# taz.de -- Deutsches Desinteresse an Armenien: Peinliches Herumdrucksen | |
> Der Bundestag rafft sich zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht zu | |
> einer eindeutigen Positionierung auf. Bei der Resolution von 2016 war das | |
> noch anders. | |
Bild: Menschen protestieren 2016 in Berlin mit armenischen Flaggen für die Ane… | |
Erinnert sich noch jemand an die Armenien-Resolution? Sechs Jahre ist es | |
her, dass der Bundestag die Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich | |
als Völkermord anerkannte. Explizit bedauerten die Abgeordneten die Rolle | |
des Deutschen Reichs, das „trotz eindeutiger Informationen auch von Seiten | |
deutscher Diplomaten“ nichts gegen den Genozid unternahm, da es die | |
Verbündeten in Istanbul nicht verprellen wollte. Im Bundestag ging der | |
Beschluss 2016 mit nur einer Gegenstimme durch. | |
So immens die Solidarität mit den toten Armeniern auch war: Für weite Teile | |
der deutschen Politik folgt daraus kein Engagement für die Lebenden. Eine | |
Woche ist es her, [1][dass Aserbaidschan das armenische Kernland | |
militärisch angriff]. Die aserbaidschanische Seite verbreitet selbst | |
Aufnahmen besetzter Stellungen und geschändeter armenischer Frauenleichen. | |
Inzwischen hält zwar seit mehreren Tagen eine [2][Feuerpause]. Zumindest | |
die öffentlichen Reaktionen aus Berlin werden in Baku aber nicht den | |
Eindruck hinterlassen haben, dass man von weiteren Vorstößen in Zukunft | |
lieber absehen sollte. | |
Zusammenhalt von Demokratien gegen Völkerrechtsbrüche? Schluss mit beredtem | |
Schweigen? [3][Feministische Außenpolitik]? Nach dem Angriff auf Armenien | |
ist davon nichts zu spüren. Die Bundesregierung kann sich nicht mal dazu | |
durchringen, Täter und Opfer der jüngsten Auseinandersetzung zu benennen. | |
„Der Konflikt hat eine sehr lange Vorgeschichte und ist sehr komplex“, | |
sagte eine Sprecherin des Außenministeriums am Montag nur. | |
Generell stimmt das. Die Genese der aktuellen Gefechte war aber nicht so | |
kompliziert, dass man sich nach einer Woche noch um die Schuldfrage | |
herumdrücken müsste. Die US-Regierung hat es geschafft, die | |
aserbaidschanische Verantwortung zu benennen, ohne allzu sehr Partei für | |
die armenische Regierung zu ergreifen. Dass es die Bundesregierung anders | |
hält, ist moralisch falsch und strategisch kurzsichtig: Wer sich nur in | |
ausgewählten Konflikten zu einer Positionierung aufrafft, kann im Kampf für | |
eine regelbasierte Ordnung nicht glaubwürdig auftreten. | |
20 Sep 2022 | |
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## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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