Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Linksparteichef zur Energiekrise: „Für Rechte ist bei uns kein P…
> Martin Schirdewan verteidigt im taz-Interview seinen Aufruf zum heißen
> Herbst. Protest gegen die soziale Krise dürfe nicht delegitimiert werden.
Bild: Martin Schirdewan beim Parteitag im Juni, bei dem er zum Parteivorsitzend…
Berlin taz | Der Linken-Vorsitzende [1][Martin Schirdewan] hat Kritik an
[2][seinem Aufruf zu einem „heißen Herbst“] zurückgewiesen. „Ich finde …
fatal, in eine Diskussion zu geraten, wo [3][sozialer und demokratischer
Protest] von vornherein delegitimiert wird“, sagte Schirdewan in einem
Interview der taz. Viele Menschen hätten „die Nase voll davon, dass die
Bundesregierung keine zufriedenstellenden Antworten auf ihre existenziellen
Nöte geben kann oder will“. Wenn nicht die Linkspartei zum Protest aufrufen
würde, dann entstehe „genau die Gefahr, dass die berechtigte
Unzufriedenheit [4][von rechts instrumentalisiert] wird“. Das dürfe nicht
geschehen.
„Für rechte Menschenfeinde und ihre antidemokratischen Bestrebungen ist auf
unseren Demonstrationen und Kundgebungen kein Platz“, stellte Schirdewan im
Interview mit der taz klar. AfD und Co. machten „eine falsche
Gegenüberstellung auf: entweder soziale Krise oder Unterordnung unter
Putin“. Dagegen würde sich seine Partei „mit aller Kraft“ stellen. Der
Protest gegen [5][die soziale Schieflage] in Deutschland müsse
„gleichermaßen massiv und fortschrittlich“ sein. Die Linke strebe daher
„breite Bündnisse an – von den Sozialverbänden über die Gewerkschaften b…
zu [6][Fridays for Future]“.
Von der Bundesregierung forderte Schirdewan eine deutliche Entlastung von
Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen, damit sie den drastischen
Anstieg der Lebenshaltungskosten einigermaßen bewältigen können.
Erforderlich sei beispielsweise ein Gaspreisdeckel.
„Stattdessen werden Krisenprofiteure und Kriegsgewinnler gehätschelt, denen
die Regierung eine [7][Übergewinnsteuer], wie es sie [8][in etlichen
anderen europäischen Ländern gibt], nicht zumuten will“, kritisierte der
Linken-Chef. „Die gerechte Verteilung der Krisenlasten ist eine ganz
zentrale Frage, sonst droht der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft
weiter zu erodieren“, sagte er der taz. Tatsächlich lege die Ampelkoalition
im Moment jedoch „eher die Axt an den sozialen Frieden – und damit auch an
die Stabilität unserer Demokratie insgesamt“, sagte Schirdewan, der seit
Juni gemeinsam mit Janine Wissler der Linkspartei vorsteht.
Das ganze Interview mit Martin Schirdewan erscheint in der Montagsausgabe
der taz.
21 Aug 2022
## LINKS
[1] /Martin-Schirdewan/!t5593985
[2] /Protestaufruf-der-Linkspartei/!5871907
[3] /Sozialprotest-vor-FDP-Parteizentrale/!5875722
[4] /Extremistische-Gruppen-in-Deutschland/!5875438
[5] /Geringere-Mehrwertsteuer-auf-Gas/!5872068
[6] /Schwerpunkt-Fridays-For-Future/!t5571786
[7] /Streit-um-Uebergewinnsteuer/!5873056
[8] /Studie-zu-Uebergewinnsteuer/!5871914
## TAGS
Martin Schirdewan
Die Linke
Protest
Gas
Energiekrise
Energiekrise
Rechtsextremismus
Sozialer Zusammenhalt
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Energiekrise
Energiekrise
## ARTIKEL ZUM THEMA
Petition zur Gasumlage: Gezielte Hilfe und Übergewinnsteuer
Die Bundesregierung will mit der Gasumlage gebeutelte Gasfirmen
unterstützen. Eine Petition fordert hingegen, die Bevölkerung stärker zu
entlasten.
Protest und die Linke: Kritik in der Krise
Werden die Rechten radikal, werden die Linken automatisch gemäßigt. Das ist
ein Problem für Demokratien, die nur noch von Rechts getrieben werden.
Linken-Chef Schirdewan zur Energiekrise: „Axt an den sozialen Frieden“
Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan macht der Ampelkoalition schwere
Vorwürfe. Gegen die „soziale Kälte“ ruft er zu Protesten auf – ohne die
Rechten.
Streit um Übergewinnsteuer: Die Altkader vom BDI
Russlands Überfall auf die Ukraine könnte hier Demokratie und Zusammenhalt
fördern. Doch die deutschen Wirtschaftseliten wollen davon nichts wissen.
Stark steigende Preise: Solidarität? Ja, aber für alle!
Die Regierung erwartet von der Bevölkerung, Sanktionen gegen Russland
mitzutragen. Aber auch bei der Verteilung der Lasten braucht es
Solidarität.
Kosten der Energiekrise: Umlage auch für profitable Konzerne
Auch Gas-Importeure, die nicht vor der Pleite stehen, kriegen etwas von der
Gas-Umlage ab. Das kritisieren Verbraucherschutz und Sozialverbände.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.