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# taz.de -- Forschungspolitik der Ampel: Ein Rätsel namens Zukunftsstrategie
> Viele warten darauf, dass die Forschungsministerin einen Plan für die
> künftige Forschungs- und Innovationspolitik vorlegt. Kommt er nun im
> Herbst?
Bild: Deutsche Wissenschaftsorganisationen warten auf ihren Plan: Forschungsmin…
Berlin taz | Weiter Rätselraten um die „Zukunftsstrategie Forschung und
Innovation“, die derzeit im FDP-geführten Bundesforschungsministerium
formuliert wird. Auch das Fachgespräch „Zukunft erfinden“ der
Grünen-Bundestagsfraktion, obschon Ampel-Koalitionspartner, brachte in
dieser Woche keine Klarheit über den weiteren Prozess für das grundlegende
Innovationsprogramm der Bundesregierung in den nächsten Jahren. Unter den
deutschen Wissenschaftsorganisationen wächst die Irritation darüber,
dass die Einladungen zur Beteiligung aus dem Hause der
[1][Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger] bislang ausgeblieben
sind.
Mit der „Zukunftsstrategie“ sollen die Aussagen der Koalitionsvereinbarung
zu den großen wissenschaftlichen Visionen und technischen
Transformationsvorhaben in ein Aktionsprogramm überführt werden. Da daran
viele Ministerien beteiligt sind, ist der Abstimmungsprozess diffizil und
kann auch schiefgehen, wie unlängst bei der „Digitalstrategie“ geschehen.
Anstelle einer integrierten Roadmap zur Beschleunigung der Digitalisierung
im Land wurde ein Patchwork-Szenario abgeliefert, in dem viel
nebeneinanderher innoviert wird.
Der im BMBF für die [2][Zukunftsstrategie] zuständige parlamentarische
Staatssekretär Mario Brandenburg (FDP) betonte im Gespräch mit dem
Tagesspiegel als Leitlinie des Programms, „dass wir bei großen Zielen, die
mit der Lösung großer Probleme verbunden sind, immer die Gesellschaft
mitnehmen müssen“. Mit der „Zeitenwende“ hat die sogenannte
[3][„technologische Souveränität“] an Bedeutung gewonnen, ein Thema, das
auch die Grünen in ihrer Zukunftsreihe behandelten. „Souveränität im
Software-Bereich bringt uns faktisch nichts ohne die zugrundeliegende
Hardware“, erläuterte Brandenburg. „Souveräne Halbleiterlieferketten
bringen wiederum nichts, wenn es keine richtige Kreislaufwirtschaft dafür
gibt.“
Von einem solchen „Gemeinschaftswerk Zukunftsstrategie“ ist aber nichts zu
sehen. „Unsere Vorschläge werden wir mit den anderen Ministerien abstimmen
und den Textentwurf mit den Akteuren der Innovationslandschaft
diskutieren“, erklärte das BMBF kürzlich auf eine Anfrage der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine zeitliche Bindung wurde dabei strikt
vermieden. Angekündigt wurde lediglich, dass der Text „im Herbst 2022“ auf
der Webseite des Ministeriums veröffentlicht werde.
Die Grünen wollen kommende Woche einen neuen Anlauf zur Transparenz
unternehmen. Nach der Nachhaltigkeitsforschung in dieser Woche laden sie am
14. 9. zu einer Zoom-Konferenz über eine „Zukunftsstrategie für
Gesellschafts- und Sozialwissenschaften“ ein.
9 Sep 2022
## LINKS
[1] /Haengepartie-um-Forschungsfoerderung/!5867304
[2] /Strategie-fuer-Forschung/!5872129
[3] /Forderungen-an-naechste-Bundesregierung/!5795790
## AUTOREN
Manfred Ronzheimer
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