| # taz.de -- Sprecher des US-Repräsentantenhauses: Im 15. Durchgang gewählt | |
| > Kevin McCarthy hat nun doch die erforderliche Mehrheit für das Amt | |
| > errungen. Dem gingen dramatische Szenen in seiner republikanischen | |
| > Fraktion voraus. | |
| Bild: Vor dem 15. Wahldurchgang: Der republikanische Abgeordnete Richard Hudson… | |
| WASHINGTON taz | Es ist vollbracht. Der republikanische | |
| Fraktionsvorsitzende Kevin McCarthy ist [1][nach einer viertägigen | |
| Wahlschlacht] am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) zum neuen Sprecher des | |
| US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Der Abgeordnete aus Kalifornien | |
| sicherte sich das Amt mit 216 Stimmen im 15. Wahldurchgang. An Drama war | |
| das Geschehen in Washington kaum zu überbieten. | |
| „Mein Vater hat immer gesagt hat: Entscheidend ist nicht, wie du anfängst, | |
| sondern wie du es zu Ende bringst“, sagte McCarthy nach seinem Wahlsieg. | |
| Nun beginne die harte Arbeit, erklärte er, und wenn die vergangenen vier | |
| Tage ein Indikator waren, dann werden die nächsten zwei Jahre ihm und der | |
| republikanischen Partei alles abverlangen. Einen ersten Vorgeschmack auf | |
| das, was ihn als neuen Sprecher erwarten könnte, gab es bereits. | |
| Nachdem McCarthy im 14. Wahldurchgang am späten Freitagabend erneut | |
| gescheitert war – es fehlte ihm nur eine Stimme – kam es zu einer | |
| dramatischen Szene im Raum. Der Abgeordnete Mike Rogers aus Alabama musste | |
| davon abgehalten werden, auf seinen Parteikollegen Matt Gaetz aus Florida | |
| loszugehen. | |
| Grund für die beinahe Handgreiflichkeit war die Tatsache, dass Gaetz mit | |
| seiner Stimme McCarthy auch in diesem Wahldurchgang um den Sieg gebracht | |
| hatte. Es passierte um kurz nach 23 Uhr. Zuvor sah alles danach aus, als | |
| hätte es McCarthy nach zähen Verhandlungen geschafft, die parteiinternen | |
| Differenzen zu überbrücken und dem tagelange Wahlkrimi in der US-Hauptstadt | |
| ein jähes Ende zu setzen. | |
| Am Schluss musste ein weiterer Wahldurchgang her. [2][Der 57 Jahre alte | |
| McCarthy], der in der zentralkalifornischen Arbeiterstadt Bakersfield | |
| geboren wurde, ersetzt nun [3][die Demokratin Nancy Pelosi] als Sprecher | |
| des US-Repräsentantenhauses. | |
| Den Sieg hat McCarthy vor allem einer Reihe von Zugeständnissen zu | |
| verdanken, die er und seine Unterstützer in den vergangenen Tagen | |
| ausgehandelt hatten. Diese überzeugten nach und nach [4][die 20 | |
| rebellierenden Abgeordneten aus den eigenen Reihen] doch ihn als neuen | |
| Sprecher zu wählen. | |
| Über das genaue Ausmaß der Zugeständnisse herrscht noch Unklarheit, doch | |
| US-Medienberichten zufolge musste McCarthy erhebliche Machteinbußen | |
| hinnehmen, um die benötigten Stimmen hinter sich zu vereinen. So reicht in | |
| Zukunft der Antrag eines einzigen Abgeordneten, um die Absetzung des | |
| Sprechers auf die Tagesordnung zu setzen. Auch werden zwei Mitglieder aus | |
| dem rechten republikanischen Fraktionslager, die McCarthys Wahl während der | |
| vergangenen Woche blockiert hatten, Positionen in dem so wichtigen | |
| Regel-Ausschuss erhalten. | |
| Diese und andere Konzessionen zeigten im Verlauf des Tages ihre Wirkung. | |
| Stimmten in den vorherigen Tagen jeweils mindesten 20 Republikaner gegen | |
| McCarthy, so waren es in den ersten beiden Wahldurchgängen am Freitag nur | |
| noch sieben, beziehungsweise sechs Abgeordnete. | |
| „Wir vertrauen Herrn McCarthy mit der Macht nicht“, sagte Matt Gaetz | |
| während der Nachmittagswahl. Gaetz, der zu den Anführern der | |
| McCarthy-Gegner zählt, stimmte im entscheidenden Wahldurchgang mit | |
| „Present“, also „Anwesend“. Insgesamt stimmten sechs Republikaner | |
| „Present“. Aus diesem Grund reichten am Ende 216 Stimmen anstelle der | |
| normalerweise benötigten 218 Stimmen zum Sieg. | |
| Mit der Wahl eines neuen Sprechers kann der 118. Kongress in der Geschichte | |
| der USA nun endlich seine Arbeit aufnehmen. | |
| US-Präsident Joe Biden gratulierte McCarthy kurz nach dessen Wahlsieg in | |
| einer offiziellen Stellungnahme. Darin erklärte er, dass er bereit sei, mit | |
| Republikanern zusammenzuarbeiten und im Gegenzug das Gleiche erwarte. | |
| „Die amerikanische Bevölkerung erwartet von seinen politischen Führern, | |
| dass diese in einer Art und Weise regieren, die deren Bedürfnisse über | |
| alles andere stellen. Und genau das müssen wir jetzt tun“, so Biden. | |
| 7 Jan 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Hansjürgen Mai | |
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