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# taz.de -- Initiative für Parität in Niedersachsen: Mehr Frauen in den Landt…
> In Niedersachsen wollen Politikerinnen ein Paritätsgesetz auf den Weg
> bringen. In Thüringen und Brandenburg ist das bereits gescheitert.
Bild: Abgeordnete des niedersächsischen Landtags stimmen während einer Sitzun…
Berlin taz | In Brandenburg und Thüringen ist sie bereits gescheitert, in
Niedersachsen versuchen sich Frauen trotzdem noch mal an ihr: der Parität.
50 Politikerinnen vor allem von SPD und den Grünen sowie Feministinnen
fordern in einer Petition von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil, mit einem
[1][Paritätsgesetz den Frauenanteil in den niedersächsischen Parlamenten]
zu erhöhen. „Im Laufe der Legislaturperiode haben Sie mehrfach geäußert,
auf ein Paritätsgesetz hinarbeiten zu wollen“, ist die frühere
niedersächsische Sozial- und Justizministerin Heidrun Merk (SPD)
mittlerweile verärgert.
Hintergrund ist eine Ankündigung Weils, ein [2][Paritätsgesetz in den
Kommunalparlamenten] und dem Landesparlament zur „Chefsache“ zu machen.
„Wir müssen mit Bedauern, aber nüchtern feststellen, dass es ohne
entsprechende Vorgaben nicht gelingt, dass Männer und Frauen in gleichem
Maße in den Parlamenten vertreten sind“, hatte Weil im Januar 2019 mit
Verve betont. Bei diesen Worten ist es allerdings geblieben.
Merkel: „Das Ziel muss Parität sein“
Der Frauenanteil im niedersächsischen Landtag beträgt nicht einmal ein
Drittel. Auch in den Kommunalparlamenten sind mit einem Anteil von 29
Prozent deutlich weniger Frauen vertreten als Männer. Im Bund sieht es mit
[3][knapp 35 Prozent weiblicher Abgeordneter] nur minimal besser aus.
Angesichts solcher Zahlen ließ sich selbst Ex-Kanzlerin Angela Merkel am
Ende ihrer Amtszeit zu Sätzen hinreißen wie „Das Ziel muss Parität sein“
und „Parität erscheint mir logisch“.
Der Frauenanteil in Niedersachsens Parlamenten soll nach den Vorstellungen
der Initiatorinnen unter anderem [4][durch ein „Reißverschlussverfahren“]
bei der Listenaufstellung ausgeglichen werden. Ein Verfahren, das
ursprünglich als logisch und machbar erschien, dessen Chancen mittlerweile
aber als unrealistisch gelten. So dürfte auch die niedersächsische
Initiative keine großen Erfolgsaussichten haben. In Thüringen und
Brandenburg haben die jeweiligen Landesverfassungsgerichte die dortigen
Paritätsgesetze wieder kassiert.
29 Jan 2022
## LINKS
[1] /Frauen-in-Parlamenten/!5596921
[2] /SPD-Niedersachsen-fuer-Paritaetsgesetz/!5651305
[3] /Forderungskatalog-Berliner-Erklaerung/!5777679
[4] /Frauen-in-der-Politik/!5813123
## AUTOREN
Simone Schmollack
## TAGS
Parität
Niedersachsen
Parlament
Stephan Weil
Frauen
Gleichstellung
Parität
Paritätsgesetz
Parteitag
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Feminismus
Parität
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ist.
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