# taz.de -- Parteitag der KP in Peking: Sein Reich komme | |
> Chinas Staatschef Xi setzt auf staatliche Steuerung und Repressionen. Im | |
> Westen besteht die Hoffnung, er werde sich damit selbst demontieren. | |
Bild: Großartige Plänen für sich selbst verfolgt Xi Jinping beim Parteitag i… | |
Viele Kritiker haben es schon lange als westliche Hybris abgetan, dass die | |
Europäische Union und die USA mit ihrer Politik China nach ihren | |
Vorstellungen verändern wollen. Warum, so fragten sie spöttisch, sollte ein | |
Land mit einer Bevölkerung von 1,4 Milliarden und einer jahrtausendealten | |
Geschichte nach der Pfeife anderer Regierungen tanzen? | |
Spätestens seit Sonntag müssen sich Brüssel und Washington endgültig mit | |
der ernüchternden Erkenntnis abfinden, dass sich Peking in eine ganz andere | |
Richtung entwickelt, als es sich der Westen wünschen musste: | |
[1][Repressionen] statt politischer Öffnung, staatliche Steuerung statt | |
freier Marktwirtschaft und – das mag insbesondere für internationale | |
Unternehmen die bitterste Pille sein – ein stures Festhalten an „Null | |
Covid“. | |
Überraschend waren die Inhalte von [2][Xi Jinpings] Rede keineswegs. Im | |
Grunde hat der Staatschef nur konsequent dargelegt, worauf er seit Jahren | |
hinarbeitet: Seine „Wiedergeburt“ des Reichs der Mitte sieht deutlicher | |
denn je eine Rückbesinnung auf die sozialistischen Wurzeln vor, wenn auch | |
mit „chinesischen Eigenschaften“. Dabei ist fraglich, ob Xis Rechnung | |
aufgehen wird. | |
In den vergangenen Monaten hat sich der Alleinherrscher mit seiner | |
Loyalität gegenüber Wladimir Putin nicht nur einen krassen außenpolitischen | |
Fehler geleistet, sondern auch die Wirtschaft mit der [3][Lockdown-Politik] | |
in eine Dürreperiode manövriert. Dass dies früher oder später Frust | |
innerhalb der Bevölkerung auslösen wird, dürfte trotz dystopischer | |
Überwachung und ideologischer Kontrolle unausweichlich sein. | |
Nicht wenige US-Experten meinen bereits zynisch: Wenn man Xi loswerden | |
möchte, dann könne man für die nächsten Jahre nur auf eine möglichst hohe | |
„Überdosis“ Xi hoffen. Seine Politik drohe nämlich sich selbst zu | |
demontieren. Doch auch das ist nur Spekulation. Zwar wirkte Xi Ende 2020 | |
noch deutlich klarer in der Blüte seiner Macht als heute, doch das Blatt | |
kann sich ohne Zweifel jederzeit erneut wenden. Aktuell erscheint ein | |
Comeback Chinas indes kaum wahrscheinlich. | |
16 Oct 2022 | |
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## AUTOREN | |
Fabian Kretschmer | |
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