# taz.de -- Gruppe Memorial droht das Verbot: Vom Ende der Erinnerung

	# taz.de -- Gruppe Memorial droht das Verbot: Vom Ende der Erinnerung

	> Eine Gruppe Menschenrechtler stört die historischen Legenden des
	> russischen Präsidenten. Nun soll Memorial mundtot gemacht werden.

	Bild: Protest mit Mundschutz

	In Windeseile wird gehämmert und gebohrt. Bis zur Gerichtsverhandlung gegen
	Memorial in dieser Woche soll die Ausstellung fertig sein. Das hat einen
	einfachen Grund: Die Schau ist dem Prozess gegen die
	Menschenrechtsorganisation selbst gewidmet. Memorial droht die Auflösung.
	Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen Memorials
	Menschenrechtsorganisation. Das Verfahren gegen [1][Memorial
	International], ein Netzwerk, dessen Fäden weit über Russland
	hinausreichen, wird an diesem Dienstag fortgesetzt. Ein Urteil ist nicht
	ausgeschlossen.

	Dutzende Künstler haben die Atmosphäre der vorangegangenen Verfahren gegen
	die beiden verschwisterten Organisationen eingefangen. „Euer Porträt, eure
	Ehren“, so heißt die Schau. Nur das Moskauer Stadtgericht, wo das Verfahren
	gegen die russische Menschenrechtsorganisation verbreitet wird, hat
	Beobachter zugelassen. Das oberste Gericht Russlands, das gegen Memorial
	International tagt, nicht. Die Künstler konnten nur auf der Straße vor dem
	Gebäude ihre Eindrücke sammeln.

	Es sind allesamt Zeichnungen, keine Fotografien. Die Bilder zeigen Szenen
	der Verhandlungen, Reaktionen der Besucher und Richter. Das Hämmern und
	Bohren geht weiter, die Zeit drängt. Noch muss die Ausstellung zum
	hundertsten Geburtstag von [2][Andrej Sacharow] abgebaut und verpackt
	werden. Sacharow, der Friedensnobelpreisträger, Verbannter und Dissident
	war der erste Vorsitzende der Bewegung Memorial Ende der 1980er Jahre.

	„Mit einem Sieg der Vernunft rechne ich nicht mehr“, sagt [3][Irina
	Schtscherbakowa]. Sie ist Mitbegründerin der Organisation. „Vielleicht
	werden die Verfahren vertagt, bis die Empörung abflaut. Und dann fällt das
	Urteil“, meint sie. Aufgeben möchte Schtscherbakowa deswegen aber nicht.
	Darin seien sich alle Mitarbeiter einig.

	## Die Stalin-Zeit aufarbeiten

	Fast jede russische Familie hat in der Sowjetzeit persönliches Leid
	erlebt. Als Memorial die Arbeit aufnahm, waren schon in allen größeren
	Städten des Riesenreichs eigene Organisationen gegründet worden, die dem
	Schicksal verhafteter und verschollener Angehöriger nachgingen. Auf der
	Gründungskonferenz im Haus der Kultur des Moskauer Luftfahrtinstituts
	nahmen im Januar 1989 462 Delegierte teil. Sie vertraten 250 Organisationen
	und Gruppen aus 103 Städten.

	Dreißig Jahre sind seitdem vergangen. Memorials Haus im Karetnij Rjad steht
	im Moskauer Zentrum. Es ist ein imposantes Gebäude, das der Organisation
	seit 2011 gehört. Doch Memorial ist längst keine Massenbewegung mehr, so
	wie gegen Ende des Kommunismus. „Die Menschen fühlen sich heute ohne diese
	Themen wohl“, sagt Irina Golkowa, die das Museum im Keller leitet. Sie, die
	zur jüngeren Generation zählt, sagt das ohne Anklage. Nach Umfragen kennen
	nur noch etwa 5 Prozent der russischen Bevölkerung die Organisation.

	Die Aufarbeitung der Stalinzeit wird ergänzt vom Menschenrechtszentrum, das
	sich um Rechte politischer Gefangener, der LGBTI-Gemeinde und ethnischer
	Minderheiten kümmert. Dessen Arbeit in Tschetschenien und im Nordkaukasus
	wurde vom Geheimdienst immer aufmerksam verfolgt.

	Die Arbeit Memorials war dem Staat unter Präsident Wladimir Putin seit
	seiner Amtsübernahme vor 21 Jahren schon immer ein Dorn im Auge.
	Sicherheitsapparat und Geheimdienst beherrschen Russland. Sie wollen sich
	zu keiner historischen Schuld bekennen, noch ihr Bild eintrüben lassen.
	Vielmehr begreifen sie sich in der Nachfolge Josef Stalins, auch wenn
	Wladimir Putin Stalin öffentlich nicht glorifiziert. Die staatliche
	Rhetorik habe sich unmerklich verschoben, sagt Irina Golkowa. Anfang der
	2000er Jahre wäre eine solche Entwicklung nicht denkbar gewesen, meint sie.

	Putin hält sich mit öffentlichen Äußerungen gegen Memorial zurück und
	überlässt dem Pressesprecher des Kremls die Bewertung: Memorial verstoße
	gegen das Gesetz, dem müsse ein Ende gesetzt werden, meinte Pressechef
	Dmitri Peskow. In den Medien wird von der Arbeit der
	Nichtregierungsorganisation nicht mehr berichtet. Memorial wird einfach
	totgeschwiegen.

	## Menschenrechtler als „ausländische Agenten“

	Begründet werden die beiden Verfahren damit, dass auf älteren Papieren und
	Büchern von Memorial der Vermerk fehlt, nach dem es sich bei der
	Organisation um einen „[4][ausländischen Agenten]“ handele. Das
	„Agentengesetz“ existiert seit 2012, eine Verschärfung wurde später
	verfügt. Inzwischen stehen mehr als 145 Nichtregierungsorganiationen auf
	der Liste des russischen Justizministeriums für „ausländische Agenten“.

	Um zu einem „Agenten“ gestempelt zu werden, ist der Erhalt ausländischer
	Gelder das entscheidende Kriterium. Aber auch russische Geldgeber sind
	nicht erwünscht, wenn sie den Bereich Menschenrechte, die Beschäftigung mit
	der totalitären Vergangenheit oder ökologische Fragen unterstützen. Kurzum:
	überall dort, wo sie in Widerspruch mit der staatlichen Politik geraten.

	Seit dem Jahr 2019 ist Memorial zwanzigmal verklagt worden. Rund 6
	Millionen Rubel – umgerechnet 70.000 Euro – Strafe mussten in den Verfahren
	gezahlt werden. Der Großteil der Gelder stammt aus privaten Spenden. „Die
	moralische Unterstützung ist wichtig. Die Menschen halten unsere Arbeit für
	wichtig, sie spenden, damit wir weitermachen können“, sagt Irina Golkowa.

	Das ohrenbetäubende Klopfen, Hämmern und Bohren, das von den
	Ausstellungsräumen bis zum Flur hallt, klingt fast wie ein Protest. Von
	Niedergeschlagenheit, Ergebenheit gar kann tatsächlich keine Rede sein.
	„Wir geben nicht auf, wir lassen uns nicht einschüchtern“, sagt Irina
	Golkowa leise.

	„Wir dürfen uns nicht einschüchtern und einfach beerdigen lassen“, meint
	auch Alexander Tscherkassow, der das Menschenrechtszentrum und die Arbeit
	mit den politischen Gefangenen leitet. Tscherkassow ist müde, er hat gerade
	westliche Botschafter getroffen. Der Versammlungsort sei die ganze Zeit von
	Sicherheitskräften in Zivil überwacht worden, berichtet er. „Wir geben
	nicht auf“, wiederholt er, aber es klingt ein wenig so, als müsse er sich
	selbst Mut machen. Die Vorwürfe gegen das Menschenrechtszentrum wiegen
	schwerer als nur der Spionagevorwurf: Es soll „terroristische und
	extremistische“ Gruppierungen unterstützt haben.

	Tscherkassow erzählt von einem Verfahren gegen Angehörige der berüchtigten
	russischen Söldnergruppe namens Wagner. Sie sollen im Syrienkrieg einen
	Gegner verstümmelt und anschließend verbrannt haben. Der Prozess sei nicht
	zustande gekommen, berichtet Tscherkassow. Eine andere Geschichte dreht
	sich um einen bedrohten Turkmenen, der sich inzwischen in der Türkei in
	Sicherheit befindet. Memorial kostete der Fall 300.000 Rubel, umgerechnet
	3.800 Euro, denn in einem Schreiben fehlte der verpflichtende Vermerk des
	„ausländischen Agenten“. Immerhin konnte der Geflüchtete gerettet werden.

	Solche Nadelstiche kosten eine Menge Geld, klagt Alexander Tscherkassow.
	Besonders ärgerlich sei die Auflage, viermal im Jahr einen umfangreichen
	Rechenschaftsbericht einreichen zu müssen.

	In Tscherkassows Büro hängt ein großes Porträt [5][Natalja Estimirowas].
	Sie war die Leiterin des Memorial-Büros in Grosny, als sie im Juli 2009 von
	Häschern des tschetschenischen Republikchefs in der Nachbarrepublik
	ermordet wurde. Estemirowas Nachfolger wurde [6][Ujub Titijew], der wegen
	vermeintlichen Marihuanabesitzes vor ein tschetschenisches Gericht kam. Das
	Verfahren war eine Farce. Kurz nach dem Urteil konnte Titijew die Republik
	jedoch verlassen.

	„Für die Zivilgesellschaft bedeutet das Vorgehen zurzeit einen riesigen
	Verlust. Alle Widerspenstigen sollen restlos eingeschüchtert und
	verängstigt werden“, meint Tscherkassow. Selbst die Klageschriften seien
	fehlerhaft und schlecht vorbereitet. Offensichtlich wolle man damit
	deutlich machen: Man gibt sich keine Mühe. Das Verbot Memorials käme
	ohnehin, sagt Tscherkassow.

	Tschetschenien und der Nordkaukasus spielten für die Menschenrechtler von
	Beginn an eine wichtige Rolle. Beim Ausbruch des ersten
	Tschetschenienkriegs im Dezember 1994 schickte Memorial seine Leute in den
	Kaukasus. Unter ihnen war auch [7][Sergej Kowaljow], der in der Duma als
	Abgeordneter saß. Er verbrachte mehrere Tage mit Tschetschenen in Kellern
	der Stadt. Ein Foto zeigt ihn vor dem zerschossenen Palast im Stadtzentrum
	Grosnys, wo sich die tschetschenische Führung verschanzt hatte. Sergej
	Kowaljow war Dissident, im August ist er gestorben.

	Gegenüber von Tscherkassows Büro erinnert eine Pinnwand an die Rolle des
	Gründungs- und Vorstandsmitglieds von Memorial. Ein SchwarzWeiß-Foto zeigt
	den Biologen vor dem umkämpften Gerippe des Präsidentenpalasts.

	Auf der Buchmesse schräg gegenüber dem Kreml ist der Stand Memorials in der
	letzten Woche sehr gut besucht. Eine Traube junger Leute drängt sich um
	Bücher über stalinistische Repressionen und Zeichnungen aus dem Lagerwesen
	des Gulags. Auf einem Schild steht zur Erklärung des „ausländischen
	Spions“, Memorial sei eine „russische juristische Person, die die Funktion
	eines Agenten erfüllt“. Es wirkt hier wie eine Mischung aus Farce und
	Ironie.

	Auch im Hauptquartier von Memorial, im Karetny Rjad, tauchen in den letzten
	Tagen viele Besucher auf. Sie sprechen den Mitarbeitern Mut zu. Im Internet
	kann eine Petition für die Menschenrechtsorganisation unterschrieben
	werden. Mehr als 120.000 Menschen haben sie bisher mit ihrem Namen
	unterzeichnet.

	## Die Geschichte retten – trotz des drohenden Verbots

	Viele Menschen haben sich dazu entschlossen, Unterlagen und
	Erinnerungsstücke aus dem Gulag an Memorial zu übergeben. Sie vertrauen
	darauf, dass die Gruppe trotz ihrer Verfolgung einen Weg finden wird, um
	die Geschichte zu retten, meint eine Archivarin der Organisation.

	Darauf hofft auch die ältere Dame in brauner Pelzjacke mit passender
	Kopfbedeckung, die sich im Keller unter die Besucher einer Ausstellung über
	Frauen im Gulag mischt. Auch sie hat ein kleines Album mitgebracht, das sie
	aus einer Plastiktüte hervorholt und herumzeigt. Ihr Vater saß im Lager,
	erzählt sie, 70 Jahre müsste das her sein. So lange haben viele Familien
	dazu geschwiegen und erdrückende Erinnerung mit sich herumgetragen. Die
	Übergabe des Albums an das Archiv ist auch eine Befreiung. Die ältere Frau
	möchte jedoch ihren Namen nicht nennen. Die Söhne seien Ärzte, meint sie.
	Alle wissen, was sie damit sagen will. Die Angst ist wieder zurück.

	Viele Menschen reagieren ähnlich. Sie fragen hastig, als gäbe es sonst
	keine Gelegenheit mehr, um die Wahrheit zu erfahren.

	Mitarbeiter gehen davon aus, dass Erinnerungsarbeit auch nach einem Verbot
	weiterlaufen kann. Nur schwieriger, komplizierter, unbequemer und vor allem
	langsamer könnte es werden, fürchten die meisten.

	„Die Staatsmacht hat immer Recht“, fasste Arsenij Roginsky, ehemaliger
	Vorsitzender Memorials, die Erfahrungen mit dem Sowjetstaat zusammen. Auch
	er hat einige Jahre in einem Lager gesessen. An dem fragilen Verhältnis von
	Staat und Recht, daran hat sich auch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
	nichts wirklich verändert. Wie sollte es auch, wenn Geheimdienste und
	Sicherheitskräfte die Geschäfte bestimmen.

	Im Oktober führte Memorial in Moskau den Film „Red Secrets – Im Fadenkreuz
	Stalins“ von [8][Agnieszka Holland] vor. Es geht darin um die verordnete
	Hungersnot in der Ukraine in den 1930er Jahren, Holodomor genannt.
	Maskierte Männer drangen in den Saal vor und verhinderten die
	Filmvorführung. Es waren Vertreter der NOD, der Nationalen
	Befreiungsbewegung, eines faschistoiden Haufens, der sich häufig vor den
	Karren der Staatsmacht spannen lässt. Als Provokateure, die dem
	Oppositionellen [9][Alexej Nawalny] eine ätzende Tinktur in die Augen
	kippten, machten sie vor einigen Jahren auf sich aufmerksam.

	Die Täter bei der Filmvorführung waren bekannt, strafrechtlich belangt
	wurden sie jedoch nicht. Es wiederholt sich ein immer gleiches Schema: die
	Störer können unbehelligt abziehen, stattdessen werden die Zuschauer von
	der Polizei stundenlang verhört. Auch später werden die Eindringlinge nicht
	verfolgt, obwohl Memorials Anwälte Anzeige erstattet haben. Für solche
	Fälle hat die Organisation nun eine massive rote Metallsperre im
	Treppenhaus einbauen lassen.

	Memorial hat in der Endphase des kommunistischen Regimes mit der
	Aufarbeitung der Terrorerfahrungen begonnen. Millionen Menschen hatten
	Jahre im Lager verbracht oder wurden von den Henkern des Systems
	hingerichtet. Versuche von Historikern, Namen willfähriger Scharfrichter
	offenzulegen, scheitern in den meisten Fällen bis heute. Der Geheimdienst
	deckt Täter aus den eigenen Reihen. Ihre Namen ruhen weiterhin unzugänglich
	in den Archiven. Der ehemalige KGB, heute FSB, ist eine riesige
	Korporation, die alles verschluckt, auch millionenfaches Unrecht.

	## Wie Geschichte frisiert wird

	Die ideologische Gegenoffensive läuft seit Jahren. Die Gedenkstätte
	[10][Perm-36 Gulag] im Ural wurde schon 2014 geschleift. Vorher war es um
	die Erinnerung in der erst 1987 geschlossenen Anstalt gegangen. Perm-36 ist
	ein Lehrstück, wie das System Putin Gesetz und Recht instrumentalisiert.
	Das Lager ist als einzige „Besserungsanstalt“ des Gulags erhalten
	geblieben. Die alte Direktorin wurde gegen einen flammenden Putin-Anhänger
	ausgetauscht. Geschichte wird nicht mehr nur geschönt, sie wird einfach neu
	erfunden. Den ehemaligen Ausstellungsmachern wurde eine Verherrlichung von
	Faschisten unterstellt.

	Einer der prominentesten Insassen dieses Lagers war der Menschenrechtler
	Sergei Kowaljow. Wer sich dem totalitären System widersetzte, sei damals
	pauschal zum „Faschisten“ erklärt worden, sagte er. Und wieder sei
	Faschist, wer sich dem Kreml nicht beuge, meinte Kowaljow beim Ausbruch des
	Ukrainekriegs.

	Inzwischen können Opfer zwar auf ihr Schicksal aufmerksam machen. Sie
	bleiben aber Opfer ohne Täter. Die Erinnerung an den Stalinismus spielt in
	Russland kaum noch eine Rolle. „Vielleicht noch in Kreisen der
	Intelligenzija“, vermuten ehemalige Dissidenten.

	Auffälligstes Charakteristikum des Stalinismus war der Terror als
	universales Mittel zur Lösung politischer und sozialer Aufgaben. In
	abgeschwächter Form erfährt dieser Terror in der Auseinandersetzung mit
	kritischen oppositionellen Stimmen eine Wiederbelebung. Die Gesellschaft
	wirkt zunehmend gleichgeschaltet.

	Der sowjetische Terror fiel durch eine Besonderheit auf: Opfer und Täter
	ließen sich nur schwer voneinander trennen. Vorsitzende der Parteikomitees
	waren im Sommer 1937 meist Mitglieder der „Troikas“, die Todesurteile am
	Fließband unterschrieben. Knapp ein Jahr später war die Hälfte von ihnen
	selbst schon Erschießungen zum Opfer gefallen. Die Trennung von Opfern und
	Tätern fällt in Polen oder der Ukraine leichter.

	„In der Erinnerung an den Terror fällt die Verteilung der Hauptrollen
	schwer, wir können nicht entscheiden, wer,wir' und,die anderen' sind“,
	schreibt Arsenij Roginskij in seinen Erinnerungen. Wichtigstes Hindernis
	für eine funktionierende Erinnerung an den Terror sei die Unmöglichkeit,
	das Böse einfach abzuspalten, meint der Historiker.

	„Wir sind Memorial“, steht auf der schwarzen Coronamaske der
	Menschenrechtler.

	13 Dec 2021

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	## AUTOREN

	Klaus-Helge Donath

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