# taz.de -- Brasilien nach der Wahl: Bolsonaros vage 2 Minuten | |
> Brasiliens abgewählter Präsident Bolsonaro spicht davon, die | |
> Regierungsübergabe einzuleiten. Seine Anhänger*innen protestieren | |
> dennoch weiter. | |
Bild: Jair Bolsonaro nach seiner wahlniederlage am 1. November in Brasilia | |
SãO PAULO taz | Brasilien diskutiert über eine zweiminütige Rede. 45 | |
Stunden nach seiner [1][Wahlniederlage] trat Präsident Jair Bolsonaro am | |
Dienstagnachmittag vor die Presse. Er gratulierte weder Luiz Inácio „Lula“ | |
da Silva zum Wahlsieg, noch gestand er direkt seine Niederlage ein. | |
Bolsonaro bekannte sich aber zur Verfassung und ließ über seinen Stabschef | |
verlauten, die Amtsübergabe werde eingeleitet. | |
Auf dem Twitter-Profil des Obersten Gerichtshofes hieß es, die Regierung | |
habe mit dieser Ankündigung die Wahlergebnisse anerkannt. Laut | |
Presseberichten soll Bolsonaro bei einem Treffen mit Richter*innen des | |
Gerichtshofes gesagt haben: „Es ist vorbei.“ Am 1. Januar soll der am | |
Sonntag gewählte Lula, der das Land bereits von 2003 bis 2011 regierte, in | |
der Hauptstadt Brasília vereidigt werden. | |
Bolsonaro wandte sich in seiner Rede auch direkt an seine Anhänger*innen, | |
die derzeit [2][im ganzen Land Straßen blockieren]. Diese sollten keine | |
Methoden „der Linken“ anwenden und nicht das „Recht auf Kommen und Gehen�… | |
einschränken. Doch er sprach auch davon, dass die Blockaden Folge von „Wut | |
und einem Gefühl von Ungerechtigkeit über den Wahlprozess“ seien. | |
Für Matheus Leitão, Analyst der Wochenzeitung [3][Veja], spielt Bolsonaro | |
mit seiner Rede ein „doppeltes Spiel“. So sehen das auch viele andere | |
Beobachter*innen. Auf der einen Seite hat er seine Anhänger*innen nicht | |
vor den Kopf gestoßen, sie sogar bestätigt. In Telegram-Gruppen wird | |
Bolsonaros Rede gefeiert und als Unterstützung ihrer Aktionen gedeutet. Auf | |
der anderen Seite hat er seine Verfassungstreue betont und so eine allzu | |
scharfe Gegenreaktion abgewendet. | |
## Etliche Verbündetet haben bereits Wahl anerkannt | |
Dass Bolsonaro nicht den großen Bruch sucht, liegt auch am Druck von außen. | |
Etliche Verbündete haben die Wahl bereits anerkannt, auch im Ausland setzen | |
viele auf einen Machtwechsel. US-Präsident Joe Biden zählte am Sonntag zu | |
den ersten Gratulanten Lulas. | |
Bolsonaro könnte auch versuchen, sich Verhandlungsspielraum zu verschaffen | |
– denn gegen den ultrarechten Politiker laufen mehrere | |
Ermittlungsverfahren, die ihm ohne seine präsidentielle Immunität | |
gefährlich werden könnten. | |
Mehrere Bolsonaro-nahe Politiker sowie der prominente evangelikale Pastor | |
Silas Malafaia riefen die rechten Demonstrant*innen dazu auf, die | |
Straßen freizumachen. Man solle sich nun auf die Wahl in vier Jahren | |
konzentrieren. Am Mittwoch waren zwar weiterhin einige Straßen besetzt. | |
Laut der Tageszeitung Folha de São Paulo waren es aber weniger als in den | |
Tagen zuvor. | |
Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof und Präsident des | |
Wahlgerichtes, hatte bereits am Montag angeordnet, die Straßen räumen zu | |
lassen. In vielen Regionen ging die Polizei gegen die Blockaden vor, teils | |
auch mit Tränengas. In São Paulo nahm sich eine ungewöhnliche Gruppe der | |
Sache an: Ultras des Fußballklubs Corinthians vertrieben bei einer Blockade | |
die dort versammelten Bolsonaristen. | |
2 Nov 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Lula-gewinnt-die-Stichwahl-in-Brasilien/!5891471 | |
[2] /Brasilien-nach-der-Wahl/!5888855 | |
[3] https://veja.abril.com.br/coluna/matheus-leitao/o-jogo-duplo-de-bolsonaro-e… | |
## AUTOREN | |
Niklas Franzen | |
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