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# taz.de -- Bei Angriff der Volksrepublik China: Biden würde Taiwan verteidigen
> Die Inselrepublik wird von den USA nicht voll diplomtisch anerkannt.
> Dennoch sagte der Präsident nun, Taiwan bei einem Angriff Chinas
> beizustehen.
Bild: An der Seite Taiwans: US-Präsident Joe Biden mit Japans Premier Fumio Ki…
Tokio dpa/taz | Die USA würden Taiwan nach Aussage von US-Präsident Joe
Biden im Fall eines Angriffs auch militärisch verteidigen. China habe kein
Recht, sich Taiwan mit Gewalt einzuverleiben, betonte Biden am Montag in
Tokio bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem japanischen
Regierungschef Fumio Kishida.
Chinas Verhalten, darunter Militärmanöver und Flüge nahe der Insel, „flirte
mit der Gefahr“, sagte Biden. Er gehe aber nicht davon aus, dass China
tatsächlich versuchen werde, Taiwan anzugreifen.
Auf die Frage einer Journalistin, ob die USA Taiwan im Angriffsfall auch
militärisch verteidigen würden, sagte Biden: „Ja.“ Auf Nachfrage der
Reporterin betonte Biden: „Das ist eine Verpflichtung, die wir eingegangen
sind.“ Eine gewaltsame Einnahme Taiwans würde die ganze Region
destabilisieren und dem ähneln, was in der Ukraine passiert sei, sagte
Biden mit Blick auf den russischen Angriffskrieg.
„Wir halten daran fest, den Frieden und die Stabilität um die Taiwanstraße
zu unterstützen und sicherzustellen, dass es keine einseitige Veränderung
des Status Quo gibt“, sagte Biden in Bezug auf die Meerenge zwischen dem
chinesischen Festland und Taiwan.
## Nicht klar definierte US-Verpflichtung
Biden hatte [1][bereits im vergangenen Jahr erklärt], die USA hätten eine
„Verpflichtung“, Taiwan im Angriffsfall beizustehen und war damit bereits
etwas über bisherige Stellungnahmen aus Washington hinausgegangen.
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der
Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich vertraglich
gegenüber Taipeh der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet – was
bislang vor allem Waffenlieferungen bedeutete.
Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde von allen
bisherigen US-Regierungen bewusst offengelassen, weil es von Peking als
Verstoß gegen die „Ein-China-Doktrin“ gesehen würde.
Mit dieser „strategischen Mehrdeutigkeit“ der USA sollte vor allem Peking
im Unklaren bleiben, was die USA im Kriegsfall tun würden. Auch könnten
sich bei mehr Klarheit womöglich taiwanische Politiker ermuntert fühlen,
Peking zu provozieren.
Eine formelle militärische Beistandserklärung haben die USA in Asien
bislang den engen Verbündeten Japan und Südkorea vorbehalten. Dort haben
die US-Streitkräfte auch jeweils eine große Militärpräsenz.
## Konfliktvergleich Russland-Ukraine und China-Taiwan
Die USA sehen das aufstrebende China immer stärker als Rivalen nicht nur in
der asiatisch-pazifischen Region, die in Washington nur noch als
„Indo-Pazifik“ bezeichnet wird und fühlen sich in ihrer Dominanz von Peking
strategisch herausfordert.
China hat die letzten Jahre militärisch massiv aufgerüstet und könnte nach
Meinung von Beobachtern recht bald in der Lage sei, Taiwan militärisch zu
erobern.
Der russische Krieg in der Ukraine und die Reaktionen des Westens und
insbesondere der USA werden in Asien mit großer Aufmerksamkeit verfolgt im
Hinblick auf die Konflikte in der Region. Deshalb wirft Bidens
Positionierung zum Ukraine-Konflikt, in den die USA keine eigenen Truppen
entsenden, sondern sich vor allem auf Waffenlieferungen und das Teilen von
Aufklärungsinformationen beschränken, Fragen auf zum [2][Verhalten bei
einem Krieg um Taiwan].
Bidens Äußerungen, die Peking offenbar abschrecken sollen, sind aus seinem
Mund zwar nicht völlig neu, gehen aber etwas über die bisherige offizielle
Linie hinaus und könnten angesichts der Lehren des russischen Krieges in
der Ukraine auch mehr Unterstützung im eigenen Land finden.
23 May 2022
## LINKS
[1] /Joe-Biden-bekennt-sich-zu-Taiwan/!5810247
[2] /Die-Ukraine-als-moegliche-Blaupause/!5837829
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