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# taz.de -- Abwahl von OB Feldmann: Neuanfang am Main
> Die Frankfurter Stadtgesellschaft hat Oberbürgermeister Feldmann zu Recht
> abgewählt. Sein Fokus auf bezahlbaren Wohnraum bleibt trotzdem richtig.
Bild: Braucht auch unter neuer politischer Leitung mehr bezahlbaren Wohnraum: S…
Frankfurt hat sich für den Neuanfang entschieden. Die zuvor als Belastung
kritisierte hohe Hürde – mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten mussten
für die Abwahl des gewählten Oberbürgermeisters stimmen – erweist sich nun
als Chance. Am Sonntag haben mehr Menschen [1][gegen Peter Feldmann
gestimmt] als ihn ins Amt gebracht hatten.
Es gab in der [2][Kampagne gegen ihn] unsägliche Grenzüberschreitungen.
Auch über die einseitige Parteinahme der Zeitungsverlage mit exorbitanten
Anzeigenrabatten für das Abwahlbündnis wird zu reden sein, ebenso über eine
verdeckte Kampagne aus der Immobilienwirtschaft. Doch der abgewählte
Oberbürgermeister hat sich das Misstrauensvotum vor allem selbst
zuzuschreiben. Auch wenn er vom Vorwurf der Korruption freigesprochen
werden sollte.
Die Nähe zu der raffgierigen und inzwischen geschassten Geschäftsführung
der AWO, in die er sich und seine damalige Lebensgefährtin manövriert
hatte, war bestenfalls naiv. Für Feldmann gilt die Unschuldsvermutung. Es
ist aber nachvollziehbar, wenn eine Stadtgesellschaft keinen
Oberbürgermeister toleriert, der sich zweimal in der Woche als Angeklagter
in einem Korruptionsprozess verantworten muss. Die unsäglichen Auftritte
und peinlichen Bekenntnisse aus seinem Privatleben brachten schließlich das
Fass zum Überlaufen. Schon im März wird in Frankfurt neu ausgezählt. Die
Parteien suchen überzeugende KandidatInnen.
Im [3][OB-Wahlkampf] sollte es indes nicht nur um Personen und
Befindlichkeiten geben, sondern vor allem um die Herausforderungen, die vor
der Stadt liegen. Angesichts von Inflation und Energiekrise darf es nicht
zu einer Rückabwicklung der Planungs- und Wohnungspolitik kommen, für die
Peter Feldmann eine neue Agenda etablieren konnte.
Es muss das Ziel bleiben, bezahlbaren Wohnraum für Frankfurt zu schaffen
und nicht vor allem lukrative Luxusbauten, Betongold für Investoren und
Magnaten aus aller Welt. Die Bewirtschaftung der knappen Flächen in der
Stadt muss sich an Klimaschutz und Verteilungsgerechtigkeit orientieren. Im
März hat Frankfurt die Wahl. Sechs Monate später wählt Hessen einen neuen
Landtag. Es bleibt spannend am Main, auch nach der OB-Abwahl.
7 Nov 2022
## LINKS
[1] /Frankfurts-Oberbuergermeister-Feldmann/!5888669
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## AUTOREN
Christoph Schmidt-Lunau
## TAGS
Frankfurt/Main
Oberbürgermeister
Schwerpunkt Korruption
Abwahl
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