# taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Stiko empfiehlt Booster ab 12 | |
> Die Stiko empfiehlt Auffrischungsimpfungen schon für Kinder ab 12 Jahren. | |
> Die Vorsitzende des Ethikrats sieht die Bedingungen für eine Impfpflicht | |
> noch nicht erfüllt. | |
Bild: Ein Wegweiser zu einem Impfzentrum | |
## Einreise von Djokovic in Spanien wird untersucht | |
Neben dem Einreisestreit in Australien droht [1][Tennis-Star Novak | |
Djokovic] möglicherweise auch in Spanien Ärger mit den Behörden. Alles | |
deute darauf hin, dass der 34 Jahre alte Serbe kurz vor Silvester illegal | |
in das EU-Land eingereist sei, wie der gewöhnlich gut informierte | |
Radiosender Cadena Cope und auch andere spanische Medien berichteten. Bei | |
seiner Einreise habe der Weltranglisten-Erste weder einen Impfnachweis | |
vorgelegt noch die für ungeimpfte Serben in Spanien zwingend | |
vorgeschriebene Sondergenehmigung beantragt, hieß es unter Berufung auf das | |
spanische Außenministerium in Madrid. Die Regierung in Madrid habe die | |
Polizei mit der Einleitung einer Untersuchung beauftragt. | |
Nach Medienberichten unter anderem aus Spanien und Australien wurde | |
Djokovic am 31. Dezember sowie am 2. und 3. Januar im südspanischen | |
Nobelbadeort Marbella gesehen, fotografiert und gefilmt. Dort habe er unter | |
anderem im Club de Tenis Puente Romano trainiert und Autogramme verteilt, | |
wie unter anderem die renommierte spanische Zeitung „El País“ berichtete. | |
Der Serbe besitzt in Marbella in der Provinz Andalusien den Medienangaben | |
zufolge ein Haus. | |
Mit Spannung wird unterdessen weiterhin auf die Entscheidung der | |
australischen Behörden gewartet, ob Djokovic im Land bleiben und ab Montag | |
bei den Australian Open seinen Titel verteidigen darf. Vorige Woche war ihm | |
die Einreise ins Land verweigert worden, weil er nicht gegen das | |
Coronavirus geimpft ist und den Behörden die Dokumentation seiner | |
medizinischen Ausnahmegenehmigung nicht ausreichte. Weil die Grenzbeamten | |
ihm aber nicht die vereinbarte Zeit zur Klärung zugestanden hatten, wurde | |
die Entscheidung am Montag von einem Richter vorläufig gekippt. (dpa) | |
## Vorsitzende des Ethikrats sieht Bedingungen für Impfpflicht noch nicht | |
erfüllt | |
Die Vorsitzende des Deutschen Ehtikrats, Alena Buyx, sieht die von dem | |
Gremium gestellten Bedingungen für die Einführung einer allgemeinen | |
Corona-Impfpflicht bisher nicht gegeben. „Wir haben der Politik ins | |
Aufgabenheft geschrieben, was alles gemacht werden müsste, bevor eine | |
Impfpflicht kommen könnte: Man müsste zum Beispiel noch viel mehr | |
niedrigschwellige, flächendeckende Impfangebote haben“, sagte sie dem | |
Spiegel. „Eine echte zielgruppenspezifische Strategie aber wurde bislang | |
versäumt.“ Nötig seien auch eine dauerhafte Impf-Infrastruktur, sehr viel | |
gute Beratung und noch einiges mehr. | |
„Es gibt also eine ganze Reihe von Bedingungen oder flankierenden | |
Maßnahmen, die zwingend sind, bevor es aus unserer Sicht zu einer | |
Impfpflicht kommen könnte“, sagte Buyx. Der Ethikrat hatte kurz vor | |
Weihnachten eine Stellungnahme veröffentlicht, in der eine Ausweitung der | |
Corona-Impfpflicht auf große Teile der Bevölkerung empfahl. Ein solcher | |
Schritt müsse aber flankiert werden „von einer Reihe von Maßnahmen, etwa | |
einer flächendeckenden Infrastruktur mit sehr vielen niedrigschwelligen | |
Impfangeboten und ausreichend Impfstoff“, hieß es damals. Auch müsse eine | |
erweiterte Impfpflicht mit „zielgruppenspezifischer, kultursensibler, | |
mehrsprachiger und leicht verständlicher Information“ verbunden sein. (afp) | |
## Ungeimpfte machen Mehrheit aller Covid-19-Fälle auf Intensivstationen | |
aus | |
Ungeimpfte machen in Deutschland die Mehrheit aller Covid-19-Fälle auf | |
Intensivstationen aus. Das bestätigen Daten aus dem Intensivregister, wie | |
das Robert-Koch-Institut (RKI) und die Deutsche Interdisziplinäre | |
Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin am Donnerstag mitteilten. | |
In den vier Wochen zwischen dem 14. Dezember und dem 12. Januar waren | |
demnach von 8.912 Corona-Intensivpatienten, deren Impfstatus bekannt war, | |
fast zwei Drittel ungeimpft. Das entsprach insgesamt 5.521 Fällen oder 62 | |
Prozent der Neuaufnahmen mit erfasstem Impfstatus. Von etwa jedem zehnten | |
Patienten war der Impfstatus nicht bekannt. | |
Wie aus dem Intensivregister hervorgeht, wiesen in dem genannten Zeitraum | |
rund 9,6 Prozent der Patienten – 856 Fälle – einen unvollständigen | |
Immunschutz auf. Sie waren also genesen, aber ungeimpft oder hatten nur | |
eine Teilimmunisierung. Mehr als ein Viertel der Intensivpatienten – 28,4 | |
Prozent beziehungsweise 2.535 Fälle – hatte eine vollständige | |
Grundimmunisierung oder bereits eine Boosterimpfung. | |
Im Intensivregister wird seit Mitte Dezember zusätzlich der Impfstatus | |
erfasst. Alle Intensivstationen mit Akutversorgung melden dazu täglich den | |
Impfstatus der zum Vortag neu aufgenommenen Covid-19-Patientinnen und | |
-Patienten. Die Ergebnisse decken sich den Angaben zufolge mit bisher | |
veröffentlichten Zahlen des RKI, das diese von den Gesundheitsämtern | |
bekommt. Die Impfdaten aus dem Intensivregister werden ab der kommenden | |
Woche regelmäßig im Wochenbericht des RKI veröffentlicht. (afp) | |
## Bundesregierung droht 80-Prozent-Ziel bei Impfquote erneut zu verfehlen | |
Die Bundesregierung droht ihr Ziel, 80 Prozent der Bevölkerung gegen das | |
Coronavirus zu impfen, erneut zu verfehlen. Es werde „sehr schwer“, die | |
Marke bis Ende Januar noch zu erreichen, sagte Bundesgesundheitsminister | |
Karl Lauterbach (SPD) dem Nachrichtenportal „The Pioneer“ (Donnerstag). Er | |
warb angesichts rasant steigender Fallzahlen durch die Omikron-Variante im | |
Bundestag erneut für eine Impfpflicht. | |
Derzeit sind 74,8 Prozent der Bevölkerung in Deutschland geimpft. Die | |
Bundesregierung hatte ursprünglich bereits Ende vergangenen Jahres 80 | |
Prozent erreichen wollen. Lauterbach sagte, über die Feiertage habe es | |
einen Rückgang bei den Impfungen gegeben. „Daher muss man das wieder | |
anschieben.“ | |
Am Mittwoch wurden laut Bundesgesundheitsministerium 780.000 Dosen | |
verabreicht. Dies ist deutlich weniger als zeitweise vor Weihnachten. So | |
waren Mitte Dezember eine Rekordzahl von rund 1,6 Millionen Menschen an | |
einem Tag geimpft worden. | |
Die meisten Impfungen derzeit sind bereits Auffrischungsimpfungen, bei | |
ungeimpften Menschen bewegt sich wenig. Nur knapp sieben Prozent der am | |
Mittwoch verimpften Dosen wurden für Erstimpfungen verwendet. | |
„Viele von uns erbringen große Opfer, um sie zu schützen“, sagte Lauterba… | |
im Bundestag an ungeimpfte Menschen gerichtet. „Bitte ergreifen sie die | |
Gelegenheit zumindest zur ersten Impfung.“ Lauterbach verwies darauf, dass | |
Ungeimpfte – und dabei besonders die Älteren – durch die Omikron-Variante | |
besonders gefährdet seien. Er plädierte erneut für eine allgemeine | |
Impfpflicht. | |
Einen eigenen Antrag dazu will der Minister aber im Bundestag nun nicht | |
mehr vorlegen. Dies sei „keine so kluge Idee“, sagte er „The Pioneer“. … | |
wolle in der Frage „neutral“ sein. Im Bundestag wird es bei dem Thema | |
keinen Fraktionszwang geben. Erstellt werden dort Gruppenanträge, hinter | |
denen sich Abgeordnete fraktionsübergreifend sammeln können. | |
Die Union warf der Bundesregierung erneut vor, sich vor dem Hintergrund | |
unterschiedlicher Haltungen in den Ampel-Parteien vor einer klaren | |
Positionierung zu drücken. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse „auf jeden | |
Fall einen Gesetzentwurf“ vorlegen, forderte Unionsgeschäftsführer Thorsten | |
Frei (CDU) im ZDF-„Morgenmagazin“. Er könne „nicht mit verschränkten Ar… | |
am Spielfeldrand stehen und warten, was im Parlament passiert.“ | |
Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, verteidigte | |
das Vorgehen. Die Bekämpfung der Pandemie sei nicht nur eine Aufgabe der | |
Regierung, sagte sie der „Welt“ (Freitagausgabe). „Das geht alle | |
demokratischen Parteien an.“ | |
CDU und CSU wollen sich bisher nicht an der Ausarbeitung | |
fraktionsübergreifender Gesetzesvorschläge zur Impfpflicht beteiligen. | |
FDP-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Vogel sagte der Nachrichtenagentur | |
AFP, es sei „verstörend, dass die Unionsfraktion in der Opposition jeden | |
Gestaltungsanspruch aufgegeben zu haben scheint“. (afp) | |
## Stiko empfiehlt Auffrischungsimpfung ab 12 Jahren | |
Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt angesichts der rasanten | |
Verbreitung der Omikron-Variante nun auch allen Kindern und Jugendlichen ab | |
12 Jahren eine Covid-19-Auffrischimpfung. Die dritte Impfdosis mit dem | |
Impfstoff von Biontech/Pfizer sollte in einem Mindestabstand von drei | |
Monaten zur vorangegangenen Impfung verabreicht werden, teilte die beim | |
Robert-Koch-Institut angesiedelte Stiko am Donnerstag mit. Der Schutz vor | |
einer Corona-Infektionen durch die derzeit verfügbaren Impfstoffe nehme | |
auch in der Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen nach wenigen Monaten ab. | |
Bei der Omikron-Variante sei die Wirksamkeit der Impfung zudem deutlich | |
geringer. Bisher hatte die Stiko eine Booster-Impfung nur allen Erwachsenen | |
ab 18 Jahren empfohlen. (rtr) | |
## Razzia bei 100 Patienten wegen mutmaßlich falscher Impfzertifikate | |
Nach den Ermittlungen gegen einen schwäbischen Hausarzt wegen mutmaßlich | |
falscher Corona-Impfungen hat es am Donnerstag eine großangelegte Razzia | |
bei rund 100 Patienten in vier Bundesländern gegeben. Die Kriminalpolizei | |
geht davon aus, dass die Betroffenen in die Praxis im Landkreis Donau-Ries | |
gefahren sind, um ohne eine Impfung ein Impfzertifikat zu erhalten. | |
Durchsuchungen gab es seit den frühen Morgenstunden außer in Bayern auch in | |
Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen. | |
„Gegen diese Personen wird wegen der Beihilfe beziehungsweise Anstiftung | |
zum Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse und deren Verwendung | |
ermittelt“, teilte die Polizei mit. Außerdem stünden Verstöße gegen das | |
Infektionsschutzgesetz im Raum. | |
Die Ermittler stellten bei der Aktion unter anderem Impfausweise und | |
Smartphones sicher. Zudem wurde bei Beschuldigten Blut entnommen, um den | |
Impfstatus zu klären, wie ein Sprecher der Polizei erklärte. Das | |
Amtsgericht Augsburg hatte die Durchsuchungsbeschlüsse genehmigt. Die | |
Ermittler waren mit mehr als 200 Beamten aus mehreren Bundesländern im | |
Einsatz – die Bereitschaftspolizei unterstützte bei der Razzia. | |
Bereits im Herbst 2021 war bekannt geworden, dass der Mediziner mehreren | |
hundert Männern und Frauen falsche Impfbescheinigungen ausgestellt haben | |
soll. Bei manchen Patienten soll der Mann eine Scheinimpfung vorgenommen | |
haben und die Betroffenen darüber getäuscht haben, dass sie tatsächlich | |
kein Vakzin erhalten haben. (dpa) | |
## Lehrkräfte streiken in Frankreich | |
Angesichts von Rekordzahlen bei den Neuinfektionen haben die Lehrer und | |
Lehrerinnen in Frankreich am Donnerstag mit einem landesweiten Streik gegen | |
das Corona-Management der Regierung an den Schulen protestiert. | |
„Erschöpfung und Verzweiflung der gesamten Bildungsgemeinschaft haben ein | |
noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht“, heißt es in einer gemeinsamen | |
Erklärung von elf Gewerkschaften. Bildungsminister Jean-Michel Blanquer und | |
die Regierung hätten eine chaotische Situation verursacht. Die Vorgaben zum | |
Schutz der Schüler und des Personals seien ständig geändert worden. Zudem | |
fehle es an geeigneten Instrumenten, um einen ordentlichen Ablauf an den | |
Schulen zu gewährleisten. | |
Lehrkräften, Schulverwaltungen und Eltern macht besonders zu schaffen, dass | |
kurz vor der Rückkehr aus den Weihnachtsferien neue Testanforderungen | |
angekündigt und seitdem zweimal geändert wurden. „Wir waren so verzweifelt, | |
müde und wütend, dass wir keine andere Wahl hatten, als einen Streik zu | |
organisieren, um der Regierung eine deutliche Botschaft zu übermitteln“, | |
sagte Elisabeth Allain-Moreno von der Lehrergewerkschaft SE-UNSA. Die | |
Gewerkschaften gingen davon aus, dass viele Schulen am Donnerstag | |
geschlossen blieben und sich viele Lehrkräfte an dem Streik beteiligen – | |
etwa auch 75 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer an den Grundschulen, aber | |
auch weiteres Schulpersonal. (rtr) | |
## Kultusminister: Keine Nachteile für Schulabschlüsse auch in diesem | |
Pandemiejahr | |
Auch in diesem Jahr sollen Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge | |
keine Nachteile durch die Corona-Pandemie haben. Die Abschlüsse und | |
Abschlussprüfungen seien denen früherer und späterer Jahrgänge gleichwertig | |
und würden gegenseitig anerkannt, heißt es in einem am Donnerstag in Berlin | |
veröffentlichten Beschluss der Kultusministerkonferenz (KMK). | |
Den Ländern stehe auch in diesem Jahr eine Reihe von Möglichkeiten offen, | |
Schülerinnen und Schüler zu unterstützen, ohne das Anspruchsniveau | |
abzusenken, erklärten die Kultusminister der Länder. Dazu zählten eine | |
Verschiebung von Prüfungsterminen sowie eine Reduzierung der Anzahl von | |
Klassenarbeiten und Klausuren, um mehr Lernzeit zu gewinnen. Auch könnten | |
eine höhere Zahl von Prüfungsaufgaben zur Auswahl gestellt und die | |
Bearbeitungszeit verlängert werden. | |
Sollten Schulen geschlossen sein, sind zudem mündliche Prüfungen „im | |
Ausnahmefall“ auch als Videokonferenz möglich, „wenn sie aus Gründen des | |
Infektionsgeschehens nicht in einem realen Prüfungsraum durchgeführt werden | |
können“. Das muss aber durch die jeweiligen Landesregelungen gedeckt sein. | |
## Demonstration gegen Coronapolitik in Salzgitter eskaliert | |
Eine nicht angemeldete Protestaktion gegen die Coronapolitik ist in | |
Salzgitter am Mittwochabend nach Polizeiangaben eskaliert. Aus einer Gruppe | |
von 50 Personen heraus seien Beamt*innen beschimpft, beleidigt und | |
körperlich angegangen worden, als sie die Versammlung auflösen wollten, | |
teilte ein Polizeisprecher mit. Es habe eine „aufgeheizte und aggressiven | |
Stimmung“ geherrscht. Die Polizei habe mehrere Verfahren wegen | |
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten eingeleitet und drei Personen in | |
Gewahrsam genommen. Ersten Ermittlungen zufolge seien unter den Beteiligten | |
auch Angehörige der rechten Szene gewesen. | |
Die Demonstrierenden, unter ihnen auch Kinder, hätten sich gegen 18 Uhr im | |
Stadtteil Salzgitter-Bad getroffen und seien durch mehrere Straßen gezogen, | |
erläuterte der Sprecher. Die Polizei habe dies als nicht angemeldete | |
Versammlung eingestuft. Trotz mehrfacher Aufforderung hätten die meisten | |
Teilnehmenden keine Masken getragen und die Mindestabstände nicht | |
eingehalten. Die Beamt*innen hätten den Aufzug daraufhin gestoppt und | |
Platzverweise ausgesprochen. | |
Einige Versammlungsteilnehmer*innen hätten gewaltsam versucht, eine | |
Polizeikette zu durchbrechen und sich vermummt, so dass die Beamt*innen | |
von einem bevorstehenden Angriff ausgegangen seien, hieß es weiter. Erst | |
als weitere Einsatzkräfte alarmiert worden seien, habe sich die Situation | |
beruhigt. (epd) | |
## Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 427,7 | |
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet mit 81.417 Corona-Neuinfektionen | |
wieder einen neuen Höchstwert, nachdem bereits am Vortag ein Negativ-Rekord | |
verzeichnet wurde. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 427,7 | |
von 407,5 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 | |
Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus | |
angesteckt haben. 316 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit | |
erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 115.051. | |
Nach Einschätzung des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, | |
Generalmajor Carsten Breuer, kann es zu Engpässen bei Coronatests kommen. | |
„Wir werden mit Sicherheit wie bei allen knappen Ressourcen Kapazitäten | |
bündeln müssen, wo es erforderlich ist. Das gilt auch für Tests“, sagt er | |
der Süddeutschen Zeitung. „Sobald es irgendwo eng wird, muss ich | |
priorisieren. Da haben Beschäftigte in der kritischen Infrastruktur | |
Vorrang.“ | |
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft fordert die rasche Einführung einer | |
Impfpflicht. „Der Prozess muss jetzt stringent und zügig sein“, sagt | |
Verbands-Chef Gerald Gaß der Funke Mediengruppe. „Eine Impflicht erst ab | |
Herbst halte ich für zu spät.“ Das Thema dürfe nicht völlig zerredet | |
werden, bis keine breite Einigung mehr möglich sei. (rtr) | |
## Bundestag stimmt über neue Corona-Quarantäneregeln ab | |
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die zwischen Bund und Ländern | |
verabredeten [2][neuen Coronaquarantäneregeln] ab. Die Abgeordneten werden | |
sich voraussichtlich am Abend damit befassen. Zuvor stellen weitere | |
Bundesminister ihre Vorhaben für die Legislaturperiode vor (ab 09.00 Uhr), | |
darunter am frühen Nachmittag auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach | |
(SPD). Die Debatte zur Gesundheitspolitik wird sich aller Voraussicht nach | |
größtenteils um die Coronapandemie drehen. | |
Zurückhaltend äußerte sich der Minister zum Erreichen des Impfziels, das | |
sich die neue Ampel-Koalition bis Ende Januar gesetzt hat. Dem | |
Nachrichtenportal „The Pioneer“ sagte er: „Es wird sehr schwer sein, das | |
ist klar.“ Bis Ende Januar sollen 80 Prozent der Menschen in Deutschland | |
mindestens einmal geimpft sein. Mit Stand vom Mittwochmorgen erhielten | |
bisher 62,2 Millionen Menschen (74,8 Prozent der Bevölkerung) mindestens | |
eine Dosis. | |
Am Dienstag wurden mehr als 710.000 Dosen gespritzt, darunter 48.500 | |
Erstimpfungen. Am Montag gab es mehr als 520.000 Impfungen, darunter 34.700 | |
Erstimpfungen. Der Leiter des Corona-Krisenstabes der Regierung, | |
Generalmajor Carsten Breuer, versicherte in der Süddeutschen Zeitung | |
(Donnerstag), es fehle weder an Impfstoff noch an Infrastruktur, um das | |
Ziel zu erreichen. | |
Bund und Länder hatten die Quarantäne-Neuregelungen vergangene Woche | |
vereinbart. Eine entsprechende Verordnung soll festlegen, welche generellen | |
Ausnahmen es als Kontaktperson von Infizierten und als selbst Infizierter | |
geben kann, wenn man geimpft oder genesen ist. Nach dem Bundestag soll sich | |
am Freitag der Bundesrat abschließend damit befassen. In Kraft treten soll | |
sie voraussichtlich am Samstag. Letztlich umgesetzt werden die Regeln dann | |
von den Ländern. Die Quarantäne-Verkürzungen sollen wichtige | |
Versorgungsbereiche am Laufen halten, auch wenn die Infiziertenzahlen stark | |
steigen. | |
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am Mittwoch im Bundestag den Coronakurs | |
seiner Regierung verteidigt. Der [3][SPD-Politiker legte zudem dar, dass | |
die geplante Impfpflicht in Deutschland alle über 18 umfassen soll]. „Es | |
sollte um alle Erwachsenen gehen“, sagte Scholz in seiner ersten | |
Regierungsbefragung als Kanzler im Bundestag. Er verteidigte auch den | |
angekündigten Weg mit fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen im Parlament. | |
Lauterbach kündigte an, auf einen eigenen Vorschlag für eine allgemeine | |
Impfpflicht zu verzichten. The Pioneer sagte er: „Ich habe mich | |
entschieden, keinen eigenen Antrag zu präsentieren, sondern da neutral zu | |
sein.“ Dem Parlament einen eigenen Entwurf zu präsentieren, wäre auf jeden | |
Fall „keine so kluge Idee“. Als Gesundheitsminister müsse er „eine gewis… | |
Neutralität“ haben. In der Sache stehe er aber „Schulter an Schulter“ mit | |
Scholz. „Wir sind klare Befürworter der Impfpflicht.“ | |
Besonderen Zeitdruck sieht der Minister nicht. Für die | |
[4][Omikron-Variante] spiele die Impfpflicht sowieso keine entscheidende | |
Rolle mehr. Sie müsse perspektivisch funktionieren, „damit im Herbst die | |
Welle abgewendet werden kann“. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen | |
Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hingegen mahnte in den Zeitungen der | |
Funke Mediengruppe: „Der Prozess muss jetzt stringent und zügig sein.“ Eine | |
Impflicht erst im Herbst sei zu spät. Das Thema dürfe nicht völlig zerredet | |
werden. (dpa) | |
## Bundesweit mehr als 1.200 Anträge auf Schadenersatz wegen Corona-Impfung | |
Seit Beginn der Corona-Impfkampagne sind bundesweit mindestens 1.200 | |
Anträge auf staatliche Versorgungsleistungen nach möglichen Impfschäden | |
gestellt worden. Die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ, Donnerstagsausgabe) | |
berichtete nach einer Abfrage von Zahlen aus allen 16 Bundesländern, dass | |
dort bislang 1.219 Anträge eingegangen seien. Von den eingegangenen | |
Anträgen wurden bisher 54 entschieden und davon wiederum 18 bewilligt, 30 | |
abgelehnt, drei zuständigkeitshalber abgegeben und einer aus sonstigen | |
Gründen erledigt. | |
Zu Einzelfällen und somit der etwaigen Schwere der Schäden oder der Höhe | |
von Entschädigungen machten die Behörden keine Angaben. Der Zeitung zufolge | |
stehen die 1.219 Anträge im Verhältnis zu 155,4 Millionen Impfungen – das | |
entspricht einem Antrag pro 127.500 Impfungen. | |
Anspruch auf Versorgungsleistungen wegen Impfschäden ergeben sich aus dem | |
Infektionsschutzgesetz (IfSG). Ein Impfschaden ist demnach „die | |
gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß | |
einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die | |
Schutzimpfung“. Nicht darunter fallen Impfreaktionen wie Kopfschmerzen, | |
Schüttelfrost oder Fieber, die häufig auftreten. | |
Mehrere Pressesprecher wiesen gegenüber der NOZ darauf hin, dass der | |
Gesundheitszustand nach sechs Monaten maßgeblich für die Entscheidung über | |
die Anträge sei. Zudem sei die Prüfung auf einen Zusammenhang des | |
Gesundheitszustands mit der Impfung sehr umfangreich und zeitaufwendig. | |
Die meisten Anträge wurden mit 238 in Bayern gestellt, wovon bislang drei | |
bewilligt wurden. Es folgt Nordrhein-Westfalen mit 188 Anträgen und bisher | |
acht Bewilligungen. 102 Anträge gingen in Niedersachsen ein, dort wurde | |
noch keiner anerkannt, 101 in Berlin bei ebenfalls noch keiner Anerkennung. | |
Das Bundesgesundheitsministerium wollte sich auf NOZ-Nachfrage nicht zur | |
Zahl der Anträge äußern. Das für Impfstoffsicherheit zuständige | |
Paul-Ehrlich-Institut erklärte in seinem jüngsten Sicherheitsbericht von | |
Ende Dezember: „Nach derzeitigem Kenntnisstand sind schwerwiegende | |
Nebenwirkungen sehr selten und ändern nicht das positive | |
Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfstoffe“ gegenüber einer Corona-Erkrankung. | |
(afp) | |
## Faeser warnt vor Unterwanderung durch Rechtsextremisten | |
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat an Demonstranten gegen | |
Corona-Maßnahmen appelliert, sich möglichst nur an angemeldeten | |
Versammlungen zu beteiligen. Die Veranstaltungen würden immer | |
kleinteiliger, die „Spreizung“ mache es den Behörden immer schwieriger, | |
[5][sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im Deutschlandfunk]. Die | |
Menschen hätten das Recht auf die Straße zu gehen und ihre Meinung zu | |
sagen. „Das kann ich natürlich auch in einer normal angemeldeten | |
Versammlung. Und dafür muss ich nicht die Sicherheitsbehörden versuchen | |
auszutricksen“, betonte Faeser. Wer sein Demonstrationsrecht wahrnehmen | |
wolle, solle das auf einem „geordneten Weg“ tun. „Machen Sie es unseren | |
Sicherheitsbehörden nicht noch schwieriger“, rief die Ministerin | |
Demonstranten auf. | |
Faeser warnte auch vor der Instrumentalisierung von Corona-Kundgebungen | |
durch Rechtsextremisten. Diese würden regional bei solchen Veranstaltungen | |
deutlich an Einfluss gewinnen. Sie zielten aber nicht auf Corona-Maßnahmen, | |
sondern wendeten sich gegen den Staat. Ihr Appell an demonstrierende | |
Menschen laute: „Grenzen Sie sich davon ab. Für Hass, Hetze und Gewalt gibt | |
es keine Rechtfertigung.“ (dpa) | |
## Neuer Höchstand in Australien | |
In Australien melden Behörden mit 147.000 Fällen einen neuen Höchstwert bei | |
Neuinfektionen. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen steigt so hoch wie nie | |
zuvor. Nach Angaben der Behörden sind die Kapazitäten jedoch ausreichend. | |
(rtr) | |
13 Jan 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Streit-um-Visum-von-Tennisprofi-okovic/!5825002 | |
[2] /Neue-Corona-Regeln/!5823871 | |
[3] /Olaf-Scholz-vor-dem-Bundestag/!5825269 | |
[4] /Virusvarianten-Impfziel-und-Ampelplaene/!5820265 | |
[5] https://www.deutschlandfunk.de/interview-nancy-faeser-innenministerin-zu-co… | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Robert Koch-Institut | |
GNS | |
Olaf Scholz | |
Impfstoff | |
Impfung | |
Pandemie | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Lesestück Recherche und Reportage | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Omikron-Lage an den Schulen: Präsenz für alle muss weitergehen | |
Auch wenn die Inzidenzen hoch sind, die Corona-Lage ist eine andere als vor | |
einem Jahr. Deshalb müssen die Schulen offen bleiben. | |
Berliner Kliniken in der Omikron-Welle: „Ich würde sagen, es geht los“ | |
Die Kliniken erwarten hohe Personalausfälle bei steigenden Patientenzahlen. | |
Vorbereiten können sie sich kaum, sagt Intensivmediziner Jörg Weimann. | |
Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Wer läuft denn da? | |
Mehr als 100.000 Menschen treffen sich allwöchentlich zu Protesten. Aber | |
wer? taz-Reporter haben sich unter die Leute gemischt. | |
Olaf Scholz und die Impfpflichtdebatte: Vorsicht vor Schnellschüssen | |
Bei der Impfpflicht führt Machtlogik in die Irre. Es wäre ein Zeichen von | |
Stärke, keine Entscheidung unter Zeitdruck zu fällen. | |
Kritik an Luca-App in Berlin: Luca soll in Quarantäne | |
Linke, Grüne und Datenschützer drängen darauf, den Vertrag mit der | |
Nachverfolgungs-App zu kündigen. Diese habe nur die negativen Erwartungen | |
erfüllt. |