# taz.de -- Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Nicht alle sind gepikst | |
> Trotz der vielen Kritik und Sorge vor dem Pflegenotstand, greift nun die | |
> Impfpflicht fürs Gesundheitswesen. Doch noch gibt es keine | |
> Tätigkeitsverbote. | |
Bild: Sicher ist sicher: Die Impfpflicht soll vulnerable Gruppen sollen vor Inf… | |
Noch sei bei ihr alles unverändert, sagt Linda A. Sie will sich weiterhin | |
nicht gegen [1][Corona] impfen lassen und hat sich bisher nicht infiziert. | |
Trotzdem stehe sie nach wie vor im Dienstplan der Intensivstation. Dabei | |
rechnete sie Anfang des Jahres noch damit, an diesem Mittwoch den Job zu | |
verlieren. Denn eigentlich greift nun die einrichtungsbezogene Impfpflicht. | |
Wer in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder ähnlichen Einrichtungen arbeitet, | |
muss gegen Corona geimpft oder davon genesen sein. Ansonsten muss die | |
eigene Leitung ihre ungeimpften Angestellten in den kommenden 14 Tagen dem | |
zuständigen Gesundheitsamt melden. | |
Das darf dann Bußgelder, Tätigkeits- und Betretungsverbote gegen die | |
Ungeimpften verhängen – allerdings nicht sofort und wenn, dann mit | |
Ermessensspielraum. Der soll die Pflegeversorgung sichern. Solange dürfen | |
Ungeimpfte weiterhin in der Pflege arbeiten. | |
Ziel der Gesetzgebung ist, vulnerable Personen vor Ansteckung zu schützen. | |
Wie auch beim neuen Infektionsschutzgesetz, über das der Bundestag am | |
Mittwoch diskutierte und am Freitag abstimmen wird, stehen der Schutz von | |
besonders anfälligen Gruppen im Mittelpunkt der Argumentation. Obwohl die | |
Omikron-Variante in den meisten Fällen milder verläuft, ist sie für | |
vulnerablen Gruppen weiter lebensbedrohlich. | |
## Meldeportale noch nicht online | |
Ebenfalls wie beim aktuellen Infektionsschutzgesetz, über das es selbst | |
innerhalb der Regierung Streit gibt, gab es bei der Pflege-Impfpflicht | |
Kritik an Unklarheiten bei der Umsetzung. Gesundheitsämter – durch die | |
Pandemie bereits ausgelastet – wussten nicht, wie sie weitere Meldungen | |
bearbeiten sollten. | |
Um sie zu entlasten, wurden Onlinemeldeportale als gemeinsame Lösung | |
gefunden, wobei die Länder auch hier eigene Wege gehen. Bis heute sind | |
allerdings immer noch nicht alle Portale online. In Brandenburg, Hessen, | |
Sachsen-Anhalt, Thüringen und dem Saarland sollen sie erst in den nächsten | |
Tagen kommen. | |
Zudem warnt unter anderem der Pflegeverband davor, dass die Impfpflicht den | |
Pflegenotstand verschärfen könnte. Seit Jahren fehlt Personal auf den | |
Stationen. Dabei zeigen sich unter Einrichtungen und Ländern große | |
Unterschiede. Bei der Charité in Berlin sind 94 Prozent geimpft, sagt ein | |
Sprecher. | |
In Sachsen befürchtet die Regierung hingegen, dass ein Drittel der | |
Beschäftigten nicht geimpft ist. Die Uni-Klinik in Leipzig berichtet | |
hingegen von 93 Prozent Impfquote. Laut einer Sprecherin der Uniklinik | |
Freiburg wurden von 14.500 Beschäftigten rund 2.000 gemeldet. Darunter | |
seien aber auch Personen, die im Urlaub oder krank seien und deshalb bisher | |
keinen Nachweis erbracht haben. | |
Sven Rösler glaubt ebenfalls, dass sich der Pflegemangel verschärft. Er ist | |
Geschäftsführer einer Zeitarbeitsfirma, spezialisiert auf Intensivstationen | |
in Brandenburg und Berlin. Wenn den Kliniken Personal fehle, dann leiht | |
Röslers Firma Arbeitskräfte aus. Auch er meldet seine ungeimpften | |
Mitarbeiter*innen an die Ämter. Insgesamt seien es sieben von etwa 80. | |
Die bekäme er aber schon jetzt nicht mehr unter: Die Krankenhäuser wollen | |
keine Ungeimpften mehr. Rösler wird ihnen deshalb voraussichtlich kündigen, | |
„aber sie lassen sich doch trotzdem nicht impfen“. | |
Anders bei einem Altersheimleiter, der bereits im Januar mit der taz sprach | |
und anonym bleiben möchte. In seiner Einrichtung seien nur noch zwei von | |
rund 160 nicht mehr geimpft. Er ist einer davon. Für die anderen sei der | |
Druck zu hoch gewesen. Wie die Intensivpflegerin Linda A. hofft er, dass er | |
trotzdem seinen Job behalten kann. Das Gesetz ist bis zum 1. Januar 2023 | |
befristet. | |
16 Mar 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Schwerpunkt-Coronavirus/!t5660746 | |
## AUTOREN | |
David Muschenich | |
## TAGS | |
Pflegekräftemangel | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Gesundheitsamt | |
Impfung | |
Krankenhäuser | |
Infektionskrankheit | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Pflegekräftemangel | |
Wochenkommentar | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Impfpflicht für Pflegekräfte in Berlin: Bei der Quote ist Luft nach oben | |
Trotz Impfpflicht im medizinischen Bereich liegt die Quote der Geimpften in | |
Kliniken teils nur knapp über 80 Prozent. | |
Personal im Gesundheitswesen: Engpässe wegen Corona-Impfpflicht? | |
Seit 18. März gilt in der Pflege und im Gesundheitswesen die | |
einrichtungsbezogene Impfpflicht. Ob das zu Personaleinbußen geführt hat, | |
ist umstritten. | |
Impfpflicht in Berliner Einrichtungen: Die Spritze der anderen | |
In dieser Woche ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft getreten. | |
Dass sie korrekt umgesetzt wird, ist unwahrscheinlich. Ein Wochenkommentar. | |
Bundestagsdebatte zur Corona-Impfpflicht: Fünf Anträge und keine Mehrheit | |
Am Donnerstag hat der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht | |
diskutiert. Selbst innerhalb der Fraktionen gab es harte Fronten. | |
Nachrichten in der Coronakrise: Neuer Höchstwert bei Neuinfektionen | |
Das RKI meldet einen neuen Rekord bei der Zahl der Neuinfektionen binnen | |
eines Tages. Auch die Inzidenz steigt mit 1.651,7 auf ein neues Hoch. | |
Nachrichten in der Coronapandemie: Inzidenz klettert auf 1.607 | |
Die Coronazahlen in Deutschland steigen weiter. Die FDP-verteidigt die | |
geplante Lockerung. Biontech und Pfizer beantragen US-Zulassung für zweite | |
Booster-Impfung. | |
Coronalage in Deutschland: Gute Zahlen, schlechte Zahlen | |
Trotz Infektionsrekord sollen bundesweite Coronaregeln am Sonntag | |
auslaufen. Die Sterberate ist niedrig. Doch erste Länder verlängern die | |
Maßnahmen. | |
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Ungeimpft? Macht nischt! | |
In Sachsen sind ein Drittel der Beschäftigten im Gesundheitswesen | |
ungeimpft. Deswegen gilt dort das Primat der Versorgungssicherheit. |