# taz.de -- Israel fordert Drohung an Iran: Lapid zeigt bei UN Härte | |
> Israels Ministerpräsident will Iran im Fall atomarer Bewaffnung | |
> militärisch drohen. Im Nahostkonflikt hält er die Zwei-Staaten-Lösung | |
> aufrecht. | |
Bild: Harte Worte an den Iran: Israels Ministerpräsident Jair Lapid bei der UN… | |
New York afp | Der israelische Regierungschef Jair Lapid hat bei der | |
UN-Generaldebatte eine militärische Reaktion der internationalen | |
Gemeinschaft gefordert, falls der Iran Atomwaffen entwickeln sollte. „Der | |
Iran kann nur von Atomwaffen abgehalten werden, wenn eine glaubwürdige | |
militärische Drohung auf dem Tisch liegt“, sagte Lapid in seiner UN-Rede am | |
Donnerstag. | |
Mit Blick auf die derzeit stockenden Verhandlungen über eine Wiederbelebung | |
des internationalen Iran-Atomabkommens sagte Lapid, nur bei entsprechender | |
militärischer Abschreckung könne ein „länger haltbares und stärkeres | |
Abkommen“ mit Teheran ausverhandelt werden. Es müsse deutlich gemacht | |
werden, dass die Welt „nicht nur mit Worten, sondern mit militärischer | |
Gewalt“ antworten würde, falls der Iran sein Atomprogramm weiter verfolgen | |
würde. | |
Israel selbst werde „alles tun, was Nötig ist“, um sich zu verteidigen, | |
sagte Lapid. „Der Iran wird keine Atomwaffen bekommen.“ | |
Israel hatte in den vergangenen Monaten bei den USA und europäischen | |
Staaten wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien intensiv dafür | |
geworben, das 2015 abgeschlossene Atomabkommen mit dem Iran nicht | |
wiederzubeleben. | |
## Zwei-Staaten-Lösung ohne Hamas und Islamischen Dschihad | |
Das Atomabkommen mit dem Iran war 2015 unter dem damaligen US-Präsidenten | |
Barack Obama unter Beteiligung von China, Russland, Frankreich, | |
Großbritannien und Deutschland ausgehandelt worden. Es sollte verhindern, | |
dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Der sogenannte Gemeinsame Umfassende | |
Aktionsplan (JCPoA) sieht vor, dass der Iran seine Nuklearaktivitäten | |
begrenzt und im Gegenzug von einer Lockerung der internationalen Sanktionen | |
profitiert. | |
Unter Obamas Nachfolger Donald Trump [1][stiegen die USA 2018 aber | |
einseitig aus dem Abkommen wieder aus]. Daraufhin hielt sich auch der Iran | |
schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen. Seit Monaten wird in | |
[2][Verhandlungen] in Wien versucht, das Abkommen wiederzubeleben, zuletzt | |
waren die Verhandlungen aber in eine Sackgasse geraten. | |
Zu einer Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt sagte Lapid, diese wäre „das | |
Richtige für Israels Sicherheit, für Israels Wirtschaft und für die Zukunft | |
unserer Kinder“. Eine große Mehrheit der Israelis unterstütze diese Lösung, | |
„ich bin einer von ihnen“, sagte Lapid. Israel stelle „nur eine Bedingung: | |
dass ein künftiger Palästinenserstaat friedlich ist.“ | |
Lapid ergänzte in Richtung der Palästinenser: „Legen Sie Ihre Waffen nieder | |
und beweisen Sie, dass Hamas und der Islamische Dschihad nicht die Macht in | |
dem Staat übernehmen werden, den sie schaffen wollen. Legen Sie Ihre Waffen | |
nieder und es wird Frieden geben.“ | |
Seit 2014 hat es keine Fortschritte mehr bei israelisch-palästinensischen | |
Friedensverhandlungen gegeben. | |
23 Sep 2022 | |
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