# taz.de -- Initiative für Parität in Niedersachsen: Mehr Frauen in den Landt… | |
> In Niedersachsen wollen Politikerinnen ein Paritätsgesetz auf den Weg | |
> bringen. In Thüringen und Brandenburg ist das bereits gescheitert. | |
Bild: Abgeordnete des niedersächsischen Landtags stimmen während einer Sitzun… | |
BERLIN taz | In Brandenburg und Thüringen ist sie bereits gescheitert, in | |
Niedersachsen versuchen sich Frauen trotzdem noch mal an ihr: der Parität. | |
50 Politikerinnen vor allem von SPD und den Grünen sowie Feministinnen | |
fordern in einer Petition von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil, mit einem | |
[1][Paritätsgesetz den Frauenanteil in den niedersächsischen Parlamenten] | |
zu erhöhen. „Im Laufe der Legislaturperiode haben Sie mehrfach geäußert, | |
auf ein Paritätsgesetz hinarbeiten zu wollen“, ist die frühere | |
niedersächsische Sozial- und Justizministerin Heidrun Merk (SPD) | |
mittlerweile verärgert. | |
Hintergrund ist eine Ankündigung Weils, ein [2][Paritätsgesetz in den | |
Kommunalparlamenten] und dem Landesparlament zur „Chefsache“ zu machen. | |
„Wir müssen mit Bedauern, aber nüchtern feststellen, dass es ohne | |
entsprechende Vorgaben nicht gelingt, dass Männer und Frauen in gleichem | |
Maße in den Parlamenten vertreten sind“, hatte Weil im Januar 2019 mit | |
Verve betont. Bei diesen Worten ist es allerdings geblieben. | |
Merkel: „Das Ziel muss Parität sein“ | |
Der Frauenanteil im niedersächsischen Landtag beträgt nicht einmal ein | |
Drittel. Auch in den Kommunalparlamenten sind mit einem Anteil von 29 | |
Prozent deutlich weniger Frauen vertreten als Männer. Im Bund sieht es mit | |
[3][knapp 35 Prozent weiblicher Abgeordneter] nur minimal besser aus. | |
Angesichts solcher Zahlen ließ sich selbst Ex-Kanzlerin Angela Merkel am | |
Ende ihrer Amtszeit zu Sätzen hinreißen wie „Das Ziel muss Parität sein“ | |
und „Parität erscheint mir logisch“. | |
Der Frauenanteil in Niedersachsens Parlamenten soll nach den Vorstellungen | |
der Initiatorinnen unter anderem [4][durch ein „Reißverschlussverfahren“] | |
bei der Listenaufstellung ausgeglichen werden. Ein Verfahren, das | |
ursprünglich als logisch und machbar erschien, dessen Chancen mittlerweile | |
aber als unrealistisch gelten. So dürfte auch die niedersächsische | |
Initiative keine großen Erfolgsaussichten haben. In Thüringen und | |
Brandenburg haben die jeweiligen Landesverfassungsgerichte die dortigen | |
Paritätsgesetze wieder kassiert. | |
29 Jan 2022 | |
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## AUTOREN | |
Simone Schmollack | |
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