# taz.de -- Sprecher des US-Repräsentantenhauses: Im 15. Durchgang gewählt | |
> Kevin McCarthy hat nun doch die erforderliche Mehrheit für das Amt | |
> errungen. Dem gingen dramatische Szenen in seiner republikanischen | |
> Fraktion voraus. | |
Bild: Vor dem 15. Wahldurchgang: Der republikanische Abgeordnete Richard Hudson… | |
WASHINGTON taz | Es ist vollbracht. Der republikanische | |
Fraktionsvorsitzende Kevin McCarthy ist [1][nach einer viertägigen | |
Wahlschlacht] am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) zum neuen Sprecher des | |
US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Der Abgeordnete aus Kalifornien | |
sicherte sich das Amt mit 216 Stimmen im 15. Wahldurchgang. An Drama war | |
das Geschehen in Washington kaum zu überbieten. | |
„Mein Vater hat immer gesagt hat: Entscheidend ist nicht, wie du anfängst, | |
sondern wie du es zu Ende bringst“, sagte McCarthy nach seinem Wahlsieg. | |
Nun beginne die harte Arbeit, erklärte er, und wenn die vergangenen vier | |
Tage ein Indikator waren, dann werden die nächsten zwei Jahre ihm und der | |
republikanischen Partei alles abverlangen. Einen ersten Vorgeschmack auf | |
das, was ihn als neuen Sprecher erwarten könnte, gab es bereits. | |
Nachdem McCarthy im 14. Wahldurchgang am späten Freitagabend erneut | |
gescheitert war – es fehlte ihm nur eine Stimme – kam es zu einer | |
dramatischen Szene im Raum. Der Abgeordnete Mike Rogers aus Alabama musste | |
davon abgehalten werden, auf seinen Parteikollegen Matt Gaetz aus Florida | |
loszugehen. | |
Grund für die beinahe Handgreiflichkeit war die Tatsache, dass Gaetz mit | |
seiner Stimme McCarthy auch in diesem Wahldurchgang um den Sieg gebracht | |
hatte. Es passierte um kurz nach 23 Uhr. Zuvor sah alles danach aus, als | |
hätte es McCarthy nach zähen Verhandlungen geschafft, die parteiinternen | |
Differenzen zu überbrücken und dem tagelange Wahlkrimi in der US-Hauptstadt | |
ein jähes Ende zu setzen. | |
Am Schluss musste ein weiterer Wahldurchgang her. [2][Der 57 Jahre alte | |
McCarthy], der in der zentralkalifornischen Arbeiterstadt Bakersfield | |
geboren wurde, ersetzt nun [3][die Demokratin Nancy Pelosi] als Sprecher | |
des US-Repräsentantenhauses. | |
Den Sieg hat McCarthy vor allem einer Reihe von Zugeständnissen zu | |
verdanken, die er und seine Unterstützer in den vergangenen Tagen | |
ausgehandelt hatten. Diese überzeugten nach und nach [4][die 20 | |
rebellierenden Abgeordneten aus den eigenen Reihen] doch ihn als neuen | |
Sprecher zu wählen. | |
Über das genaue Ausmaß der Zugeständnisse herrscht noch Unklarheit, doch | |
US-Medienberichten zufolge musste McCarthy erhebliche Machteinbußen | |
hinnehmen, um die benötigten Stimmen hinter sich zu vereinen. So reicht in | |
Zukunft der Antrag eines einzigen Abgeordneten, um die Absetzung des | |
Sprechers auf die Tagesordnung zu setzen. Auch werden zwei Mitglieder aus | |
dem rechten republikanischen Fraktionslager, die McCarthys Wahl während der | |
vergangenen Woche blockiert hatten, Positionen in dem so wichtigen | |
Regel-Ausschuss erhalten. | |
Diese und andere Konzessionen zeigten im Verlauf des Tages ihre Wirkung. | |
Stimmten in den vorherigen Tagen jeweils mindesten 20 Republikaner gegen | |
McCarthy, so waren es in den ersten beiden Wahldurchgängen am Freitag nur | |
noch sieben, beziehungsweise sechs Abgeordnete. | |
„Wir vertrauen Herrn McCarthy mit der Macht nicht“, sagte Matt Gaetz | |
während der Nachmittagswahl. Gaetz, der zu den Anführern der | |
McCarthy-Gegner zählt, stimmte im entscheidenden Wahldurchgang mit | |
„Present“, also „Anwesend“. Insgesamt stimmten sechs Republikaner | |
„Present“. Aus diesem Grund reichten am Ende 216 Stimmen anstelle der | |
normalerweise benötigten 218 Stimmen zum Sieg. | |
Mit der Wahl eines neuen Sprechers kann der 118. Kongress in der Geschichte | |
der USA nun endlich seine Arbeit aufnehmen. | |
US-Präsident Joe Biden gratulierte McCarthy kurz nach dessen Wahlsieg in | |
einer offiziellen Stellungnahme. Darin erklärte er, dass er bereit sei, mit | |
Republikanern zusammenzuarbeiten und im Gegenzug das Gleiche erwarte. | |
„Die amerikanische Bevölkerung erwartet von seinen politischen Führern, | |
dass diese in einer Art und Weise regieren, die deren Bedürfnisse über | |
alles andere stellen. Und genau das müssen wir jetzt tun“, so Biden. | |
7 Jan 2023 | |
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## AUTOREN | |
Hansjürgen Mai | |
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