# taz.de -- Bewegungstermine in Berlin: Kein vergeblicher Kampf | |
> Der Oranienplatz ist längst geräumt, dennoch bleibt er ein Symbol der | |
> Selbstermächtigung Geflüchteter. Eine Ausstellung erinnert an die | |
> Besetzung. | |
Bild: Ist zum Symbol der Selbstermächtigung von Geflüchteten geworden: Die Be… | |
Zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass im September 2012 rund 30 | |
Flüchtlinge mit einem Protestmarsch 500 Kilometer von München nach Berlin | |
zu Fuß liefen. Zuvor hatte sich ein Geflüchteter in einem Würzburger | |
Asylheim erhängt. Keine Abschiebungen mehr, forderten die Flüchtlinge, | |
keine Sammellager, endlich Bewegungsfreiheit. | |
[1][Am Ende landeten sie auf dem Oranienplatz in Kreuzberg.] Rund 100 | |
Menschen lebten dort in dem Protestcamp mit sechs Großzelten, rund einem | |
Dutzend Bauwagen und einem Zirkuszelt für Versammlungen. Zwei Jahre blieben | |
die Aktivist*innen dort, verweigerten sich dem Asylsystem und kämpften | |
für ihre Rechte. Vieles wurde ihnen versprochen, [2][am Ende wurde der | |
Platz geräumt], einen legalen Aufenthaltsstatus erhielten nur die | |
wenigsten. | |
Dennoch ist der Platz für viele ein Symbol der | |
Selbstermächtigungsgeschichte geflüchteter Menschen, die in der Besetzung | |
des Oranienplatzes und später dann auch der [3][Gerhart-Hauptmann-Schule in | |
der Ohlauer Straße] ihren Höhepunkt fand. | |
Der International Woman Space, eine feministische Gruppe geflüchteter | |
Frauen und Migrant*innen ist vor zehn Jahren aus der O-Platz-Besetzung | |
hervorgegangen und feiert anlässlich des zehnjährigen Jubiläums mit einer | |
[4][fünftägigen Open-Air-Kunstbaustelle] die Geschichte des | |
Refugee-Resistance-Movements. Mit dabei ist auch die bekannte | |
US-amerikanische Schwarze Aktivistin und Bürgerrechtlerin Angela Davis, die | |
am Donnerstag eine Pressekonferenz zum rassistischen Umgang mit BiPoC | |
Geflüchteten abhalten wird (Mittwoch, 5. Oktober – Sonntag, 10. Oktober, | |
Oranienplatz Berlin). | |
## Frauen, Leben, Freiheit | |
Der Kampf um Menschenrechte ist auch Thema der kurdischen Bewegung. | |
Angesichts [5][zunehmender Repression und Angriffe] durch den türkischen | |
Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan auf kurdische Gebiete, gerät die | |
kurdisch-sozialistische Bewegung zunehmend unter Druck. | |
Wie angesichts dessen internationale Solidarität aussehen kann, ist Thema | |
einer [6][Podiumsdiskussion am Donnerstag]. Verschiedenen | |
Referent*innen werden dabei über politische Gefangene und | |
Isolationshaft, die kurdische Frauenbewegung und Frauenrechte in | |
Kurdistan-Türkei, die Flüchtlingspolitik der Türkei und die kurdische | |
Bewegung in Deutschland vor den Türkei-Wahlen im nächsten Jahr informieren | |
(Donnerstag, 6. Oktober, 19 Uhr, Oyoun, Lucy-Lameck-Straße 32, Neukölln). | |
In Berlin ist man von einer sozial-ökologischen Transformation von | |
Wirtschaft und Politik weiter entfernt als in Rojava. Das soll sich mit der | |
[7][Konferenz „Vergesellschaftung: Strategien für eine demokratische | |
Wirtschaft“] ändern. Aktivist*innen, Wissenschaftler*innen, | |
Gewerkschafter*innen, Politiker*innen und viele mehr blicken an | |
insgesamt drei Tagen auf vergangene Erfolge und Niederlagen, laden zum | |
konstruktiven Austausch ein und stärken bestehende wie entstehende | |
Bewegungen. Alles mit dem Ziel, radikale Perspektiven auf die Gegenwart für | |
eine bessere Zukunft einzunehmen – und die Eigentumsfrage zu stellen. | |
Aufgrund der großen Nachfrage ist die Anmeldung zwar schon geschlossen, es | |
wird aber einen [8][Livestream der Veranstaltung] geben (Freitag, 7. | |
Oktober – Sonntag, 9. Oktober, TU Berlin). | |
## Den Rechten die Show stehlen | |
Angesichts der Preissteigerungen in allen Lebensbereichen wird nicht nur | |
Vergesellschaftung der öffentlichen Infrastruktur und Grundversorgung immer | |
relevanter, auch soziale Bewegungen auf der Straße gewinnen zunehmend an | |
Fahrt. Damit die Proteste gegen die aktuelle Krisenpolitik nicht von | |
Rechten gekapert werden, die die Existenzängste der Bevölkerung für ihr | |
menschenverachtendes Weltbild instrumentalisieren, braucht es soziale und | |
demokratische Lösungen. | |
Das linke Bündnis Unverwertbar ruft daher für Samstag zum [9][Protest gegen | |
steigende Preise] auf und hat dabei eine solidarische Gesellschaft im | |
Blick. Also raus aus der Armut, rauf auf die Straße! (Samstag, 9. Oktober, | |
13 Uhr, Leopoldplatz Wedding). | |
Auch die AfD mobilisiert für Samstag nach Berlin und will das erste mal | |
seit 2018 mit Tausenden Rechtsextremen durch die Straßen der Hauptstadt | |
marschieren. Damals wurde ihnen durch [10][Zehntausende | |
Gegendemonstrant*innen die Show gestohlen]. Ein [11][breites Bündnis | |
aus über 170 Clubs] rief unter dem Motto AfD wegbassen zum Gegenprotest | |
auf. | |
Auch dieses mal will das Bündnis Reclaim Club Culture die Straße nicht den | |
Neonazis überlassen und [12][legt noch einmal nach]: Ab 12 Uhr sind alle | |
solidarischen Berliner*innen, ob mit oder ohne Soundsystem, aufgerufen, | |
nach Mitte zu kommen und sich bei den vielfältigen Protesten dem | |
völkisch-nationalen Soundtrack der AfD und ihren Anhänger*innen | |
entgegenzustellen: Ob bei „AfD wegbassen – Alle hassen Nazis“ am | |
Europaplatz, am Pariser Platz unter dem Motto „Für ein solidarisches Europa | |
der Vielen. Gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Nazis raus | |
aus den Parlamenten“ oder an der Invalidenstraße unter dem Motto | |
„Solidarität statt rechte Hetze“ und vielen weiteren Aktionen (Samstag, 9. | |
Oktober, 12 Uhr, Mitte). | |
4 Oct 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Ein-Jahr-Fluechtlingscamp-Oranienplatz/!5057893 | |
[2] /Nach-der-O-Platz-Raeumung/!5044607 | |
[3] /Raeumung-der-besetzten-Schule/!5474102 | |
[4] https://oplatz.net/pressemitteilung-pressekonferenz-mit-angela-davis-am-06-… | |
[5] /Konflikt-zwischen-Kurden-und-Tuerkei/!5869494 | |
[6] https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine.html?expanddate=13772&cHash=0… | |
[7] https://vergesellschaftungskonferenz.de/ | |
[8] https://www.youtube.com/channel/UC975Vx9Yi9QBE1a-VPBRgBA | |
[9] https://www.unverwertbar.org/aktuell/2022/7633/ | |
[10] /AfD-Demo-und-Gegenprotest-in-Berlin/!5508456 | |
[11] /Initiator-ueber-Club-Buendnis-gegen-Rechts/!5505845 | |
[12] https://twitter.com/ReclaimYourClub/status/1575811466275348480/photo/1 | |
## AUTOREN | |
Marie Frank | |
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