinander sprechen. „Wenn man das Wissen beider Seiten | |
| zusammenführen kann, führt das zu einer erheblichen Steigerung der | |
| Handlungsmöglichkeiten“, sagte der Kanzler. Zudem wollen beide Länder | |
| darüber sprechen, wie man Mobilfunknetze „offen, sicher, diversifiziert und | |
| resilient“ organisiert. Japan hat den Marktzugang des chinesischen | |
| Netzwerkanbieter Huawei bereits stark reguliert. | |
| ## Die Lehren aus der großen Abhängigkeit von Russland | |
| Deutschland zieht derzeit Lehren aus der großen Abhängigkeit von Erdgas aus | |
| Russland, die nur unter hohen Kosten beendet werden konnte. Dabei rückte | |
| die eigene Verwundbarkeit durch die engen wirtschaftlichen Verflechtungen | |
| mit China in den Blick. Schon vor dem Besuch hatte Kanzler Scholz Japan | |
| hier zum Vorbild für Deutschland erklärt. | |
| Wie Deutschland ist auch Japan von importierten Brennstoffen und Ressourcen | |
| abhängig. Die japanische Auto- und Elektronikindustrie ist stark auf | |
| Seltene Erden aus China angewiesen. Aber Japan verabschiedete bereits im | |
| Vorjahr ein eigenes Gesetz für Wirtschaftssicherheit, das nationale | |
| Lieferketten, Infrastruktur und Technologien besser schützen soll. Tokio | |
| sucht schon aktiv nach alternativen Lieferquellen für strategisch wichtige | |
| Rohstoffe und Produkte wie Chips, Arzneimittel und Medizintechnik und baut | |
| eigene Lagerbestände auf. | |
| Auch in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik wollen sich Deutschland | |
| und Japan enger verzahnen. Boris Pistorius war der erste deutsche | |
| Verteidigungsminister seit 16 Jahren, der Japan besuchte. Für die | |
| gegenseitige logistische Hilfe bei gemeinsamen Manövern wird ein | |
| rechtlicher Rahmen geschaffen. | |
| 19 Mar 2023 | |
| ## AUTOREN | |
| Martin Fritz | |
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