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# taz.de -- Parteitag der KP in Peking: Sein Reich komme
> Chinas Staatschef Xi setzt auf staatliche Steuerung und Repressionen. Im
> Westen besteht die Hoffnung, er werde sich damit selbst demontieren.
Bild: Großartige Plänen für sich selbst verfolgt Xi Jinping beim Parteitag i…
Viele Kritiker haben es schon lange als westliche Hybris abgetan, dass die
Europäische Union und die USA mit ihrer Politik China nach ihren
Vorstellungen verändern wollen. Warum, so fragten sie spöttisch, sollte ein
Land mit einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden und einer jahrtausendealten
Geschichte nach der Pfeife anderer Regierungen tanzen?
Spätestens seit Sonntag müssen sich Brüssel und Washington endgültig mit
der ernüchternden Erkenntnis abfinden, dass sich Peking in eine ganz andere
Richtung entwickelt, als es sich der Westen wünschen musste:
[1][Repressionen] statt politischer Öffnung, staatliche Steuerung statt
freier Marktwirtschaft und – das mag insbesondere für internationale
Unternehmen die bitterste Pille sein – ein stures Festhalten an „Null
Covid“.
Überraschend waren die Inhalte von [2][Xi Jinpings] Rede keineswegs. Im
Grunde hat der Staatschef nur konsequent dargelegt, worauf er seit Jahren
hinarbeitet: Seine „Wiedergeburt“ des Reichs der Mitte sieht deutlicher
denn je eine Rückbesinnung auf die sozialistischen Wurzeln vor, wenn auch
mit „chinesischen Eigenschaften“. Dabei ist fraglich, ob Xis Rechnung
aufgehen wird.
In den vergangenen Monaten hat sich der Alleinherrscher mit seiner
Loyalität gegenüber Wladimir Putin nicht nur einen krassen außenpolitischen
Fehler geleistet, sondern auch die Wirtschaft mit der [3][Lockdown-Politik]
in eine Dürreperiode manövriert. Dass dies früher oder später Frust
innerhalb der Bevölkerung auslösen wird, dürfte trotz dystopischer
Überwachung und ideologischer Kontrolle unausweichlich sein.
Nicht wenige US-Experten meinen bereits zynisch: Wenn man Xi loswerden
möchte, dann könne man für die nächsten Jahre nur auf eine möglichst hohe
„Überdosis“ Xi hoffen. Seine Politik drohe nämlich sich selbst zu
demontieren. Doch auch das ist nur Spekulation. Zwar wirkte Xi Ende 2020
noch deutlich klarer in der Blüte seiner Macht als heute, doch das Blatt
kann sich ohne Zweifel jederzeit erneut wenden. Aktuell erscheint ein
Comeback Chinas indes kaum wahrscheinlich.
16 Oct 2022
## LINKS
[1] /UN-Menschenrechtsbericht-zu-China/!5878646
[2] /Chinas-Machthaber-Xi-Jinping/!5885241
[3] /Schanghai-im-Lockdown/!5844629
## AUTOREN
Fabian Kretschmer
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